Mit Ent­scheid 4A_32/2016 vom 20. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­ge­richt eine Beschwer­de gegen einen Schieds­spruch des Tri­bu­nal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab.

Im Rah­men des Schrif­ten­wech­sels vor Bun­des­ge­richt reich­te das TAS eine Ver­nehm­las­sung ein. Die Beschwer­de­füh­re­rin bestritt die Zuläs­sig­keit die­ser Ver­nehm­las­sung mit dem Argu­ment, dass sie nicht im Namen des Schieds­ge­richts ein­ge­reicht wor­den sei, son­dern im Namen und Auf­trag des TAS, das über kei­ne Rechts­per­sön­lich­keit ver­fü­ge und folg­lich nicht pro­zess­fä­hig sei. Das Bun­des­ge­richt ver­warf die­se Argu­men­ta­ti­on. Der Begriff der Pro­zess­fä­hig­keit sei nur auf die Ver­fah­ren­spar­tei­en anwend­bar (wobei das Bun­des­ge­richt bei­spiel­haft auf Art. 59 Abs. 2 lit. c und Art. 67 ZPO ver­wies); eine Anwen­dung die­ses Begriffs auf die Vor­in­stanz erge­be kei­nen Sinn. Fer­ner erklär­te das Bun­des­ge­richt mit Ver­weis auf sei­ne frü­he­re Recht­spre­chung, dass sich eine Par­tei nicht dar­über beschwe­ren kön­ne, dass die Ver­nehm­las­sung vom Gene­ral­se­kre­tär des TAS anstatt vom Schieds­ge­richt ver­fasst wor­den sei. Es bestand des­halb für das Bun­des­ge­richt kei­ne Ver­an­las­sung, die Ver­nehm­las­sung aus dem Recht zu wei­sen.

Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.