In einer arbeits­recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung warf das Ober­ge­richt des Kan­tons Zürich der Arbeit­neh­me­rin (Beschwer­de­füh­re­rin) vor, sie habe betref­fend ihre Behaup­tun­gen zur Miss­bräuch­lich­keit der Kün­di­gung (Mob­bing) kei­ne Beweis­an­trä­ge gestellt, die im Sin­ne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO den ent­spre­chen­den Vor­brin­gen zuge­ord­net sei­en, wes­halb für ein Beweis­ver­fah­ren kein Raum bestehe (E. 5.3).

Die Beschwer­de­füh­re­rin rüg­te vor Bun­des­ge­richt ver­geb­lich, die kan­to­na­len Gerich­te hät­ten ein Beweis­ver­fah­ren durch­füh­ren müs­sen, da sie ihren Behaup­tun­gen zur miss­bräuch­li­chen Kün­di­gung Beweis­mit­tel zuge­ord­net und die Mob­bing­kün­di­gung behaup­tet habe (Urteil 4A_487/2015 vom 6. Janu­ar 2016, E. 5.1).

Das Bun­des­ge­richt erwog wört­lich (E. 5.2, 5.3 und 5.4):

“5.2. […] Ein Beweis­mit­tel ist nur dann als form­ge­recht
ange­bo­ten zu betrach­ten, wenn sich die Beweis­of­fer­te ein­deu­tig der damit
zu bewei­sen­den Tat­sa­chen­be­haup­tung zuord­nen lässt und umge­kehrt. In der
Regel sind die ein­zel­nen Beweis­of­fer­ten unmit­tel­bar im Anschluss an die
Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen auf­zu­füh­ren, die damit bewie­sen wer­den sol­len.
Dies ergibt sich ohne wei­te­res aus dem Wort­laut der Bestim­mun­gen von
Art. 152 Abs. 1 i.V.m. Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO (Recht auf Abnah­me von Beweis­mit­teln bei “Bezeich­nung der ein­zel­nen Beweis­mit­tel 
zu den behaup­te­ten Tat­sa­chen”; Urtei­le 4A_452/2013 vom 31. März 2014 E. 2.1; 4A_56/2013 vom 4. Juni 2013 E. 4.4 mit Hin­wei­sen).

 

5.3. Die Vor­in­stanz ist für die behaup­te­te miss­bräuch­li­che
Kün­di­gung bezüg­lich dem Trei­ben eines fal­schen und ver­deck­ten Spiels und
der Ver­let­zung des Gebots scho­nen­der Rechts­aus­übung zum Schluss
gekom­men, dass man­gels Beweis­an­trä­gen, die im Sin­ne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO
den Behaup­tun­gen zuge­ord­net sei­en, kein Raum für ein Beweis­ver­fah­ren
bestehe. […] 

 

5.4. Mit die­sen Erwä­gun­gen der Vor­in­stanz setzt sich die
Beschwer­de­füh­re­rin nicht hin­rei­chend aus­ein­an­der. Ins­be­son­de­re genügt es
nicht, die vor­in­stanz­li­chen Erwä­gun­gen als unzu­tref­fend zu bezeich­nen
und ledig­lich zu behaup­ten, dass sie in ihrer erst­in­stanz­li­chen Replik
ihrer Pflicht nach Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO
an ande­rem Ort nach­ge­kom­men sei und die Aus­füh­run­gen der
Beschwer­de­geg­ne­rin unter Hin­weis auf die in der Kla­ge offe­rier­ten
Beweis­mit­tel bestrit­ten habe.
Mit die­sen Behaup­tun­gen wer­den die
Erwä­gun­gen der Vor­in­stanz, wonach es die Beschwer­de­füh­re­rin ver­säumt
habe, ihren Behaup­tun­gen Beweis­mit­tel rechts­ge­nüg­lich zuzu­ord­nen, gera­de
nicht wider­legt. Viel­mehr hät­te die Beschwer­de­füh­re­rin mit prä­zi­sen
Akten­hin­wei­sen auf­zei­gen
sol­len, dass sie ent­ge­gen den Aus­füh­run­gen der
Vor­in­stanz die Beweis­mit­tel im oben erwähn­ten Sin­ne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO ihren jewei­li­gen Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen rechts­ge­nüg­lich zuge­ord­net habe. Dies hat sie nicht getan. […]”

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).