A. war als Mitar­bei­t­erin in der Pro­duk­tion des Betriebes der B. AG angestellt. Das Arbeitsver­hält­nis wurde frist­los gekündigt, nach­dem (bestrit­tene) Manip­u­la­tio­nen des Arbeit­szeit­er­fas­sungssys­tems fest­gestellt wur­den. A. klagte wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung, unter­lag jedoch im Wesentlichen vor den kan­tonalen Instanzen. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde von A ab, soweit darauf einzutreten war (Urteil 4A_395/2015 vom 2. Novem­ber 2015).

Die Gerichte erachteten es als erwiesen, dass A. das Zeit­er­fas­sungssys­tem der B. AG an drei Tagen manip­uliert habe. An diesen Tagen zeigte das Pro­tokoll des Zeit­er­fas­sungssys­tems 20.41, 20.34 und 20.15 Uhr als Zeit­en für das Ausstem­peln, obwohl A. zwis­chen 16.00 und 17.00 Uhr nach Hause gegan­gen sei. Auf­grund der erfassten Zeit­en schlossen die kan­tonalen Instanzen ein “Vergessen” des Ausstem­pelns aus, denn ohne Stem­pelung am Arbeit­stag zeigte das Sys­tem am Fol­ge­tag eine Fehler­mel­dung bei der Anmel­dung an (vgl. zum Ganzen E. 3, 3.1 und 3.3.2.1).

Das Bun­des­gericht hielt fest, eine Stem­peluhrma­nip­u­la­tion sei ein schw­er­wiegen­der Ver­stoss gegen die Treuepflicht des Arbeit­nehmers. Da im vor­liegen­den Fall keine Umstände vorhan­den waren, welche die Schwere der Treuwidrigkeit rel­a­tivierten, war die frist­lose Kündi­gung gerecht­fer­tigt. Das Bun­des­gericht berück­sichtigte, dass das Arbeitsver­hält­nis lediglich knapp zehn Monate gedauert hat­te, dass die Manip­u­la­tion wieder­holt vorkam und der Arbeit­nehmerin bekan­nt gewe­sen sein musste sowie dass die Arbeit­ge­berin keine Manip­u­la­tio­nen tolerieren würde (zum Ganzen E. 3.6).

Dass die “erschlich­ene” Arbeit­szeit nur wenige Stun­den betrug und die daraus resul­tierende Lohn­forderung ger­ingfügig war, liess das Bun­des­gericht nicht gel­ten. Entschei­dend sei nicht die Höhe des Schadens, son­dern der mit der Schädi­gung ver­bun­dene Treue­bruch. Das Bun­des­gericht ver­wies dies­bezüglich aus­drück­lich auf sein kür­zlich ergan­ge­nes Urteil 4A_228/2015 vom 29. Sep­tem­ber 2015 (zum Ganzen E. 3.6 sowie den entsprechen­den Swiss­blawg-Beitrag).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).