Das Bun­des­gericht hat­te unter der ZPO erst­mals Gele­gen­heit, sich zur Frage zu äussern, wann der geset­zlich geforderte sach­liche Zusam­men­hang zwis­chen Ansprüchen vor­liegt, damit gemäss Art. 227 Abs. 1 lit. a ZPO eine Klageän­derung zuläs­sig ist (Urteil 4A_255/2015 vom 1. Okto­ber 2015, E. 2.2).

Ein sach­lich­er Zusam­men­hang liegt nicht nur dann vor, wenn eine iden­tis­che Anspruchs­grund­lage (der­selbe Ver­trag) oder ein iden­tis­ch­er Lebenssachver­halt vor­liegt. Das Bun­des­gericht habe betr­e­f­fend die Iden­tität des Stre­it­ge­gen­standes näm­lich präzisiert, dieser beurteile sich auf­grund der Rechts­begehren und dem behaupteten Tat­sachen­fun­da­ment. Art. 227 ZPO wolle einen Inter­esse­naus­gle­ich ermöglichen, indem ein­er­seits dem Beklagten die Abwehr der Ansprüche nicht über­mäs­sig erschw­ert wer­den dürfe, ander­er­seits aber aus Grün­den der Prozessökonomie und der materiellen Wahrheit gewisse Änderun­gen doch zuge­lassen wür­den (E. 2.2.3).

Zwis­chen einem Anspruch aus Kaufver­trag bezüglich ein­er Wasser­auf­bere­itungsan­lage und einem Anspruch auf Entschädi­gung der Nutzung dieser Anlage lag daher der erforder­liche sach­liche Zusam­men­hang vor (E. 2.3).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).