A. wur­de von der B. AG als Sicher­heits­wär­ter für eine unbe­stimm­te Anzahl Ein­sät­ze an Dritt­be­trie­be ver­lie­hen. Ab dem 7. Juli 2014 blieb A. der Arbeit im Ein­satz­be­trieb C. fern. Mit Schrei­ben vom 9. Juli 2014 sprach die Arbeit­ge­be­rin die frist­lo­se Kün­di­gung aus. Als Begrün­dung führ­te sie an, A. sei drei Tage unent­schul­digt nicht zur Arbeit erschie­nen und sämt­li­che Ver­su­che, A. zu kon­tak­tie­ren, sei­en geschei­tert. Noch am glei­chen Tag stell­te A. der Arbeit­ge­be­rin ein Arzt­zeug­nis zu, wor­in eine krank­heits­be­ding­te Arbeits­un­fä­hig­keit zu 100% vom 7. bis 13. Juli 2014 atte­stiert wur­de.

In der Fol­ge klag­te A. wegen unge­recht­fer­tig­ter frist­lo­ser Ent­las­sung gegen die B. AG. Das Bezirks­ge­richt Frau­en­feld wies sei­ne Kla­ge indes­sen ab. Das Ober­ge­richt des Kan­tons Thur­gau wies die Beru­fung von A. ab. Das Bun­des­ge­richt wies die Beschwer­de von A. gegen das ober­ge­richt­li­che Urteil ab (Urteil 4A_521/2016 vom 1. Dezem­ber 2016).

Das Bun­des­ge­richt hat­te zu ent­schei­den, ob die frist­lo­se Ent­las­sung gerecht­fer­tigt war (E. 2.1) und bejah­te die­se Fra­ge (E. 3.6). Zur Begrün­dung hielt das Bun­des­ge­richt im Wesent­li­chen fest, dass die unver­schul­de­te Ver­hin­de­rung an der Arbeits­lei­stung nach Art. 337 Abs. 3 OR nicht als wich­ti­ger Grund für eine frist­lo­se Kün­di­gung gel­ten kön­ne (E. 3.4). Im vor­lie­gen­den Fall sei jedoch der Umstand, dass A. sei­ne Arbeit­ge­be­rin nicht umge­hend über sei­ne Arbeits­un­fä­hig­keit ori­en­tiert habe, als schwe­re Ver­feh­lung ein­zu­stu­fen (E. 3.5).

Bereits aus der Treue­pflicht gemäss Art. 321a Abs. 1 OR erge­be sich, dass der Arbeit­neh­mer sei­ne Arbeit­ge­be­rin umge­hend über nicht vor­her­seh­ba­re Absen­zen zu infor­mie­ren habe. Im Mit­ar­bei­ter­hand­buch sei über­dies prä­zi­siert wor­den, dass sich der Arbeit­neh­mer am ersten Tag der Ver­hin­de­rung sofort bei sei­nem Vor­ge­setz­ten bis 08.00 Uhr abzu­mel­den habe. Unter Berück­sich­ti­gung der Funk­ti­on als Sicher­heits­wär­ter sei die­se kla­re Wei­sung beson­ders wich­tig gewe­sen. Die Arbeit­ge­be­rin habe ins­ge­samt 13 Mal ver­geb­lich ver­sucht, A. auf dem geschäft­li­chen Mobil­te­le­fon zu errei­chen. Für das Bun­des­ge­richt war des­halb im kon­kre­ten Fall nicht zu bean­stan­den, dass die Vor­in­stanz eine schwer­wie­gen­de Pflicht­ver­let­zung ange­nom­men hat­te, wel­che das Ver­trau­ens­ver­hält­nis zer­stör­te und die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses unzu­mut­bar mach­te (vgl. zum Gan­zen E. 3.5).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).