Am 19. März 2018 haben das BGer, das Bun­desstrafgericht, das Bun­desver­wal­tungs­gericht und das Bun­despatent­gericht an ein­er gemein­samen Medi­enkon­ferenz ihre Geschäfts­berichte für das Jahr 2017 vorgestellt (siehe Medi­en­mit­teilung).

Die Geschäft­slast des BGer hat im Jahr 2017 einen neuen, absoluten Höch­st­stand erre­icht. Im Bericht­s­jahr gin­gen 8’029 neue Beschw­er­den ein (Vor­jahr: 7’742). Die Zahl der Erledi­gun­gen sank gegenüber dem Vor­jahr um 39 Ver­fahren auf 7’782 Fälle, was ein­er Abnahme von knapp 0.4% entspricht. Die durch­schnit­tliche Prozess­dauer betrug 144 Tage (Vor­jahr: 140 Tage).

Das BGer hält in der Medi­en­mit­teilung fest, dass die Ein­führung des Bun­des­gerichts­ge­set­zes (BGG; SR 173.110) im Jahr 2007 bish­er nicht zu ein­er Ent­las­tung des höch­sten Gerichts geführt habe. Die gegen­wär­tig hängige Teil­re­vi­sion des BGG müsse deshalb eine markante Ent­las­tung des BGer zur Folge haben, um die Qual­ität der Recht­spflege zu sich­ern.

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.