Eine Leh­re­rin mach­te nach einer Aus­ein­an­der­set­zung mit den Schul­be­hör­den eine voll­stän­di­ge Arbeits­un­fä­hig­keit gel­tend. Der von der Kran­ken­tag­geld­ver­si­che­rung beauf­trag­te Fach­arzt FMH für Psych­ia­trie und Psy­cho­the­ra­pie kam indes­sen zum Schluss, er kön­ne bei der Leh­re­rin kei­ne Dia­gno­se fest­stel­len, die ver­si­che­rungs­me­di­zi­nisch eine Arbeits­un­fä­hig­keit begrün­den wür­de.

In der Fol­ge stell­te die Ver­si­che­rung ihre Lei­stun­gen ein, wor­auf die Leh­re­rin Kla­ge beim Ver­si­che­rungs­ge­richt des Kan­tons Aar­gau ein­lei­te­te (Urteil 4A_246/2015 vom 17. August 2015). Das Ver­si­che­rungs­ge­richt hiess die Kla­ge gut. Das Bun­des­ge­richt hob das kan­to­na­le Urteil indes­sen wegen fal­scher Ver­tei­lung der Beweis­last wie­der auf und wies die Kla­ge ab.

Das Bun­des­ge­richt hielt fest, dass der Ein­tritt des Ver­si­che­rungs­fal­les von der anspruchs­be­rech­tig­ten Per­son zu bewei­sen sei (E. 2.2 mit Ver­weis auf BGE 130 III 321, E. 3.1 S. 323 und Urteil 4A_25/2015 vom 29. Mai 2015, E. 3.1; vgl. dazu auch den Swiss­blawg-Bei­trag). Da die Vor­in­stanz weder die Arbeits­fä­hig­keit noch die Arbeits­un­fä­hig­keit der Leh­re­rin als bewie­sen erach­te­te, muss­te die Leh­re­rin die Fol­gen der Beweis­lo­sig­keit tra­gen (E. 2.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).