X. war bei der Z. Ltd. als Öl-Händler angestellt. Die Z. Ltd. hat­te ihren Sitz in Sin­ga­pur und ver­fügte über eine Zweignieder­las­sung in Genf, die im Han­del­sreg­is­ter einge­tra­gen war. Die Z. Ltd. ist im inter­na­tionalen Han­del mit Öl-Pro­duk­ten sowie im See­trans­port tätig. Gemäss Arbeitsver­trag erhielt X. in Abhängigkeit der real­isierten Per­for­mance jährlich einen Bonus aus­bezahlt. Die Per­for­mance wurde an Ver­lust und Gewinn des Unternehmens sowie den vere­in­barten Zielvor­gaben gemessen. Gemäss den all­ge­meinen Arbeits­be­din­gun­gen (Employ­ee Hand­book), die einige Monate nach Unterze­ich­nung des Arbeitsver­trages von der Unternehmensführung vorgelegt wor­den waren, hing der Bonus unter anderem von der Rentabil­ität des Unternehmens sowie den per­sön­lichen Leis­tun­gen ab.

Als X. das Arbeitsver­hält­nis kündigte, ver­weigerte die Z. Ltd. weit­ere Bonuszahlun­gen. X. klagte darauf einen Bonus­be­trag von etwas mehr als CHF 2 Mio. ein. Die kan­tonalen Gerichte des Kan­tons Genf wiesen die Klage bzw. die Beru­fung von X. ab. Das Bun­des­gericht bestätigte den vorin­stan­zlichen Entscheid und wies die Beschw­erde ab (Urteil 4A_463/2017 vom 4. Mai 2018).

Das Bun­des­gericht fasste zunächst in ein­er lehrbuchar­ti­gen Erwä­gung seine Bonus­recht­sprechung zusam­men (E. 3).

Umstrit­ten war, ob der Bonus als Grat­i­fika­tion oder als vari­abler Lohnbe­standteil qual­i­fizierte (E. 4). Um diese Frage zu entschei­den, legte das Bun­des­gericht den Arbeitsver­trag nach den Regeln zur Ausle­gung von Verträ­gen aus (E. 4.1). Das Bun­des­gericht gelangte zur Auf­fas­sung, dass der Bonus eine Grat­i­fika­tion darstellte (E. 4.3.3).

Entschei­dend war für das Bun­des­gericht, dass sich die konkreten Bonus­be­träge auf­grund der ver­traglichen Vere­in­barun­gen nicht objek­tiv bes­tim­men liessen. Die ver­traglichen Bes­tim­mungen wiesen wed­er einen Prozentsatz noch einen Aufteilungss­chlüs­sel bezüglich des Gewinns auf, der für Auss­chüt­tun­gen zur Ver­fü­gung stand. Die Aufteilung der Gewinne war ins Ermessen des Arbeit­ge­bers gestellt, weshalb der Bonus als Grat­i­fika­tion qual­i­fizierte (E. 4.3.1). Dass das vari­able Salär für X. einen wesentlichen Ver­trags­be­standteil darstellte, änderte gemäss Bun­des­gericht nichts an der Qual­i­fika­tion des Bonus als Grat­i­fika­tion (E. 4.4). Eine Umwand­lung der Grat­i­fika­tion in einen vari­ablen Lohnbe­standteil nach dem Grund­satz der Akzes­sori­etät kam nicht in Frage, da X. ein sehr hohes Einkom­men erzielte (E. 4.4).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).