X. war mit sei­nem Motor­rol­ler unter­wegs. Auf dem Trot­toir lie­fen B. (vier Jah­re und elf Mona­te alt) und des­sen Schwe­ster C. (9 Jah­re alt) in die glei­che Rich­tung wie die Fahrt­rich­tung von X. B. begab sich uner­war­tet auf die Fahr­bahn, wo er vom Motor­rol­ler des X. mit einer Geschwin­dig­keit von unge­fähr 60 km/h erfasst wur­de. Am Unfall­ort betrug die signa­li­sier­te Höchst­ge­schwin­dig­keit 60 km/h.

Im Straf­ver­fah­ren stell­te das Tri­bu­nal de poli­ce du can­ton de Genè­ve im Zivil­punkt fest, X. sei für den Unfall allei­ne ver­ant­wort­lich. X. appel­lier­te gegen das Urteil und ver­lang­te under ande­rem eine Reduk­ti­on sei­ner Haf­tungs­quo­te im Innen­ver­hält­nis auf 70%.

Die Cham­bre péna­le d’appel wies die Beru­fung ab. Das Bun­des­ge­richt hiess hin­ge­gen die von X. erho­be­ne Beschwer­de teil­wei­se gut und setz­te die Haf­tungs­quo­te von X. im Innen­ver­hält­nis um 30% auf 70% her­ab und redu­zier­te die von der Mut­ter gefor­der­te Genug­tu­ung (Urteil 4A_179/2016 vom 30. August 2016).

X. hat­te gel­tend gemacht, die Mut­ter der bei­den Kin­der tref­fe ein Ver­schul­den. Die Mut­ter beglei­te­te übli­cher­wei­se die Kin­der auf dem Schul­weg, war aber am Unfall­tag ver­hin­dert, wes­halb sie B. in die Obhut ihrer neun­jäh­ri­gen Toch­ter gab (E. 4.1).

Das Bun­des­ge­richt bejah­te ein Ver­schul­den der Mut­ter. Die Neun­jäh­ri­ge sei zwar in der Lage gewe­sen, den Schul­weg allein zu mei­stern. Ihr hät­ten jedoch die intel­lek­tu­el­len und phy­si­schen Vor­aus­set­zun­gen gefehlt, um auf B. auf­zu­pas­sen und ihn vor den Gefah­ren des Stra­ssen­ver­kehrs zu schüt­zen. B. litt an Hyper­ak­ti­vi­tät und war erst kürz­lich zusam­men mit sei­ner Mut­ter und Schwe­ster in die Schweiz immi­griert (E. 5.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).