B. (Beschw­erdegeg­n­er) war als Senior Pri­vate Banker für die A. AG (Beschw­erde­führerin) tätig. Die A. AG ist eine auf Ver­mö­gensver­wal­tung und Anlage­ber­atung spezial­isierte Bank. B. klagte vor Arbeits­gericht Zürich unter anderem Boni für die Geschäft­s­jahre 2011/12 und 2012/13 ein.

Das Arbeits­gericht Zürich wies die Klage ab. Das Oberg­ericht des Kan­tons Zürich hiess dage­gen die Klage teil­weise gut. Es war zum Schluss gekom­men, dass der bish­er durch­schnit­tlich aus­gerichtete jährliche Bonus im Umfang der Dif­ferenz zwis­chen dem Fixlohn und dem fünf­fachen Medi­an­lohn als Lohnbe­standteil zu betra­cht­en sei. Das Bun­des­gericht hob diesen Entscheid auf und wies die Klage des Arbeit­nehmers ab (Urteil 4A_565/2015 vom 14. April 2016).

Zur Begrün­dung führte das Bun­des­gericht im Wesentlichen aus, ob eine ins Ermessen der Arbeit­ge­berin gestellte frei­willige Vergü­tung eine Grat­i­fika­tion nach Art. 322d OR darstelle, hänge von der Höhe des Gesamteinkom­mens aus Arbeitsver­trag und allen­falls vom Ver­hält­nis der frei­willi­gen Vergü­tung zum vere­in­barten Lohn ab (E. 2.2).

Erzielt der Arbeit­nehmer ein sehr hohes Gesamteinkom­men, ist die Höhe der Grat­i­fika­tion im Ver­hält­nis zum Lohn kein entschei­den­des Kri­teri­um mehr, um über den Lohn­charak­ter der Bonusleis­tun­gen zu entschei­den. Eine ins Ermessen der Arbeit­ge­berin gestellte frei­willige Vergü­tung ist in jedem Fall als Grat­i­fika­tion zu qual­i­fizieren, auf die kein Anspruch beste­ht, sofern der Arbeit­nehmer auch ohne den umstrit­te­nen Bonus ein sehr hohes Einkom­men aus der gesamten Vergü­tung für seine Arbeit­stätigkeit erzielt (E. 2.2.2).

Als sehr hohe Vergü­tung gilt ein Einkom­men aus Arbeitsver­trag, das den fünf­fachen Medi­an­lohn über­steigt.  Dabei ist gemäss Bun­des­gericht nicht entschei­dend, unter welchem Titel oder unter welch­er Beze­ich­nung eine Zahlung aus dem Arbeitsver­trag erfol­gt. Es kommt auch nicht darauf an, für welche Zeit­pe­ri­ode die Vergü­tun­gen geleis­tet wer­den. Mass­gebend sind allein die tat­säch­lichen Einkün­fte im Zeit­punkt ihrer Real­isierung (E. 2.2.2 und 2.3).

Im vor­liegen­den Fall stellte das Bun­des­gericht auf die Einkün­fte im let­zten Jahr vor der Ver­trags­beendi­gung ab (E. 2.4) und stellte fest, dass die tat­säch­lichen Ein­nah­men den fünf­fachen Medi­an­lohn über­stiegen (E. 2.5). Die Vergü­tung, die B. für seine Arbeit­stätigkeit unab­hängig vom umstrit­te­nen Bonus erhielt, war sehr hoch. Das Bun­des­gericht verneinte deshalb einen Anspruch auf den ver­traglich in Aus­sicht gestell­ten frei­willi­gen Bonus (E. 2.6).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).