Das Bun­des­ge­richt hat­te Gele­gen­heit, sei­ne Bonus­recht­spre­chung betref­fend die sehr hohen Ein­kom­men wei­ter zu ent­wickeln (Urteil 4A_557/2015 vom 22. Juni 2016).

Gemäss der bun­des­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung wird ein sehr hohes Ein­kom­men erzielt, wenn die tat­säch­lich erziel­ten Ein­künf­te in einem bestimm­ten Jahr das Fünf­fa­che des schwei­ze­ri­schen Medi­an­lohns (Pri­vat­sek­tor) errei­chen oder über­tref­fen (“appro­che fac­tu­el­le”; E. 3.2).

Das Bun­des­ge­richt hat nun ent­schie­den, dass zur Bestim­mung des vor­ge­nann­ten Schwel­len­werts — in Aus­nah­me­fäl­len — die Ein­künf­te der vor Gericht strit­ti­gen Zeit­pe­ri­ode her­an­zu­zie­hen sind. In sol­chen Fäl­len kann nicht bloss auf die Ein­künf­te des letz­ten Jah­res abge­stellt wer­den. Dies sei ins­be­son­de­re dann gerecht­fer­tigt, wenn der Arbeit­neh­mer im letz­ten Jahr ledig­lich eini­ge weni­ge Mona­te arbeits­tä­tig gewe­sen sei (E. 3.2).


Im vor­lie­gen­den Fall war der Arbeit­neh­mer in der umstrit­te­nen Zeit­span­ne wäh­rend des gesam­ten Jah­res 2011 und von Janu­ar bis Ende Mai 2012 arbeits­tä­tig (ins­ge­samt 17 Mona­te). Da die Ein­künf­te im Jahr 2012 im Ver­gleich zu den bis­he­ri­gen Ein­künf­ten nicht reprä­sen­ta­tiv waren, stell­te das Bun­des­ge­richt zur Bestim­mung des Schwel­len­werts auf die umstrit­te­ne Zeit­pe­ri­ode von 17 Mona­ten ab und addier­te anteils­mä­ssig die Schwel­len­wer­te für die ein­zel­nen Jah­re (E. 3.3).

Im strit­ti­gen Zeit­raum erziel­te der Arbeit­neh­mer gesamt­haft Ein­künf­te im Betrag von CHF 889’665. Damit lag ein sehr hohes Ein­kom­men vor, wes­halb der Bonus eine Gra­ti­fi­ka­ti­on dar­stell­te, die nicht in einen varia­blen Lohn­be­stand­teil umge­deu­tet wer­den konn­te (E. 3.3 und 3.2 erster Absatz).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).