A. (Beschw­erde­führerin) war als Lager­mi­tar­bei­t­erin bei der B. AG tätig und bei deren BVG-Stiftung vor­sorgev­er­sichert. Wegen ein­er betrieblichen Umstruk­turierung wurde das Arbeitsver­hält­nis Ende Jan­u­ar 1997 aufgelöst. Am 2. Dezem­ber 1997 meldete sich A. bei der Invali­den­ver­sicherung zum Leis­tungs­bezug an. Die BVG-Stiftung anerkan­nte die Leis­tungspflicht. Im Rah­men eines Revi­sionsver­fahrens hob die IV-Stelle indessen ihre Invali­den­rente im Jahr 2007 auf. Die BVG-Stiftung stellte ihre Leis­tun­gen eben­falls ein.

Im Jahr 2001 machte A. gel­tend, ihr Gesund­heit­szu­s­tand habe sich ver­schlechtert, worauf die IV-Stelle zuerst eine Teil- und später eine ganze Invali­den­rente zus­prach. Die BVG-Stiftung lehnte die Aus­rich­tung ein­er Invali­den­rente ab. A. reichte beim Kan­ton­s­gericht Basel-Land­schaft Klage ein. Das Kan­ton­s­gericht wies indessen die Klage ab. Die dage­gen erhobene Beschw­erde hiess das Bun­des­gericht teil­weise gut und wies die Sache an die Vorin­stanz zurück (Urteil 9C_147/2017 vom 20. Feb­ru­ar 2018).

Das Bun­des­gericht hat­te zu prüfen, ob ein Anspruch auf Invali­den­leis­tun­gen aus der beru­flichen Vor­sorge zu Recht verneint wurde (E. 3). Ein der­ar­tiger Anspruch set­zt ins­beson­dere voraus, dass ein enger sach­lich­er und zeitlich­er Zusam­men­hang zwis­chen der während des Vor­sorgev­er­hält­niss­es einge­trete­nen Arbeit­sun­fähigkeit und der späteren Inva­lid­ität beste­ht (E. 2). Das Bun­des­gericht bejahte für den konkreten Fall einen solchen Zusam­men­hang und damit einen Anspruch der Beschw­erde­führerin auf Invali­den­leis­tun­gen (E. 6).

Für das Bun­des­gericht stand fest, dass die psy­chisch bed­ingte, erst­ma­lige Arbeit­sun­fähigkeit von A. während des Vor­sorgev­er­hält­niss­es mit der BVG-Stiftung einge­treten war. Das Kan­ton­s­gericht hat­te indessen erwogen, die Ursache für die Ver­schlechterung des Gesund­heit­szu­s­tandes sei erst nach der Beendi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es einge­treten. Der zeitliche Kon­nex sei bezüglich des psy­chis­chen Gesund­heit­szu­s­tandes unter­brochen wor­den. A. habe die Erhe­blichkeits­gren­ze ein­er Arbeits­fähigkeit von 80 % erre­icht und könne ein rente­nauss­chliessendes Einkom­men erzie­len (zum Ganzen E. 3.1).

Das Bun­des­gericht stellte zunächst fest, dass seine Recht­sprechung zur Unter­brechung des zeitlichen Kon­nex­es bish­er unein­heitlich war (E. 4.1). Das höch­ste Gericht stellte klar, für eine Unter­brechung des zeitlichen Kon­nex­es sei nicht genü­gend, wenn die ver­sicherte Per­son eine Arbeit­sun­fähigkeit in ein­er angepassten Tätigkeit von 80 % erre­iche (E. 4.4 i.f.). Gemäss Bun­des­gericht ist eine Unter­brechung des zeitlichen Kon­nex­es erst anzunehmen, wenn während mehr als dreier Monate eine Arbeits­fähigkeit von über 80 % in ein­er angepassten Erwerb­stätigkeit gegeben ist (E. 4.5). Im vor­liegen­den Fall lagen diese Voraus­set­zun­gen nicht vor (E. 5).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).