Das Bun­des­gericht hat­te Gele­gen­heit, seine Bonus­recht­sprechung betr­e­f­fend die sehr hohen Einkom­men weit­er zu entwick­eln (Urteil 4A_557/2015 vom 22. Juni 2016).

Gemäss der bun­des­gerichtlichen Recht­sprechung wird ein sehr hohes Einkom­men erzielt, wenn die tat­säch­lich erziel­ten Einkün­fte in einem bes­timmten Jahr das Fünf­fache des schweiz­erischen Medi­an­lohns (Pri­vat­sek­tor) erre­ichen oder übertr­e­f­fen (“approche factuelle”; E. 3.2).

Das Bun­des­gericht hat nun entsch­ieden, dass zur Bes­tim­mung des vor­ge­nan­nten Schwellen­werts — in Aus­nah­me­fällen — die Einkün­fte der vor Gericht strit­ti­gen Zeit­pe­ri­ode her­anzuziehen sind. In solchen Fällen kann nicht bloss auf die Einkün­fte des let­zten Jahres abgestellt wer­den. Dies sei ins­beson­dere dann gerecht­fer­tigt, wenn der Arbeit­nehmer im let­zten Jahr lediglich einige wenige Monate arbeit­stätig gewe­sen sei (E. 3.2).


Im vor­liegen­den Fall war der Arbeit­nehmer in der umstrit­te­nen Zeitspanne während des gesamten Jahres 2011 und von Jan­u­ar bis Ende Mai 2012 arbeit­stätig (ins­ge­samt 17 Monate). Da die Einkün­fte im Jahr 2012 im Ver­gle­ich zu den bish­eri­gen Einkün­ften nicht repräsen­ta­tiv waren, stellte das Bun­des­gericht zur Bes­tim­mung des Schwellen­werts auf die umstrit­tene Zeit­pe­ri­ode von 17 Monat­en ab und addierte anteilsmäs­sig die Schwellen­werte für die einzel­nen Jahre (E. 3.3).

Im strit­ti­gen Zeitraum erzielte der Arbeit­nehmer gesamthaft Einkün­fte im Betrag von CHF 889’665. Damit lag ein sehr hohes Einkom­men vor, weshalb der Bonus eine Grat­i­fika­tion darstellte, die nicht in einen vari­ablen Lohnbe­standteil umgedeutet wer­den kon­nte (E. 3.3 und 3.2 erster Absatz).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).