Im vom 26. Jan­u­ar 2016 datieren­den Entscheid befasste sich das BGer mit der Recht­mäs­sigkeit eines kan­tonalen Nutzungs­plans, welch­er einen Flach­moor­perime­ter tang­iert. Der Pla­nen­twurf sah unter anderem einen neuen Wan­der­weg mit Sicht­blende vor, der auf ein­er Länge von unge­fähr 230 Metern am nördlichen Rand des Flach­moors hätte ent­lang führen sollen. Gegen den öffentlich aufgelegten Pla­nen­twurf erhoben eine Pri­vat­per­son und zwei juris­tis­che Per­so­n­en Ein­sprache beim kan­tonalen Umwelt­de­parte­ment und später Beschw­erde beim BGer, welch­es die Begehren der Beschw­erde­führer abweist.

Die Beschw­erde­führer machen ins­beson­dere gel­tend, dass der im Nutzungs­plan vorge­se­hene neue Wan­der­weg mit Sicht­blende im Wider­spruch zu Art. 78 Abs. 5 BV, Art. 23d NHG (Natur- und Heimatschutzge­setz, SR 451) und Art. 5 Abs. 2 der Flach­moorverord­nung (Verord­nung über den Schutz der Flach­moore von nationaler Bedeu­tung, SR 451.33) ste­he, da damit lediglich die nord­west­lich des Schutzge­bi­ets gele­gene Badeanstalt erschlossen wer­den solle. Das BGer sagt ein­lei­t­end, dass es sich beim stre­it­ge­gen­ständlichen Flach­moor um ein Moor von beson­der­er Schön­heit und nationaler Bedeu­tung im Sinne der BV, des NHG und der Flach­moorverord­nung han­dle, wobei das Ver­fas­sungsrecht kaum Raum lasse für eine Abwä­gung sich wider­stre­i­t­en­der Inter­essen im Einzelfall.


Sodann hält das BGer fest, dass der geplante Wan­der­weg der Aufrechter­hal­tung des Schutzziels für das Flach­moor diene, da er die Eli­m­inierung beste­hen­der Störun­gen bewirke. Das Flach­moor ste­he unter einem grossen Nutzungs­druck und werde von mehreren uner­wün­scht­en Tram­pelp­faden beein­trächtigt. Die Errich­tung des Wan­der­wegs führe dazu, dass erhol­ungssuchende Per­so­n­en nicht mehr quer durch das Schutzge­bi­et gehen wür­den. Schliesslich seien andere Wegführun­gen von den kan­tonalen Behör­den geprüft, aber nachvol­lziehbar als im Sinne des Moorschutzes weniger geeignet eingestuft wor­den.

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.