A. war als Mit­ar­bei­te­rin in der Pro­duk­ti­on des Betrie­bes der B. AG ange­stellt. Das Arbeits­ver­hält­nis wur­de frist­los gekün­digt, nach­dem (bestrit­te­ne) Mani­pu­la­tio­nen des Arbeits­zeit­er­fas­sungs­sy­stems fest­ge­stellt wur­den. A. klag­te wegen unge­recht­fer­tig­ter frist­lo­ser Ent­las­sung, unter­lag jedoch im Wesent­li­chen vor den kan­to­na­len Instan­zen. Das Bun­des­ge­richt wies die Beschwer­de von A ab, soweit dar­auf ein­zu­tre­ten war (Urteil 4A_395/2015 vom 2. Novem­ber 2015).

Die Gerich­te erach­te­ten es als erwie­sen, dass A. das Zeit­er­fas­sungs­sy­stem der B. AG an drei Tagen mani­pu­liert habe. An die­sen Tagen zeig­te das Pro­to­koll des Zeit­er­fas­sungs­sy­stems 20.41, 20.34 und 20.15 Uhr als Zei­ten für das Aus­stem­peln, obwohl A. zwi­schen 16.00 und 17.00 Uhr nach Hau­se gegan­gen sei. Auf­grund der erfass­ten Zei­ten schlos­sen die kan­to­na­len Instan­zen ein “Ver­ges­sen” des Aus­stem­pelns aus, denn ohne Stem­pe­lung am Arbeits­tag zeig­te das System am Fol­ge­tag eine Feh­ler­mel­dung bei der Anmel­dung an (vgl. zum Gan­zen E. 3, 3.1 und 3.3.2.1).

Das Bun­des­ge­richt hielt fest, eine Stem­pel­uhr­ma­ni­pu­la­ti­on sei ein schwer­wie­gen­der Ver­stoss gegen die Treue­pflicht des Arbeit­neh­mers. Da im vor­lie­gen­den Fall kei­ne Umstän­de vor­han­den waren, wel­che die Schwe­re der Treu­wid­rig­keit rela­ti­vier­ten, war die frist­lo­se Kün­di­gung gerecht­fer­tigt. Das Bun­des­ge­richt berück­sich­tig­te, dass das Arbeits­ver­hält­nis ledig­lich knapp zehn Mona­te gedau­ert hat­te, dass die Mani­pu­la­ti­on wie­der­holt vor­kam und der Arbeit­neh­me­rin bekannt gewe­sen sein muss­te sowie dass die Arbeit­ge­be­rin kei­ne Mani­pu­la­tio­nen tole­rie­ren wür­de (zum Gan­zen E. 3.6).

Dass die “erschli­che­ne” Arbeits­zeit nur weni­ge Stun­den betrug und die dar­aus resul­tie­ren­de Lohn­for­de­rung gering­fü­gig war, liess das Bun­des­ge­richt nicht gel­ten. Ent­schei­dend sei nicht die Höhe des Scha­dens, son­dern der mit der Schä­di­gung ver­bun­de­ne Treue­bruch. Das Bun­des­ge­richt ver­wies dies­be­züg­lich aus­drück­lich auf sein kürz­lich ergan­ge­nes Urteil 4A_228/2015 vom 29. Sep­tem­ber 2015 (zum Gan­zen E. 3.6 sowie den ent­spre­chen­den Swiss­blawg-Bei­trag).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).