Mit Entscheid 4A_32/2016 vom 20. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab.

Im Rah­men des Schriften­wech­sels vor Bun­des­gericht reichte das TAS eine Vernehm­las­sung ein. Die Beschw­erde­führerin bestritt die Zuläs­sigkeit dieser Vernehm­las­sung mit dem Argu­ment, dass sie nicht im Namen des Schieds­gerichts ein­gere­icht wor­den sei, son­dern im Namen und Auf­trag des TAS, das über keine Rechtsper­sön­lichkeit ver­füge und fol­glich nicht prozess­fähig sei. Das Bun­des­gericht ver­warf diese Argu­men­ta­tion. Der Begriff der Prozess­fähigkeit sei nur auf die Ver­fahrensparteien anwend­bar (wobei das Bun­des­gericht beispiel­haft auf Art. 59 Abs. 2 lit. c und Art. 67 ZPO ver­wies); eine Anwen­dung dieses Begriffs auf die Vorin­stanz ergebe keinen Sinn. Fern­er erk­lärte das Bun­des­gericht mit Ver­weis auf seine frühere Recht­sprechung, dass sich eine Partei nicht darüber beschw­eren könne, dass die Vernehm­las­sung vom Gen­er­alsekretär des TAS anstatt vom Schieds­gericht ver­fasst wor­den sei. Es bestand deshalb für das Bun­des­gericht keine Ver­an­las­sung, die Vernehm­las­sung aus dem Recht zu weisen.

Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.