X. war bei der Z. SA als Ver­ant­wortliche für die Buch­hal­tung (respon­s­able compt­able) angestellt. Das monatliche Brut­to­ge­halt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsver­trag sah einen 13. Monat­slohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erre­ichung jährlich fest­ge­set­zter Ziele ab.

Der Ver­trag enthielt wörtlich fol­gende Klausel:

A ce salaire s’ajoute un bonus annuel de Fr. 10’000.00 (pro­ra­ta pour 2012). Le verse­ment de ce bonus est con­di­tion­né aus objec­tifs fixés chaque année.”

In der Folge kündigte die Z. SA das Arbeitsver­hält­nis, weil sie mit den Arbeit­sleis­tun­gen von X. nicht zufrieden war. X. machte darauf klageweise eine Bonus­forderung gel­tend. Das Tri­bunal civ­il des Mon­tagnes et du Val-de-Ruz (NE) hiess die Klage grössten­teils gut. Das Tri­bunal can­ton­al neuchâtelois hob dage­gen den Entscheid auf Beru­fung hin auf und wies die Klage von X. ab. Gegen diesen Entscheid erhob X. Beschw­erde, welche das Bun­des­gericht abwies (Urteil 4A_378/2017 vom 27. Novem­ber 2017).

Das Bun­des­gericht erwog ins­beson­dere, dass dem Arbeit­ge­ber ver­traglich ein Ermessen eingeräumt wor­den war und der Bonus deshalb eine zum Lohn akzes­sorische Grat­i­fika­tion darstellte. Die Zahlung war von Zielvor­gaben (objec­tifs) abhängig gemacht wor­den und der Arbeit­ge­ber hat­te zu beurteilen, ob der Arbeit­nehmer seine Vor­gaben erre­icht hat­te (zum Ganzen E. 3.3.3).

Zu beurteilen war weit­er, ob die Voraus­set­zun­gen nach Art. 156 OR erfüllt waren und deshalb eine Bonuszahlung geschuldet war (E. 3.4). Das Bun­des­gericht erin­nerte daran, dass der Arbeit­ge­ber nicht völ­lig frei entschei­den kann, ob er eine Grat­i­fika­tion auszahlen will. Der Arbeit­ge­ber muss bei der Ausübung seines Ermessens nach Treu und Glauben vorge­hen (E. 3.4.1)

Im konkreten Fall fand das Bun­des­gericht kein treuwidriges Ver­hal­ten des Arbeit­ge­bers. Gemäss Bun­des­gericht gelang es der Z. SA willkür­frei aufzuzeigen, dass sie nicht in allen Punk­ten mit den Arbeit­sleis­tun­gen von X. zufrieden sein kon­nte (E. 3.4.2). Es oblag überdies der Z. SA, die per­sön­lichen Arbeit­sleis­tun­gen von X. zu bew­erten. Gemäss Bun­des­gericht ist es nicht die Auf­gabe des Richters, sich in die Unternehmensführung einzu­mis­chen und sel­ber eine Bew­er­tung der Arbeit­sleis­tun­gen vorzunehmen (E. 3.4.1). Der Umstand, dass die Z. SA nicht für jedes Jahr Zielvor­gaben fest­gelegt hat­te, bedeutete gemäss Bun­des­gericht überdies nicht, dass kon­klu­dent auf jegliche Voraus­set­zun­gen für eine Bonuszahlung verzichtet wor­den wäre. Damit war die Klage abzuweisen (E. 3.4.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).