Im Entscheid 4A_136/2018 vom 30. April 2018 befasste sich das Bun­des­gericht mit ein­er nicht gegen den Zwis­ch­enentscheid, son­dern erst gegen den Endentscheid erhobe­nen Rüge der vorschriftswidri­gen Zusam­menset­zung des Schieds­gerichts.

Die Beschw­erde­führerin leit­ete im März 2016 ein Schiedsver­fahren nach den Regeln der Schieds­gericht­sor­d­nung der Deutschen Insti­tu­tion für Schieds­gerichts­barkeit e.V. (“DIS”) ein. Im Juni 2016 wur­den die bei­den von den Parteien beze­ich­neten Schied­srichter bestätigt. Diese bes­timmten daraufhin gemein­sam den Schied­sob­mann, der im August 2016 von der DIS bestätigt wurde.

Mit Eingabe vom 9. Juni 2017 lehnte die Beschw­erde­führerin den Schied­sob­mann als befan­gen ab. Mit Eingabe vom 21. Juni 2017 lehnte die Beschw­erde­führerin den von ihr beze­ich­neten Schied­srichter als befan­gen ab. Das Schieds­gericht wies mit Ver­fü­gung vom 7. August 2017 die bei­den Ablehnungs­begehren der Beschw­erde­führerin ab.

Das Schieds­gericht erliess im Jan­u­ar 2018 seinen Schiedsspruch, wobei es die Klage­begehren der Beschw­erde­führerin abwies und die Widerk­lage­begehren der Beschw­erdegeg­ner­in teil­weise guthiess.

Die Beschw­erde­führerin beantragte daraufhin dem Bun­des­gericht, es sei der Schiedsspruch des Schieds­gerichts aufzuheben, es seien die bei­den abgelehn­ten Schied­srichter abzuset­zen und es sei die Sache an ein neu zu bestel­len­des Schieds­gericht zurück­zuweisen.

Das Bun­des­gericht erin­nerte ein­lei­t­end an seine Recht­sprechung, wonach Zwis­ch­enentschei­de des Schieds­gerichts über seine Zusam­menset­zung oder Zuständigkeit nicht nur selb­ständig anfecht­bar sind (Art. 190 Abs. 3 IPRG), son­dern auch unmit­tel­bar ange­focht­en wer­den müssen, andern­falls die dage­gen gerichteten Rügen ver­wirken und nicht mehr mit Beschw­erde gegen den Endentscheid erhoben wer­den kön­nen.

Das Bun­des­gericht erk­lärte, dass die Beschw­erde­führerin in ihrer Beschw­erde gegen den Endentscheid vom 26. Jan­u­ar 2018 Rügen betr­e­f­fend die Befan­gen­heit zweier Schied­srichter — und damit die Zusam­menset­zung des Schieds­gerichts — erhoben habe, was offen­sichtlich unzuläs­sig sei, nach­dem sie den Zwis­ch­enentscheid vom 7. August 2017 nicht ange­focht­en hat­te, mit dem das Schieds­gericht die bei­den von ihr erhobe­nen Aus­stands­begehren abgewiesen hat­te. In Anwen­dung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG trat das Bun­des­gericht nicht auf die Beschw­erde ein.

Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.