Die B. AG führ­te einen neu­en Bonus­plan ein. Im Gegen­satz zum bis­he­ri­gen Plan, wel­cher das Gesamt­ein­kom­men garan­tier­te, wur­de im neu­en Plan nur noch das Fix­ge­halt garan­tiert. Bei Aus­tritt wäh­rend eines Bemes­sungs­jah­res war über­dies kei­ne anteils­mä­ssi­ge Aus­zah­lung mehr vor­ge­se­hen. Die B. AG infor­mier­te die betrof­fe­nen Mit­ar­bei­ter nach eige­nen Anga­ben mit einem Schrei­ben und einer E-Mail über die Ein­füh­rung des neu­en Bonus­plans.

Rund zwei Jah­re spä­ter kün­dig­te A. sein Arbeits­ver­hält­nis und ver­lang­te die anteils­mä­ssi­ge Aus­zah­lung des Bonus für das Aus­tritts­jahr. Er stell­te sich vor Gericht auf den Stand­punkt, das neue Bonus­re­gle­ment sei nie Ver­trags­be­stand­teil gewor­den.

Das Arbeits­ge­richt Zürich und das Ober­ge­richt Zürich wie­sen die Kla­ge ab. Das Bun­des­ge­richt wies die Beschwer­de gegen das ober­ge­richt­li­che Urteil ab (Urteil 4A_133/2015 vom 14. August 2015; Par­al­lel-Urtei­le 4A_131/2015 und 4A_135/2015, eben­falls vom 14. August 2015).

Der Arbeit­neh­mer mach­te vor Bun­des­ge­richt ver­geb­lich gel­tend, die Vor­in­stanz sei zu Unrecht zum Schluss gekom­men, er habe den neu­en Bonus­plan still­schwei­gend ange­nom­men (E. 2). Das Bun­des­ge­richt hielt im Wesent­li­chen fest, falls sich eine Ände­rung des Bonus­re­gle­ments zu Ungun­sten des Arbeit­neh­mers aus­wir­ken kön­ne, dür­fe nur von einer still­schwei­gen­den Zustim­mung aus­ge­gan­gen wer­den, wenn der Arbeit­neh­mer auf­grund der Umstän­de nach Treu und Glau­ben gehal­ten war, eine Ableh­nung aus­drück­lich zu erklä­ren.  Sol­che Umstän­de lie­gen nament­lich vor, wenn für den Arbeit­neh­mer erkenn­bar ist, dass der Arbeit­ge­ber von sei­nem Ein­ver­ständ­nis aus­geht und andern­falls bestimm­te Mass­nah­men ergrei­fen oder eine Kün­di­gung aus­spre­chen wür­de (E. 2.1).

Sol­che Umstän­de waren im vor­lie­gen­den Fall gege­ben. Die Offer­te zur Ver­trags­än­de­rung sah das Bun­des­ge­richt im Schrei­ben und der E-Mail, mit denen der Arbeit­ge­ber über die Ein­füh­rung infor­mier­te, auf die ent­spre­chen­den Doku­men­te ver­wies und zu einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung ein­lud. Spä­te­stens mit der näch­sten Bonus­mit­tei­lung sei für den Arbeit­neh­mer erkenn­bar gewe­sen, dass der Arbeit­ge­ber von sei­nem Ein­ver­ständ­nis zum neu­en Bonus­plan aus­ging. Die Unter­schie­de in den bei­den Bonus­plä­nen waren gemäss den Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stanz leicht zu erken­nen. Der Arbeit­neh­mer wäre unter die­sen Umstän­den nach Treu und Glau­ben gehal­ten gewe­sen, sei­ne Ableh­nung zum neu­en Bonus­re­gle­ment aus­drück­lich zu erklä­ren (E. 2.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).