Am 24. Mai 2016 hat das Eid­genös­sis­che Departe­ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kom­mu­nika­tion (UVEK) das Vernehm­las­sungsver­fahren für Änderun­gen an vier Verord­nun­gen im Umwelt­bere­ich eröffnet. Gemäss der entsprechen­den Medi­en­mit­teilung han­delt es sich dabei um die Verord­nung zum Bun­des­ge­setz über die Fis­cherei (VBGF; SR 923.01), die Verord­nung zum Rot­ter­damer Übereinkom­men der vorheri­gen Zus­tim­mung nach Inken­nt­nis­set­zung für bes­timmte Chemikalien im inter­na­tionalen Han­del (ChemPICV; SR 814.82), die Gewässer­schutzverord­nung (GSchV; SR 814.201) und die Verord­nung über die Sanierung belasteter Stan­dorte (AltlV; SR 814.680).

Das UVEK hat in der Medi­en­mit­teilung zudem angekündigt, dass es Verord­nungsän­derun­gen for­t­an zweimal pro Jahr als Pakete in die Vernehm­las­sung schick­en werde.

Die aktuellen Vernehm­las­sung­sun­ter­la­gen find­en sich auf der Web­seite des UVEK.

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.