In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung warf das Oberg­ericht des Kan­tons Zürich der Arbeit­nehmerin (Beschw­erde­führerin) vor, sie habe betr­e­f­fend ihre Behaup­tun­gen zur Miss­bräuch­lichkeit der Kündi­gung (Mob­bing) keine Beweisanträge gestellt, die im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO den entsprechen­den Vor­brin­gen zuge­ord­net seien, weshalb für ein Beweisver­fahren kein Raum beste­he (E. 5.3).

Die Beschw­erde­führerin rügte vor Bun­des­gericht verge­blich, die kan­tonalen Gerichte hät­ten ein Beweisver­fahren durch­führen müssen, da sie ihren Behaup­tun­gen zur miss­bräuch­lichen Kündi­gung Beweis­mit­tel zuge­ord­net und die Mob­bingkündi­gung behauptet habe (Urteil 4A_487/2015 vom 6. Jan­u­ar 2016, E. 5.1).

Das Bun­des­gericht erwog wörtlich (E. 5.2, 5.3 und 5.4):

“5.2. […] Ein Beweis­mit­tel ist nur dann als for­mgerecht
ange­boten zu betra­cht­en, wenn sich die Beweisof­ferte ein­deutig der damit
zu beweisenden Tat­sachen­be­haup­tung zuord­nen lässt und umgekehrt. In der
Regel sind die einzel­nen Beweisof­fer­ten unmit­tel­bar im Anschluss an die
Tat­sachen­be­haup­tun­gen aufzuführen, die damit bewiesen wer­den sollen.
Dies ergibt sich ohne weit­eres aus dem Wort­laut der Bes­tim­mungen von
Art. 152 Abs. 1 i.V.m. Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO (Recht auf Abnahme von Beweis­mit­teln bei “Beze­ich­nung der einzel­nen Beweis­mit­tel 
zu den behaupteten Tat­sachen”; Urteile 4A_452/2013 vom 31. März 2014 E. 2.1; 4A_56/2013 vom 4. Juni 2013 E. 4.4 mit Hin­weisen).

 

5.3. Die Vorin­stanz ist für die behauptete miss­bräuch­liche
Kündi­gung bezüglich dem Treiben eines falschen und verdeck­ten Spiels und
der Ver­let­zung des Gebots scho­nen­der Recht­sausübung zum Schluss
gekom­men, dass man­gels Beweisanträ­gen, die im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO
den Behaup­tun­gen zuge­ord­net seien, kein Raum für ein Beweisver­fahren
beste­he. […]

 

5.4. Mit diesen Erwä­gun­gen der Vorin­stanz set­zt sich die
Beschw­erde­führerin nicht hin­re­ichend auseinan­der. Ins­beson­dere genügt es
nicht, die vorin­stan­zlichen Erwä­gun­gen als unzutr­e­f­fend zu beze­ich­nen
und lediglich zu behaupten, dass sie in ihrer erstin­stan­zlichen Rep­lik
ihrer Pflicht nach Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO
an anderem Ort nachgekom­men sei und die Aus­führun­gen der
Beschw­erdegeg­ner­in unter Hin­weis auf die in der Klage offerierten
Beweis­mit­tel bestrit­ten habe.
Mit diesen Behaup­tun­gen wer­den die
Erwä­gun­gen der Vorin­stanz, wonach es die Beschw­erde­führerin ver­säumt
habe, ihren Behaup­tun­gen Beweis­mit­tel rechts­genüglich zuzuord­nen, ger­ade
nicht wider­legt. Vielmehr hätte die Beschw­erde­führerin mit präzisen
Akten­hin­weisen aufzeigen
sollen, dass sie ent­ge­gen den Aus­führun­gen der
Vorin­stanz die Beweis­mit­tel im oben erwäh­n­ten Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO ihren jew­eili­gen Tat­sachen­be­haup­tun­gen rechts­genüglich zuge­ord­net habe. Dies hat sie nicht getan. […]”

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).