Eine Lehrerin machte nach ein­er Auseinan­der­set­zung mit den Schul­be­hör­den eine voll­ständi­ge Arbeit­sun­fähigkeit gel­tend. Der von der Kranken­taggeld­ver­sicherung beauf­tragte Facharzt FMH für Psy­chi­a­trie und Psy­chother­a­pie kam indessen zum Schluss, er könne bei der Lehrerin keine Diag­nose fest­stellen, die ver­sicherungsmedi­zinisch eine Arbeit­sun­fähigkeit begrün­den würde.

In der Folge stellte die Ver­sicherung ihre Leis­tun­gen ein, worauf die Lehrerin Klage beim Ver­sicherungs­gericht des Kan­tons Aar­gau ein­leit­ete (Urteil 4A_246/2015 vom 17. August 2015). Das Ver­sicherungs­gericht hiess die Klage gut. Das Bun­des­gericht hob das kan­tonale Urteil indessen wegen falsch­er Verteilung der Beweis­last wieder auf und wies die Klage ab.

Das Bun­des­gericht hielt fest, dass der Ein­tritt des Ver­sicherungs­fall­es von der anspruchs­berechtigten Per­son zu beweisen sei (E. 2.2 mit Ver­weis auf BGE 130 III 321, E. 3.1 S. 323 und Urteil 4A_25/2015 vom 29. Mai 2015, E. 3.1; vgl. dazu auch den Swiss­blawg-Beitrag). Da die Vorin­stanz wed­er die Arbeits­fähigkeit noch die Arbeit­sun­fähigkeit der Lehrerin als bewiesen erachtete, musste die Lehrerin die Fol­gen der Beweis­losigkeit tra­gen (E. 2.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).