Das vergangene Jahr war laut „Tätigkeitsbericht 2016“ für den Direktionsbereich Internationale Rechtshilfe des Bundesamts für Justiz (BJ IRH) geprägt von komplexen Fällen im Bereich der Korruption und der organisierter Kriminalität. Die Zusammenarbeit mit dem Ausland bewegt sich dabei insgesamt weiterhin auf hohem Niveau.

Die grenzüberschreitende Strafverfolgung nimmt seit Jahren an Bedeutung zu, wie die anhaltend hohen Fallzahlen mit steigender Tendenz in mehreren Kategorien der internationalen Rechtshilfe zeigen. So sind die Zahl von Beweisrechtshilfeersuchen an die Schweiz (2016: 2485; 2015: 2336) und die Zahl der Beweisrechtshilfeersuchen der Schweiz ans Ausland (2016: 982; 2015: 900) gestiegen. Zudem sind mehr Fahndungsersuchen eingegangen (2016: 33.401; 2015: 29.664).

Im Fokus standen für den BJ IRH grosse Verfahrenskomplexe wie der Korruptionsskandal „Petrobras“ in Brasilien, die Unregelmässigkeiten beim malaysischen Staatsfonds „1MDB“, das bereits im Vorjahr angelaufene Verfahren „FIFA“ und die Verhaftung von 13 Mitgliedern der mutmasslichen Thurgauer „Ndrangheta“-Zelle. Im Bereich der akzessorischen Rechtshilfe hat die Schweiz im Berichtsjahr einen Grossteil der erhobenen Bankunterlagen ausgehändigt.

Im Jahr 2016 hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) die aktualisierte Strategie zum Staatsvertragsnetz im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen genehmigt. Darin werden die Kriterien für die Aufnahme von Verhandlungen mit potentiellen Vertragspartnern festgelegt. Massgebend sind vor allem die Interessen der Strafverfolgungsbehörden, aber auch migrations-, aussen- oder wirtschaftspolitische Anliegen der Schweiz. Es werden zusätzliche Rechtshilfeinstrumente mit wichtigen Finanz- und Wirtschaftszentren angestrebt.

Ist eine Rückgabe der eingezogenen Vermögenswerte nach Abschluss des Strafverfahrens an die Geschädigten nicht möglich, werden die Finanzwerte im internationalen Sharing zwischen den mitwirkenden Staaten aufgeteilt. Im Berichtsjahr hat die schweizerische Staatskasse auf diese Weise rund 37 Mio. CHF eingenommen. Die höchste Summe wurde zwischen der Schweiz und den USA geteilt (rund 55 Mio. CHF).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.