In zwei Grund­satzentschei­den hielt das Bun­des­gericht an sein­er Recht­sprechung zur Bemes­sung des Inva­lid­itäts­grades in der beru­flichen Vor­sorge bei Teilzeit­tätigkeit fest (Urteile 9C_133/2017 und 9C_426/2017 bei­de vom 7. März 2018).

In 9C_133/2017 hielt das Bun­des­gericht ins­beson­dere fest, in der beru­flichen Vor­sorge bemesse sich der Umfang der Ver­sicherungs­deck­ung bei Inva­lid­ität nach dem Beschäf­ti­gungs­grad bei Ein­tritt der Arbeit­sun­fähigkeit, deren Ursache zur Inva­lid­ität geführt hat. Ver­sah die ver­sicherte Per­son ein Teilzeit­pen­sum, beste­ht kein Anspruch auf Leis­tun­gen, wenn und solange trotz gesund­heitlich­er Beein­träch­ti­gun­gen im bish­eri­gen Umfang weit­ergear­beit­et wer­den kann oder kön­nte (zum Ganzen E. 5.1 und 5.2).

Bei Teilzeitar­beit gilt gemäss Bun­des­gericht also trotz Kri­tik in der Lehre weit­er­hin, dass sich der vor­sorg­erechtlich rel­e­vante Inva­lid­itäts­grad auf­grund eines Vali­deneinkom­mens entsprechend dem Grad der Teil­er­werb­stätigkeit bemisst und nicht im Ver­hält­nis zu ein­er hypo­thetis­chen Vol­lzeit­er­werb­stätigkeit. Dies ergebe sich daraus, dass die beru­fliche Vor­sorge abwe­ichend von der Invali­den- und Unfal­lver­sicherung konzip­iert ist (zum Ganzen E. 6.2).

Gemäss Bun­des­gericht weniger kom­pliziert und nachvol­lziehbar wäre, wenn die Vor­sorgeein­rich­tung das von der Invali­den­ver­sicherung fest­ge­set­zte Vali­deneinkom­men auf das aus­geübte Teilzeit­pen­sum herun­ter­rech­nen und gestützt darauf eine neuer­liche Einkom­mensver­gle­ich­srech­nung durch­führen würde. Mit dieser Berech­nung wür­den gemäss Bun­des­gericht sämtliche Fälle abgedeckt (E. 6.3.2).

Im Par­al­le­lentscheid 9C_426/2017 wurde auf die vorste­hen­den Erwä­gun­gen Bezug genom­men (E. 4.3) und entsprechend entsch­ieden (E. 4.3 und 5).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).