Im Urteil vom 1. Feb­ru­ar 2017 musste das BGer die Recht­mäs­sigkeit eines Laufkraftwerks mit ein­er instal­lierten Leis­tung von 1.7 MW beurteilen. Das von der KW Bre­i­thorn Fafler­alp AG in Auf­trag gegebene Kraftwerk soll auf dem Gemein­dege­bi­et von Blat­ten im Lötschen­tal real­isiert wer­den und zieht Investi­tion­skosten von CHF 7’000’000.– nach sich. Den Entscheid des Staat­srats des Kan­tons Wal­lis (Genehmi­gung der Wasser­recht­skonzes­sion unter ver­schiede­nen Aufla­gen und Bedin­gun­gen) zogen der WWF Schweiz, der WWF Ober­wal­lis, die Pro Natu­ra Schweiz, die Pro Natu­ra Ober­wal­lis und die Stiftung Land­schaftss­chutz Schweiz bis vor BGer, welch­es die Beschw­erde abweist.

Die Beschw­erde­führer brin­gen im Wesentlichen vor, dass das Laufkraftwerk zu einem schw­eren Ein­griff in das im Bun­desin­ven­tar der Land­schaften und Natur­denkmäler von nationaler Bedeu­tung (BLN) aufge­führte Objekt Nr. 1706 “Bern­er Hochalpen und Aletsch-Bietschhorn-Gebi­et (südlich­er Teil)” führe.

Das BGer reka­pit­uliert seine Recht­sprechung zu Art. 6 NHG (Bun­des­ge­setz über den Natur- und Heimatschutz; SR 451) und hält fest, dass ein schw­er­er Ein­griff in ein Schut­zob­jekt (umfan­gre­iche und irre­versible Beein­träch­ti­gung) nur toleriert wer­den könne, wenn das Ein­griff­s­in­ter­esse auf ein gle­ich- oder höher­w­er­tiges Inter­esse von eben­falls nationaler Bedeu­tung zurück­ge­he. Bei einem bloss leicht­en Ein­griff sei eben­falls eine Inter­essen­ab­wä­gung vorzunehmen, wobei die Bewil­li­gung des Ein­griffs nicht von dessen nationaler Bedeu­tung abhänge.

Bere­its die Vorin­stanz kam zum Schluss, dass das Laufkraftwerk lediglich zu einem leicht­en Ein­griff in das Schut­zob­jekt führe. Diese Auf­fas­sung wird vom BGer geschützt. Zulas­ten des Baupro­jek­ts sei zu berück­sichti­gen, dass das Kraftwerk zu einem gerin­gen Beitrag an die heimis­che Energiepro­duk­tion führe und mit ungün­sti­gen saisonalen Pro­duk­tion­ss­chwankun­gen zu rech­nen sei. Zudem wür­den die Rest­wasser­strecke und das Land­schafts­bild beein­trächtigt. Indessen diene das Klein­wasserkraftwerk trotz sein­er beschei­de­nen Grösse der Erre­ichung des geset­zge­berischen Ziels, die Erzeu­gung von Elek­triz­ität aus erneuer­baren Energien zu fördern. Es komme hinzu, dass die Gemeinde Blat­ten auf­grund von Law­inen und Hochwassern schon mehrmals von der Aussen­welt abgeschnit­ten und von län­geren Stro­munter­brüchen betrof­fen gewe­sen sei. Die Inter­essen­ab­wä­gung der Vorin­stanz zugun­sten des Kraftwerk­baus sei deshalb nicht zu bean­standen.

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.