Ein Bank­an­ge­stell­ter im Rang eines “Mana­ging Direc­tors” erziel­te seit April 2006 ein fixes Grund­ein­kom­men von CHF 300’000 pro Jahr. Zusätz­lich erhielt er jeweils von der Bank einen Cash-Bonus und einen Akti­en­bo­nus. Die Gesamt­ver­gü­tung betrug im Jahr 2007 CHF 1.85 Mio. und im Jahr 2008 CHF 2.05 Mio.

Im Dezem­ber 2008 kün­dig­te die Bank für den Cash­bo­nus 2009 einen neu­en Bonus­plan an (“Cash Reten­ti­on Award”). Der Bonus­plan sah eine Rück­zah­lungs­ver­pflich­tung pro rata tem­po­ris vor, falls inner­halb von zwei Jah­ren ab dem 21. Janu­ar 2009 bestimm­te Ereig­nis­se ein­tre­ten wür­den (“Claw­back”). Am 21. Janu­ar 2009 akzep­tier­te der Mana­ger den neu­en Plan, wor­auf der Bonus am 25. Febru­ar 2009 aus­be­zahlt wur­de.

Am 4. März 2009 kün­dig­te der Mana­ger das Arbeits­ver­hält­nis per Ende Juni 2009, wor­auf er weni­ge Tage spä­ter frei­ge­stellt wur­de. Die Bank mach­te gestützt auf den neu­en Bonus­plan gel­tend, die Kün­di­gung stel­le ein “Claw­back Event” dar. Da der Arbeit­neh­mer den Auf­for­de­run­gen zur Rück­zah­lung des Bonus nicht nach­kam, zog die Bank den Betrag vom Mit­ar­bei­ter­kon­to ab. Der Mana­ger lei­te­te dar­auf hin Kla­ge ein.

Die bei­den kan­to­na­len Instan­zen (Cour civi­le du Tri­bu­nal can­to­nal vau­dois; Cour d’appel civi­le du Tri­bu­nal can­to­nal vau­dois) ver­ur­teil­ten jeweils die Bank zu Zah­lun­gen. Das Bun­des­ge­richt hiess dage­gen die Beschwer­de der Bank gut und wies die Kla­ge des ehe­ma­li­gen Arbeit­neh­mers ab (Urteil 4A_653/2014 vom 11. August 2015).

Das Bun­des­ge­richt fass­te sei­ne bis­he­ri­ge Recht­spre­chung zusam­men (E. 4), wonach der Bonus bei sehr hohen Ein­kom­men als Gra­ti­fi­ka­ti­on und nicht als varia­bler Lohn­be­stand­teil zu qua­li­fi­zie­ren ist, sofern sich der Arbeit­ge­ber ein Ermes­sen vor­be­hal­ten hat (E. 4.2.1 und 4.3.2). Wann ein sehr hohes Ein­kom­men vor­liegt, war vom Bun­des­ge­richt bis­lang nicht näher bestimmt wor­den (E. 5.2.1).

In einer aus­führ­li­chen Erwä­gung gelang­te das Gericht nun zur Fest­stel­lung, dass ein sehr hohes Ein­kom­men vor­liegt, wenn die jähr­li­che Gesamt­ver­gü­tung (“rému­n­é­ra­ti­on tota­le”) das Fünf­fa­che des schwei­ze­ri­schen Medi­an­lohns (Pri­vat­sek­tor) beträgt oder über­steigt (“équiv­aut ou dépas­se”). In einem sol­chen Fall stel­le der Bonus eine Gra­ti­fi­ka­ti­on dar, die im Ermes­sen des Arbeit­ge­bers steht (“une gra­ti­fi­ca­ti­on, laquel­le demeu­re au bon vou­loir de l’employeur”; E. 5.4).

Das Bun­des­ge­richt prä­zi­sier­te über­dies, dass jeweils die­je­ni­gen Sal­är­zah­lun­gen für den Ver­gleich mit dem Medi­an­lohn mass­ge­bend sind, die in einem Jahr an den Arbeit­neh­mer gelei­stet wer­den. Das mass­ge­ben­de Jah­res­ein­kom­men setzt sich dem­nach aus dem Grund­ge­halt und der Bonus­zah­lung in die­sem Jahr zusam­men, auch wenn der Bonus regel­mä­ssig auf den Geschäfts­zah­len aus dem Vor­jahr beruht (E. 5.3.1).

Im kon­kre­ten Fall rich­te­te die Bank im Jahr 2009 für eine sechs­mo­na­ti­ge Ver­trags­dau­er eine Gesamt­ver­gü­tung von rund CHF 360’000 aus. Der fünf­fa­che Medi­an­lohn für sechs Mona­te betrug dem­ge­gen­über nur CHF 177’000 (CHF 354’000 für das gesam­te Jahr). Der Bonus war daher als Gra­ti­fi­ka­ti­on zu qua­li­fi­zie­ren, obwohl die Bonus­lei­stun­gen im Ver­gleich zum Grund­ge­halt kei­nen akzes­so­ri­schen Cha­rak­ter mehr auf­wie­sen (E. 6).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).