Das Bun­des­gericht bestätigte mit dem Entscheid 4A_490/2016 vom 6. März 2017, dass die Beschw­erde in Zivil­sachen im Sinne von Art. 77 Abs. 1 BGG grund­sät­zlich rein kas­satorisch­er Natur ist, d.h. sie kann nur zur Aufhe­bung des ange­focht­e­nen Entschei­ds führen. Soweit der Stre­it die Zuständigkeit des Schieds­gerichts oder dessen Zusam­menset­zung bet­rifft, gilt davon eine dahinge­hende Aus­nahme, dass das Bun­des­gericht sel­ber die Zuständigkeit oder die Unzuständigkeit des Schieds­gerichts fest­stellen bzw. über die Ablehnung des betr­e­f­fend­en Schied­srichters befind­en kann. Das Bun­des­gericht erk­lärte, dass daraus jedoch keine Obliegen­heit der beschw­erde­führen­den Partei fol­gen würde, einen entsprechen­den Antrag zu stellen. Der Antrag auf blosse Aufhe­bung des ange­focht­e­nen Zuständigkeit­sentschei­ds ist daher zuläs­sig.

Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.