Monat: Januar 2017

5A_580/2016: Adressnachforschungen des Gläubigers für ein Betreibungsbegehren

Im vor­lie­gen­den Urteil äusser­te sich das Bun­des­ge­richt detail­liert dazu, wel­che Bemü­hun­gen vom Gläu­bi­ger bei der Ermitt­lung der Adres­se des Schuld­ners ver­langt wer­den kön­nen, und inwie­fern das Betrei­bungs­amt dabei mit­zu­wir­ken hat. Das Bun­des­ge­richt erin­ner­te zunächst dar­an, dass es Sache des Gläu­bi­gers ist, dem Betrei­bungs­amt die nöti­gen Anga­ben zum Wohn­sitz des Schuld­ners zu...

 • 4. Januar 2017

4A_139/2016: Aberkennungsklage: Fristbeginn; Anwendbarkeit der SchKG-Betreibungsferien, nicht aber der ZPO-Gerichtsferien

Im Ent­scheid 4A_139/2016 (ital.; amtl. Publ.) hat­te sich das Bun­des­ge­richt mit zwei Fra­gen zur Berech­nung der Frist für die Ein­rei­chung der Aberken­nungs­kla­ge zu beschäf­ti­gen. Das Bun­des­ge­richt ent­scheid, dass (i) die Frist für die Aberken­nungs­kla­ge mit Zustel­lung des Rechts­öff­nungs­ent­scheids beginnt und dass (ii) die­se Frist wäh­rend den Betrei­bungs­fe­ri­en und dem Rechts­still­stand...

 • 4. Januar 2017

Geplante Änderungen von Art. 8a, 73 und 85a SchKG

Im Bun­des­blatt vom 28. Dezem­ber 2016 wur­de eine geplan­te Ände­rung des SchKG (Ände­rung vom 16. Dezem­ber 2016) publi­ziert : Art. 8a SchKG regelt das Ein­sichts­recht in das Betrei­bungs­re­gi­ster. Gemäss einem neu­en Abs. 3 Bst. d geben die Betrei­bungs­äm­ter Drit­ten von einer Betrei­bung auch dann kei­ne Kennt­nis, wenn der Schuld­ner nach Ablauf einer...

 • 3. Januar 2017

5A_203/2016: prov. Rechtsöffnung und Art. 169 ZGB / Verschuldungsgrenze bei Immobilien (amtl. Publ.; frz.)

Im vor­lie­gen­den Urteil hat­te das Bun­des­ge­richt zu ent­schei­den, inwie­fern die feh­len­de Zustim­mung des Ehe­gat­ten zu einem Grund­pfand in Bezug auf die Fami­li­en­woh­nung die Nich­tig­keit des Ver­tra­ges her­bei­führt. Dem Urteil lag fol­gen­der Sach­ver­halt zugrun­de: Das Ehe­paar A. erhielt vom Betrei­bungs­amt einen Zah­lungs­be­fehl auf Grund­pfand­ver­wer­tung. Nach dem Rechts­vor­schlag bei­der Ehe­gat­ten ver­lang­te und...

 • 3. Januar 2017