Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat Bussen im Umfang von ins­ge­samt rund CHF 8 Mio gegen neun Feuerverzinker aus der Deutschschweiz und dem franzö­sis­chen Teil des Wal­lis aus­ge­sprochen. Nach den Fest­stel­lun­gen der WEKO hat­ten die Verzinkereien im Zeitraum zwis­chen 2004 und Anfang 2016 wieder­holt hor­i­zon­tale Preis­ab­sprachen getrof­fen (Art. 5 Abs. 3 lit. a KG).

Die soge­nan­nte Feuerverzinkung ist ein Kor­ro­sions- oder Ros­tschutzver­fahren für Stahl. Dabei wer­den Stahlteile (von Schrauben über Balkon- und Trep­pen­gelän­der bis hin zu Stahlträgern, Strom- und Seil­bah­n­mas­ten) durch Ein­tauchen in geschmolzenes Zink mit ein­er lang­haf­ten­den Zinkschicht über­zo­gen. Damit wird ver­hin­dert, dass der Stahl ros­tet. Konkret hat­ten sich die Verzinkereien über Min­dest­preise für die Feuerverzinkung, ver­schiedene Preiszuschläge und gele­gentliche Preis­er­höhun­gen abge­sprochen. Die Abre­den der Unternehmen seien an Sitzun­gen der Vere­ini­gung Schweiz­erisch­er Verzinkereien (VSV) getrof­fen wor­den, bzw. an Sitzun­gen von deren Fach­stelle, der Schweiz­erischen Fach­stelle Feuerverzinken (SFF).

Die Unter­suchung gegen die Verzinkereien wurde im Feb­ru­ar 2016 mit Haus­durch­suchun­gen eröffnet und ging auf die Selb­stanzeige eines der beteiligten Unternehmen zurück. Im Rah­men der Kro­nzeu­gen­regelung kam dieses Unternehmen in den Genuss eines voll­ständi­gen Sank­tion­ser­lass­es. Das Ver­fahren kon­nte gemäss WEKO zügig abgeschlossen wer­den, weil sämtliche Verzinkereien wie auch die Vere­ini­gung Schweiz­erisch­er Verzinkereien (VSV) im Ver­fahren “sehr gut” kooperierten und ins­beson­dere zum Abschluss ein­vernehm­lich­er Regelun­gen Hand boten. In den ein­vernehm­lichen Regelun­gen seien für die Zukun­ft klare Ver­hal­tensweisen fest­gelegt wor­den.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen: Medi­en­mit­teilung vom 3. Novem­ber 2017 (HTML).

 

Oliver Kaufmann

Posted by Oliver Kaufmann

RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.