Die Z. Sàrl (Arbeit­ge­berin) ist eine Beteili­gungs­ge­sellschaft mit Sitz in Genf, die den Erwerb, das Hal­ten von Anteilen und die Finanzierung von Gesellschaften aller Art in der Schweiz und im Aus­land bezweck­te. X. arbeit­ete als Gen­er­alsekretär auf Grup­penebene und für ver­schiedene Fil­ialen in Frankre­ich, in der Schweiz und in den Nieder­lan­den.

Im Jahr 2011 schlug die Arbeit­ge­berin vor, X. solle sich in Genf nieder­lassen und dort eine neue Struk­tur auf­bauen. Das Grundge­halt sollte CHF 300’000 brut­to betra­gen. Dazu kam ein garantiert­er Bonus von EUR 100’000 und eine Pauscha­lentschädi­gung für Umzugskosten von USD 60’000. Der Bonus für Akquise­leis­tun­gen sollte in kün­fti­gen Zusatzverträ­gen geregelt wer­den.

Einige Wochen später unterze­ich­neten die Parteien einen Arbeitsver­trag, der ins­beson­dere einen diskre­tionären Bonus vor­sah, falls X. bes­timmte Zielvor­gaben erre­ichen würde. Der Ver­trag sah zusät­zliche Bonuszuahlun­gen bezüglich bes­timmter Dossiers vor, sofern sich die Parteien in Zusatzverträ­gen auf eine Zahlung eini­gen kon­nten. Der Arbeitsver­trag sah überdies eine Abgangsentschädi­gung vor.

Im Jahr 2013 kündigte X. das Arbeitsver­hält­nis. Er machte im Wesentlichen gel­tend, ihm seien ver­schiedene Funk­tio­nen ent­zo­gen wor­den, wodurch der Arbeitsver­trag sein­er Sub­stanz beraubt wor­den sei. X. set­zte eine Forderung von unge­fähr CHF 3 Mio. in Betrei­bung und klagte vor dem Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève. Die Arbeit­ge­berin erhob Widerk­lage auf Rück­gabe geschäftlich­er Unter­la­gen, die X. mitgenom­men hat­te. Das Tri­bunal des prud’hommes hiess die Klage teil­weise gut und wies die Widerk­lage ab. Die Cham­bre des prud’hommes de la Cour de jus­tice du can­ton de Genève hiess die dage­gen erhobene Beru­fung gut, wies die Klage ab und hiess die Widerk­lage teil­weise gut. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde von X. ab, soweit es darauf ein­trat (Urteil 4A_290/2017 vom 12. März 2018).

Das Bun­des­gericht hat­te im Wesentlichen ver­schiedene Bonus­forderun­gen sowie die Abgangsentschädi­gung zu beurteilen (E. 3). In ein­er aus­führlichen Erwä­gung stellte das Bun­des­gericht zunächst seine Bonus­recht­sprechung dar (E. 4.1). Das Gericht erin­nerte ins­beson­dere daran, dass drei Kat­e­gorien zu unter­schei­den sind: vari­able Lohnbe­standteile, Ansprüche auf Grat­i­fika­tio­nen sowie Grat­i­fika­tio­nen, auf die kein Anspruch beste­ht (E. 4.2).

In Bezug auf den zu beurteilen­den Fall erwog das Bun­des­gericht im Wesentlichen, dass die strit­ti­gen Boni betragsmäs­sig nicht von Vorn­here­in bes­timm­bar waren und deshalb als Grat­i­fika­tio­nen qual­i­fizierten. Eine Umdeu­tung in vari­able Lohnbe­standteile nach dem Grund­satz der Akzes­sori­etät kam nicht in Frage, da X. ein sehr hohes Einkom­men erzielte. Damit fiel die Argu­men­ta­tion von X., wonach vari­able Lohnbe­standteile gegeben waren, in sich zusam­men (zum Ganzen E. 4.2.2).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).