Das Bun­des­ge­richt muss sich regel­mä­ssig mit der Fra­ge aus­ein­an­der­set­zen, wann ein Ver­hal­ten im Stra­ssen­ver­kehr eine gro­be Ver­kehrs­re­gel­ver­let­zung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG dar­stellt. Im vor­lie­gen­den Fall war zu klä­ren, ob der Abstand von höch­stens 12 Metern zum vor­aus­fah­ren­den Last­wa­gen bei 80 km/h auf der Auto­bahn zu beur­tei­len und als “Abstands­sün­de” sank­tio­nie­ren ist.

Der beschwer­de­füh­ren­de Fah­rer eines Per­so­nen­wa­gens hat in dem bun­des­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren (BGer, Urteil 6B_290/2015 vom 23. Novem­ber 2015) vor­ge­tra­gen, er hät­te jeder­zeit abbrem­sen kön­nen, da sein Fahr­zeug einen wesent­lich kür­ze­ren Brems­weg als ein Last­kraft­wa­gen hät­te. Das ober­ste Gericht folg­te die­ser Argu­men­ta­ti­on nicht.

Für den objek­ti­ven Tat­be­stand wird vor­aus­ge­setzt, dass der Fah­rer in der kon­kre­ten Ver­kehrs­si­tua­ti­on auf ein mög­li­ches Brems­ver­hal­ten des vor­aus­fah­ren­den Last­wa­gens (Auf­leuch­ten der Brems­lich­ter) infol­ge zu gerin­gen Abstands nicht hät­te reagie­ren kön­nen. Es war hier inso­weit nicht erfor­der­lich, dass durch das zu dich­te Auf­fah­ren eine abstrak­te Gefähr­dung der Insas­sen des Last­wa­gens bestand; es genügt eine erhöh­te abstrak­te Gefähr­dung ande­rer Ver­kehrs­teil­neh­mer. Das gilt unab­hän­gig von der Beschaf­fen­heit der Fahr­zeu­ge auch bei gün­sti­gen Stra­ssen-, Ver­kehrs- und Sicht­ver­hält­nis­sen.

In sub­jek­ti­ver Hin­sicht hat­te die Vor­in­stanz ver­bind­lich fest­ge­stellt, der Beschwer­de­füh­rer habe gewusst, dass das Nicht-Ein­hal­ten eines aus­rei­chen­den Sicher­heits­ab­stands in hohem Mas­se unfall­träch­tig ist, er mit­hin die Gefähr­lich­keit sei­ner Fahr­wei­se kann­te. Von die­sem Wis­sen schloss das Gericht zu Recht auf grob fahr­läs­si­ges Han­deln.

Das Bun­des­ge­richt bestä­tigt die Ver­ur­tei­lung des Fah­rers durch die Vor­in­stanz und erkennt auf eine gro­be Ver­kehrs­re­gel­ver­let­zung im Sin­ne von Art. 90 Abs. 2 SVG.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.