In ein­er Medi­en­mit­teilung vom 21. Okto­ber 2014 teilt das Eid­genös­sis­che Departe­ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kom­mu­nika­tion (UVEK) mit, dass die Verord­nung über den Schutz vor nichtion­isieren­der Strahlung (NISV, SR 814.710) teil­weise rev­i­diert wer­den müsse. Die Revi­sion ist bed­ingt durch das Urteil des Bun­des­gerichts 1C_172/2011 vom 15. Novem­ber 2011. In diesem Entscheid kri­tisierte das BGer den Umstand, dass für alte Hochspan­nungsleitun­gen und alte Eisen­bah­nen (recht­skräftige Bewil­li­gung vor dem 1. Feb­ru­ar 2000) weniger strenge Anforderun­gen in Bezug auf die Anlage­gren­zw­erte gäl­ten als für die meis­ten neuen Anlagetypen. Mit der Revi­sion sollen die Forderun­gen des BGer umge­set­zt wer­den. Die Anhörung dauert bis zum 10. Jan­u­ar 2015.

Fabian Klaber

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Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.