Mit Ver­fü­gung vom 14. Dezem­ber 2015 hat die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) die Musik Hug AG und AKHZ Man­age­ment AG mit Bussen von ins­ge­samt CHF 528’000 sank­tion­iert. Nach den Fest­stel­lun­gen der WEKO hat­ten sich die bei­den Unternehmen untere­inan­der über Lis­ten­preise und Rabat­te für Flügel und Klaviere der Her­steller Stein­way & Sons und Gro­tri­an-Stein­weg abge­sprochen.

Die Unter­suchung der WEKO wurde Ende Novem­ber 2012 auf­grund ein­er Anfrage des Hochbauamtes des Kan­tons Zürich im Zusam­men­hang mit der Beschaf­fung von Flügeln und Klavieren für die Zürcher Hochschule der Kün­ste eröffnet. Die im Zusam­men­hang mit dem Beschaf­fungsver­fahren ver­muteten Kartell­rechtsver­stösse haben sich im Laufe der Unter­suchung zwar nicht bestätigt, die WEKO deck­te aber die nun sank­tion­ierte Preis­ab­sprache auf. Einem weit­eren beteiligten Unternehmen, der La Bot­te­ga del Pianoforte SA, sei die Sank­tion auf­grund ein­er Selb­stanzeige erlassen wor­den.

Die Rolle der Her­steller Stein­way & Sons sowie Gro­tri­an-Stein­weg ist eben­falls unter­sucht wor­den. Nach Angaben der WEKO haben die Her­steller zwar keine Min­d­est- oder Fest­preise vorgegeben, die Preis­ab­sprachen der Händler durch das Druck­en der vere­in­barten Lis­ten­preise aber zumin­d­est unter­stützt. Die Her­steller hät­ten sich in ein­vernehm­lichen Regelun­gen dazu verpflichtet, dies in Zukun­ft zu unter­lassen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen: Medi­en­mit­teilung vom 7. Jan­u­ar 2016 (HTML).

Oliver Kaufmann

Posted by Oliver Kaufmann

RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.