B. (Beschw­erdegeg­n­er) wurde als Man­ag­ing Direc­tor und später als Chair­man of the Euro­pean Group I. sowie Geschäfts­führer bei der A. AG (Beschw­erde­führerin) angestellt. Im Han­del­sreg­is­ter war B. als Mit­glied des Ver­wal­tungsrates und Direk­tor der Beschw­erde­führerin sowie der A. Hold­ing AG einge­tra­gen.

Der Beschw­erdegeg­n­er wurde frist­los ent­lassen, weil er eigen­mächtig das Logo der Beschw­erde­führerin geän­dert hat­te, indem er ein in der Unternehmensgruppe bere­its ver­wen­detes Logo eben­falls für die Beklagte benutzte (Ver­wen­dung des neuen Logos auf ein­er Vis­itenkarte und auf einem Fly­er). Die Beschw­erde­führerin machte unter anderem gel­tend, mit dem Gebrauch des neuen Logos seien Marken­rechte ver­let­zt wor­den.

B. klagte wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung gegen die Beschw­erde­führerin. Das Bezirks­gericht Arbon hiess die Klage nach Teilk­lagerück­zug und erstem Beru­fungsver­fahren vor Oberg­ericht Thur­gau gut. Das Oberg­ericht Thur­gau bestätigte diesen Entscheid in einem zweit­en Beru­fungsver­fahren. Es beurteilte die vorge­bracht­en Pflichtver­let­zun­gen selb­st unter Berück­sich­ti­gung der ange­blichen Marken­rechtsver­let­zung nicht als objek­tiv schw­er genug, um die frist­lose Ent­las­sung zu recht­fer­ti­gen. Das Bun­des­gericht hiess dage­gen die Beschw­erde gut, hob den oberg­erichtlichen Entscheid auf und wies die Klage von B. ab (Urteil 4A_349/2017 vom 23. Jan­u­ar 2018).

Das Bun­des­gericht erwog im Wesentlichen, eine Logoän­derung ziehe erhe­bliche Auswirkun­gen nach sich und sei mit beträchtlichen Kosten ver­bun­den. Das Logo ein­er Gesellschaft sei ein wesentlich­er Teil ihrer Cor­po­rate Iden­ti­ty. Der Entscheid bezüglich Änderung des Logos stelle daher keine bloss oper­a­tive Geschäfts­führungsauf­gabe dar, die vom Gesamtver­wal­tungsrat an B. hätte über­tra­gen wer­den kön­nen. Gemäss Bun­des­gericht traf B. vielmehr eigen­mächtig einen strate­gis­chen Unternehmensentscheid im Rah­men der Ober­leitung der Gesellschaft (E. 3.2 und 3.3).

B. hat­te nach Auf­fas­sung des Bun­des­gerichts sowohl seine organ­schaftlichen Kom­pe­ten­zen über­schrit­ten als auch seine arbeitsver­traglichen Pflicht­en ver­let­zt. Das Bun­des­gericht hob her­vor, dass die arbeit­srechtliche Treuepflicht für lei­t­ende Angestellte in erhöhtem Mass gilt und eine Ver­let­zung dieser Pflicht durch lei­t­ende Angestellte schw­er­er wiegt als bei anderen Angestell­ten (E. 4.2 und 4.4). Das höch­ste Gericht wies darauf hin, dass B. als Ver­wal­tungsrat­spräsi­dent und lei­t­en­der Angestell­ter sowohl die Treuepflicht eines Organs als auch diejenige eines Arbeit­nehmers zu erfüllen hat­te. B. hat­te das Logo geän­dert, ohne eine Sitzung des Ver­wal­tungsrates einzu­berufen und obschon er wusste, dass die Mit­glieder des Ver­wal­tungsrates ein­er Logo-Änderung mehrheitlich ablehnend gegenüber­standen. Damit lagen wichtige Gründe für die frist­lose Ent­las­sung vor (zum Ganzen E. 4.3 und 4.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).