B. (Beschwer­de­geg­ner) war als Seni­or Pri­va­te Ban­ker für die A. AG (Beschwer­de­füh­re­rin) tätig. Die A. AG ist eine auf Ver­mö­gens­ver­wal­tung und Anla­ge­be­ra­tung spe­zia­li­sier­te Bank. B. klag­te vor Arbeits­ge­richt Zürich unter ande­rem Boni für die Geschäfts­jah­re 2011/12 und 2012/13 ein.

Das Arbeits­ge­richt Zürich wies die Kla­ge ab. Das Ober­ge­richt des Kan­tons Zürich hiess dage­gen die Kla­ge teil­wei­se gut. Es war zum Schluss gekom­men, dass der bis­her durch­schnitt­lich aus­ge­rich­te­te jähr­li­che Bonus im Umfang der Dif­fe­renz zwi­schen dem Fixlohn und dem fünf­fa­chen Medi­an­lohn als Lohn­be­stand­teil zu betrach­ten sei. Das Bun­des­ge­richt hob die­sen Ent­scheid auf und wies die Kla­ge des Arbeit­neh­mers ab (Urteil 4A_565/2015 vom 14. April 2016).

Zur Begrün­dung führ­te das Bun­des­ge­richt im Wesent­li­chen aus, ob eine ins Ermes­sen der Arbeit­ge­be­rin gestell­te frei­wil­li­ge Ver­gü­tung eine Gra­ti­fi­ka­ti­on nach Art. 322d OR dar­stel­le, hän­ge von der Höhe des Gesamt­ein­kom­mens aus Arbeits­ver­trag und allen­falls vom Ver­hält­nis der frei­wil­li­gen Ver­gü­tung zum ver­ein­bar­ten Lohn ab (E. 2.2).

Erzielt der Arbeit­neh­mer ein sehr hohes Gesamt­ein­kom­men, ist die Höhe der Gra­ti­fi­ka­ti­on im Ver­hält­nis zum Lohn kein ent­schei­den­des Kri­te­ri­um mehr, um über den Lohn­cha­rak­ter der Bonus­lei­stun­gen zu ent­schei­den. Eine ins Ermes­sen der Arbeit­ge­be­rin gestell­te frei­wil­li­ge Ver­gü­tung ist in jedem Fall als Gra­ti­fi­ka­ti­on zu qua­li­fi­zie­ren, auf die kein Anspruch besteht, sofern der Arbeit­neh­mer auch ohne den umstrit­te­nen Bonus ein sehr hohes Ein­kom­men aus der gesam­ten Ver­gü­tung für sei­ne Arbeits­tä­tig­keit erzielt (E. 2.2.2).

Als sehr hohe Ver­gü­tung gilt ein Ein­kom­men aus Arbeits­ver­trag, das den fünf­fa­chen Medi­an­lohn über­steigt. Dabei ist gemäss Bun­des­ge­richt nicht ent­schei­dend, unter wel­chem Titel oder unter wel­cher Bezeich­nung eine Zah­lung aus dem Arbeits­ver­trag erfolgt. Es kommt auch nicht dar­auf an, für wel­che Zeit­pe­ri­ode die Ver­gü­tun­gen gelei­stet wer­den. Mass­ge­bend sind allein die tat­säch­li­chen Ein­künf­te im Zeit­punkt ihrer Rea­li­sie­rung (E. 2.2.2 und 2.3).

Im vor­lie­gen­den Fall stell­te das Bun­des­ge­richt auf die Ein­künf­te im letz­ten Jahr vor der Ver­trags­be­en­di­gung ab (E. 2.4) und stell­te fest, dass die tat­säch­li­chen Ein­nah­men den fünf­fa­chen Medi­an­lohn über­stie­gen (E. 2.5). Die Ver­gü­tung, die B. für sei­ne Arbeits­tä­tig­keit unab­hän­gig vom umstrit­te­nen Bonus erhielt, war sehr hoch. Das Bun­des­ge­richt ver­nein­te des­halb einen Anspruch auf den ver­trag­lich in Aus­sicht gestell­ten frei­wil­li­gen Bonus (E. 2.6).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).