Die Arbeit­ge­be­rin eines Ser­vice­tech­ni­kers kün­dig­te im Sep­tem­ber ordent­lich per Ende Jahr, weil sie mit den Arbeits­lei­stun­gen nicht mehr zufrie­den war. Sie warf dem Ser­vice­tech­ni­ker vor, zu spät mit der Arbeit zu begin­nen und die wöchent­li­che Arbeits­zeit nicht ein­zu­hal­ten. Der Ser­vice­tech­ni­ker war des­we­gen ver­warnt wor­den (Urteil 4A_702/2015 vom 20. Mai 2016).

Am Frei­tag­nach­mit­tag des 25. Okto­bers führ­te der Arbeit­neh­mer einen Ser­vice­auf­trag nicht aus, nach­dem er von sei­ner Ehe­frau erfah­ren hat­te, dass ihm der Okto­ber-Lohn wegen Minus­stun­den sub­stan­zi­ell gekürzt wor­den war. Der Ser­vice­tech­ni­ker hat­te in einem Alters­heim eine aus­ge­fal­le­ne Wasch­ma­schi­ne durch eine neue zu erset­zen, die er bereits mit­führ­te. Der Kun­den­auf­trag war dring­lich. Die Arbeit­ge­be­rin sand­te dem Ser­vice­tech­ni­ker noch am Frei­tag eine schrift­li­che Ver­war­nung zu (E. 2.2).

Am dar­auf fol­gen­den Mon­tag kam der Arbeit­neh­mer der Auf­for­de­rung nicht nach, sich zu einem Gespräch ein­zu­fin­den. Der Ser­vice­tech­ni­ker hat­te zunächst münd­lich und danach per SMS dar­auf hin­ge­wie­sen, er wol­le zum Arzt gehen und stell­te ein Arzt­zeug­nis in Aus­sicht, ohne sei­nen Krank­heits­zu­stand zu beschrei­ben. Dar­auf kün­dig­te die Arbeit­ge­be­rin das Arbeits­ver­hält­nis frist­los per E-Mail (E. 2.2 und Sach­ver­halt A.c).

Gemäss Bun­des­ge­richt erfolg­te die Kün­di­gung unge­recht­fer­tigt. Zwar hat­te der Ser­vice­tech­ni­ker am Frei­tag eine dring­li­che Arbeit ver­wei­gert, doch habe ihn die Arbeit­ge­be­rin des­we­gen nur ver­warnt. Die Gesprächs­ver­wei­ge­rung am Mon­tag wog nicht genü­gend schwer, um die frist­lo­se Ent­las­sung zu recht­fer­ti­gen (E. 2.3).

Das Bun­des­ge­richt warf der Arbeit­ge­be­rin vor, sie hät­te nach­fra­gen und die Situa­ti­on am Mon­tag klä­ren müs­sen. Dazu erwog das Bun­des­ge­richt ins­be­son­de­re Fol­gen­des (E. 2.4):

“Die Vor­in­stanz hat zutref­fend die Ereig­nis­se […]
gewür­digt zur Beur­tei­lung, ob die — im Anschluss an die Ver­war­nung -
aus­ge­spro­che­ne frist­lo­se Kün­di­gung objek­tiv gerecht­fer­tigt war. Dabei
hat sie dem Beschwer­de­geg­ner zwar vor­ge­hal­ten, dass er die Grün­de für
sei­ne Arbeits­un­fä­hig­keit nicht kla­rer for­mu­lier­te, da die Art der
Kom­mu­ni­ka­ti­on nicht geeig­net war, das ohne­hin bela­ste­te Ver­hält­nis der
Par­tei­en zu ent­span­nen. Wenn der Beschwer­de­geg­ner jedoch den Ein­druck
erweck­te, er wol­le sich aus Ver­är­ge­rung der Arbeit ent­zie­hen und sich
als Vor­wand ein Arzt­zeug­nis beschaf­fen, so hät­te ande­rer­seits die
Beschwer­de­füh­re­rin nach der Wür­di­gung der Vor­in­stanz nicht ein­fach auf
ihrer Wei­sung behar­ren dür­fen, er habe am Fir­men­sitz zu erschei­nen,
son­dern sie hät­te nach­fra­gen müs­sen.
Nach den Erwä­gun­gen im
ange­foch­te­nen Ent­scheid hat denn auch die Beschwer­de­füh­re­rin erheb­lich
zur Ver­här­tung der Fron­ten bei­ge­tra­gen, indem sie dem Beschwer­de­geg­ner
einen hohen Lohn­ab­zug wegen Minus­stun­den mach­te, ohne vor­her mit ihm zu
klä­ren, in wel­chem Aus­mass die Minus­stun­den auf eine ungün­sti­ge
Auf­trags­la­ge zurück­zu­füh­ren waren und inwie­weit auf das Ver­hal­ten des
Beschwer­de­geg­ners. Die Vor­in­stanz hat ihr Ermes­sen nicht
rechts­feh­ler­haft aus­ge­übt, wenn sie die frist­lo­se Kün­di­gung auf­grund der
fest­ge­stell­ten Umstän­de als nicht gerecht­fer­tigt erach­te­te.”

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).