Ein Pilot (Kläger) wurde von der Fam­i­lie sein­er Fre­undin, die bei der­sel­ben Flugge­sellschaft (Beklagte) als Flight Atten­dant angestellt war, zur Taufe eines Kindes nach Südameri­ka ein­ge­laden. Weil der Pilot davon aus­ging, ein kurzfristiges Urlaub­s­ge­such würde nicht mehr bewil­ligt, er sich im Reserve­monat befand, während dem Fre­itage drei Monate im Voraus anzukündi­gen waren und er sein Ferienguthaben für die anste­hen­den Flit­ter­wochen nach der Hochzeit auf­s­paren wollte, bucht­en er und seine Fre­undin zwei stornier­bare Stand-by-Tick­ets in der Hoff­nung, sie hät­ten bei­de zufäl­lig an diesen Tagen frei. Der Kläger wurde jedoch zum Dienst eingeteilt.

Nach Darstel­lung des Klägers erkrank­ten er und seine Fre­undin an ein­er Magen-Darm-Grippe. Sie entschlossen sich, trotz Krankheit den gebucht­en Flug anzutreten und sich im Flugzeug zu erholen. Im Aus­land besucht­en sie ange­blich einen Arzt und reis­ten einige Tage später wieder zurück in die Schweiz. Gegenüber dem Ver­trauen­sarzt der Flugge­sellschaft schilderte der Kläger zwar seine ange­bliche Krankheit, ver­schwieg aber die Flu­greise ins ent­fer­nte Aus­land.

Die Flugge­sellschaft leit­ete in der Folge ein Diszi­pli­narver­fahren gegen den Piloten ein. In dessen Rah­men bestätigte der Pilot per E-Mail, er sei die ganze Zeit zuhause geblieben, um sich von der Krankheit auszukuri­eren. Als er in einem späteren Gespräch von seinem Vorge­set­zten und ein­er Mitar­bei­t­erin der Abteilung Human Resources zur Rede gestellt wurde, ges­tand der Pilot ein, eine Reise ins Aus­land unter­nom­men zu haben. Die Flugge­sellschaft stellte den Piloten nach Abschluss der inter­nen Unter­suchung frei und kündigte das Arbeitsver­hält­nis ordentlich unter Ein­hal­tung der Kündi­gungs­frist.

Der Pilot erhob Ein­sprache gegen die Kündi­gung und reichte Klage beim Arbeits­gericht des Bezirks­gerichts Bülach ein. Das Arbeits­gericht wies die Klage ab. Das Oberg­ericht des Kan­tons Zürich bestätigte diesen Entscheid. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde des Piloten ab (Urteil 4A_520/2017 vom 19. April 2018).

Die Parteien waren sich einig, dass die Bes­tim­mungen des Gesam­tar­beitsver­trages der Flugge­sellschaft anzuwen­den waren (E. 3). Der Pilot machte jedoch gel­tend, gemäss GAV könne ein Arbeitsver­hält­nis wegen Ver­let­zung arbeitsver­traglich­er Pflicht­en nur unter Ein­hal­tung eines Drei-Stufen-Ver­fahrens aufgelöst wer­den (schriftliche Ver­war­nung, Ver­war­nung mit Kündi­gungsan­dro­hung, ordentliche Kündi­gung). Nur bei Vor­liegen ein­er schw­er­wiegen­den Pflichtver­let­zung sehe der GAV die Möglichkeit vor, ohne Ver­war­nung direkt eine Kündi­gung auszus­prechen. Damit eine schw­er­wiegende Pflichtver­let­zung angenom­men wer­den könne, sei ein Fehlver­hal­ten erforder­lich, das einem wichti­gen Grund für eine frist­lose Kündi­gung gle­ichge­set­zt wer­den könne (E. 4 und E. 5.1).

Die kan­tonalen Gerichte ver­war­fen die Argu­men­ta­tion des Klägers (E. 5.2, 5.3, 6.2 und 6.3). Das Bun­des­gericht schloss sich ihnen an und hob ins­beson­dere her­vor, ob eine schw­er­wiegende Pflichtver­let­zung im Sinne des GAV vor­liege, sei auf­grund der konkreten Umstände des Einzelfall­es zu entschei­den. Auf­grund der beru­flichen Stel­lung als Pilot (First Offi­cer bzw. Co-Pilot) wür­den Ver­trauens­brüche wesentlich stärk­er als bei anderen Berufen ins Gewicht fall­en. Angesichts dieser Tätigkeit müsse dem Kläger unbe­d­ingtes Ver­trauen ent­ge­genge­bracht wer­den kön­nen (zum Ganzen E. 6.4).

Das Bun­des­gericht berück­sichtigte im konkreten Fall, dass der Pilot nach sein­er Rück­kehr gegenüber dem Ver­trauen­sarzt eine Krankheit vorgeschoben und seine Absenz ver­schwiegen hat­te sowie, dass er anschliessend gegenüber sein­er Arbeit­ge­berin in ein­er schriftlichen Stel­lung­nahme an der falschen Sach­darstel­lung fes­thielt. Der Pilot sei durch dieses Ver­hal­ten über eine blosse Arbeitsver­weigerung hin­aus­ge­gan­gen, was als schw­er­wiegende Pflichtver­let­zung im Sinne des GAV zu werten sei. Die Flugge­sellschaft war daher berechtigt, das Arbeitsver­hält­nis ohne vorgängige Ver­war­nung unter Ein­hal­tung der Kündi­gungs­frist ordentlich aufzulösen (zum Ganzen E. 6.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).