A. wurde von der B. AG als Sicher­heitswärter für eine unbes­timmte Anzahl Ein­sätze an Drit­t­be­triebe ver­liehen. Ab dem 7. Juli 2014 blieb A. der Arbeit im Ein­satz­be­trieb C. fern. Mit Schreiben vom 9. Juli 2014 sprach die Arbeit­ge­berin die frist­lose Kündi­gung aus. Als Begrün­dung führte sie an, A. sei drei Tage unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen und sämtliche Ver­suche, A. zu kon­tak­tieren, seien gescheit­ert. Noch am gle­ichen Tag stellte A. der Arbeit­ge­berin ein Arztzeug­nis zu, worin eine krankheits­be­d­ingte Arbeit­sun­fähigkeit zu 100% vom 7. bis 13. Juli 2014 attestiert wurde.

In der Folge klagte A. wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung gegen die B. AG. Das Bezirks­gericht Frauen­feld wies seine Klage indessen ab. Das Oberg­ericht des Kan­tons Thur­gau wies die Beru­fung von A. ab. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde von A. gegen das oberg­erichtliche Urteil ab (Urteil 4A_521/2016 vom 1. Dezem­ber 2016).

Das Bun­des­gericht hat­te zu entschei­den, ob die frist­lose Ent­las­sung gerecht­fer­tigt war (E. 2.1) und bejahte diese Frage (E. 3.6). Zur Begrün­dung hielt das Bun­des­gericht im Wesentlichen fest, dass die unver­schuldete Ver­hin­derung an der Arbeit­sleis­tung nach Art. 337 Abs. 3 OR nicht als wichtiger Grund für eine frist­lose Kündi­gung gel­ten könne (E. 3.4). Im vor­liegen­den Fall sei jedoch der Umstand, dass A. seine Arbeit­ge­berin nicht umge­hend über seine Arbeit­sun­fähigkeit ori­en­tiert habe, als schwere Ver­fehlung einzustufen (E. 3.5).

Bere­its aus der Treuepflicht gemäss Art. 321a Abs. 1 OR ergebe sich, dass der Arbeit­nehmer seine Arbeit­ge­berin umge­hend über nicht vorherse­hbare Absen­zen zu informieren habe. Im Mitar­beit­er­hand­buch sei überdies präzisiert wor­den, dass sich der Arbeit­nehmer am ersten Tag der Ver­hin­derung sofort bei seinem Vorge­set­zten bis 08.00 Uhr abzumelden habe. Unter Berück­sich­ti­gung der Funk­tion als Sicher­heitswärter sei diese klare Weisung beson­ders wichtig gewe­sen. Die Arbeit­ge­berin habe ins­ge­samt 13 Mal verge­blich ver­sucht, A. auf dem geschäftlichen Mobil­tele­fon zu erre­ichen. Für das Bun­des­gericht war deshalb im konkreten Fall nicht zu bean­standen, dass die Vorin­stanz eine schw­er­wiegende Pflichtver­let­zung angenom­men hat­te, welche das Ver­trauensver­hält­nis zer­störte und die Fort­set­zung des Arbeitsver­hält­niss­es unzu­mut­bar machte (vgl. zum Ganzen E. 3.5).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).