Hin­ter­grund dieses Urteils bilde­ten Schaden­er­satzansprüche, die ein Bankkunde gegen seine Bank erhob. Der Kunde machte gel­tend, dass er durch nicht von ihm ange­ord­nete oder nicht genehmigte Transak­tio­nen einen Schaden erlit­ten hätte. Das Han­dels­gericht Zürich hiess die Klage teil­weise gut. Es stellte dabei fest, dass die Kun­den­ber­a­terin der Bank 16 Posi­tio­nen für das Depot des Klägers ohne dessen Weisung erwor­ben hätte. Der Kläger habe zwar den durch diese nicht genehmigten Einze­lan­la­gen jew­eils verur­sacht­en Ver­lust oder Gewinn unter hypo­thetis­ch­er Berück­sich­ti­gung weisungs­gemäss­er Anla­gen nicht dargelegt. Indessen haben er gestützt auf den gesamten Depotwerts einen für als im Sinne von Art. 42 Abs. 2 OR genü­gend sub­stanzi­ierten Schaden behauptet. Gestützt auf den Ver­lust, den der Kunde auf seinem gesamten, bei der Bank deponierten Ver­mö­gen erlit­ten hat­te, schätzte das Han­dels­gericht den Schaden gestützt auf Art. 42 Abs. 2 OR (E. B., E. 2.1.2, E. 2.3.1 und E. 2.3.5).

Das Bun­des­gericht hiess die von der Bank erhobene Beschw­erde gut und wies die Klage des Bankkun­den ab. Es erin­nerte daran, dass im Zusam­men­hang mit der Abwick­lung von Anlagegeschäften bei der Schadens­berech­nung wie fol­gt zu dif­feren­zieren sei (E. 2.2):

Ein­er­seits kann eine Schädi­gung auf­grund sorgfaltswidriger Ver­wal­tung eines gesamten Port­fo­lios, durch Ver­fol­gung ein­er pflichtwidri­gen Anlages­trate­gie, erwach­sen. Ander­seits kann sich das sorgfaltswidrige Ver­hal­ten auf einzelne und damit bes­timm­bare pflichtwidrige Anla­gen beschränken. Im ersten Fall ist auf das gesamte zur Ver­wal­tung übergebene Ver­mö­gen abzustellen, im zweit­en Fall dage­gen bloss auf den Teil des Ver­mö­gens, der für die sorgfaltswidri­gen Anla­gen einge­set­zt wurde (Ver­weise).

Das Bun­des­gericht erwog sodann, dass die Abgren­zung zwis­chen pflichtwidri­gen Einze­lan­la­gen und einem gesamthaft pflichtwidrig angelegten Porte­feuille im Einzelfall schwierig sein könne. In der Lehre werde zwar daran fest­ge­hal­ten, dass als Faus­tregel davon auszuge­hen sei, dass eine gesamthaft pflichtwidrige Anlage nur vor­liege, wenn die pflichtwidri­gen Anla­gen nicht mehr einzeln bes­timm­bar seien. Dieser Grund­satz werde aber eingeschränkt, wenn im Ver­hält­nis zu den einzeln bes­timm­baren pflichtwidri­gen Anla­gen nicht genü­gend pflichtkon­forme Anla­gen vor­liegen wür­den. Für diesen Fall werde aus Prak­tik­a­bil­itäts­grün­den vertreten, es sei das gesamte Kap­i­tal der Dif­feren­zhy­pothese zu unter­w­er­fen. Ein pflichtwidrig ver­wal­tetes Depot liege somit vor, wenn der Anteil pflichtwidriger Anla­gen die pflichtkon­for­men über­wiegen würde bzw. die Abwe­ichung von der ursprünglich vere­in­barten Anlages­trate­gie sich deut­lich in den Ver­mö­gen­sausweisen man­i­festiere. Ob diese Voraus­set­zun­gen im vor­liegen­den Fall gegeben wären, hätte das Han­dels­gericht Zürich indessen nicht geprüft (E. 2.3.3).

Sodann sei — so das Bun­des­gericht weit­er — daran festzuhal­ten, dass der aus den einzel­nen Transak­tio­nen resul­tierende Schaden je geson­dert behauptet und bewiesen wer­den müsse, wenn die pflichtwidrig aus­ge­führten Transak­tio­nen einzeln bes­timm­bar seien. Es ver­warf die Auf­fas­sung des Han­dels­gerichts, wonach bei ein­er (abso­lut) grossen Anzahl pflichtwidriger Einze­lan­la­gen eine Schadens­berech­nung nicht mehr möglich oder wenig­stens nicht mehr zumut­bar sei. Zwar müsse der Schaden, der durch eine einzelne pflichtwidrige Anlage entste­he, unter Umstän­den auf­grund all­ge­mein­er Para­me­ter geschätzt wer­den. Doch erlaube dies keine Abwe­ichung vom Grund­satz, dass die Schaden­er­satzpflicht sich allein nach den Fol­gen pflichtwidriger Hand­lun­gen bemesse und die Fol­gen pflicht­gemässen Ver­hal­tens sich wed­er zum Vorteil noch zum Nachteil des Haftpflichti­gen auswirken soll­ten (E. 2.3.4).

 

 

Martin Rauber

Posted by Martin Rauber

RA Dr. Martin Rauber, LL.M., arbeitet als Rechtsanwalt bei Eversheds Sutherland AG. Zudem steht er als nebenamtlicher Ersatzrichter am Bezirksgericht Horgen im Einsatz. Er studierte an der Universität Freiburg i.Ue., der Université Libre de Bruxelles sowie an der University of Edinburgh (LL.M. Commercial Law).