B. war bei der A. AG als Chief Oper­at­ing Offi­cer (COO) angestellt. Nach rund 17 Monat­en kündigte B. den Arbeitsver­trag ordentlich. Einen Monat später kündigte die B. AG frist­los.

B. hat­te in ein­er E-Mail an eine wichtige Ver­tragspart­ner­in der A. AG in Brasilien einen Link auf einen Artikel geschickt, in dem es um den Vater des Präsi­den­ten des Ver­wal­tungsrates der A. AG ging. Der Vater habe gemäss Artikel über Jahre hin­weg Kunst­werke mit frag­würdi­gen Zuschrei­bun­gen ver­mit­telt. Nach dem Tod des Vaters habe sich her­aus­gestellt, dass die Kunst­werke keine Orig­i­nale, son­dern lediglich Kopi­en, Schüler- und Werk­stat­tar­beit­en waren. Die E-Mail enthielt den Schlusssatz “for all your work, please ensure all is on paper/contracted” (Urteil 4A_109/2016 vom 11. August 2016, E. 3.1).

Mit der Klageant­wort schob die A. AG den Kündi­gungs­grund nach, B. habe eine Fest­plat­te mit zahlre­ichen wichti­gen Geschäfts­dat­en vom Pult eines Mitar­beit­ers entwen­det und kopiert (E. 3.2).

Das Bezirks­gericht Kreu­zlin­gen hiess die Klage von B. teil­weise gut. Das Oberg­ericht des Kan­tons Thur­gau wies die Beru­fung der A. AG ab. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschw­erde wies das Bun­des­gericht ab, soweit darauf einzutreten war.

Das Bun­des­gericht bestätigte die vorin­stan­zliche Auf­fas­sung, wonach das Versenden der E-Mail allein nicht genügte, um die frist­lose Kündi­gung zu recht­fer­ti­gen (E. 3.1 und 5.2). Der Kündi­gungs­grund der entwen­de­ten Fest­plat­te kon­nte nicht mehr nachgeschoben wer­den, da dieser Umstand bei der Kündi­gung zwar bekan­nt war, aber in der Kündi­gungs­be­grün­dung nicht genan­nt wurde (E. 5.1).

Das Bun­des­gericht hielt überdies fest, dass nur Umstände als Kündi­gungs­gründe nachgeschoben wer­den kön­nen, die sich vor der frist­losen Kündi­gung abge­spielt haben und die im Zeit­punkt der frist­losen Kündi­gung wed­er bekan­nt waren noch bekan­nt sein kon­nten. Zu fra­gen sei in solchen Fällen, ob der Umstand zu einem Ver­trauens­bruch hätte führen kön­nen, wenn er der kündi­gen­den Partei bekan­nt gewe­sen wäre. Entschei­dend sei, ob auf­grund des nachgeschobe­nen Grun­des davon auszuge­hen ist, dass die gel­tend gemacht­en Gründe ins­ge­samt einen hin­re­ichen­den Ver­trauensver­lust hät­ten bewirken kön­nen (zum Ganzen E. 4.3).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).