B. war als Pro­jek­tleit­er für die A. SA tätig. Das Jahres­salär betrug CHF 195’000 brut­to. Daneben war im Arbeitsver­trag ein diskre­tionär­er Bonus vorge­se­hen. Der Bonus hing ins­beson­dere davon ab, ob das Arbeitsver­hält­nis im Zeit­punkt der Auszahlung nicht von ein­er Ver­tragspartei gekündigt wor­den war. Im Übri­gen bestand ein Mitar­beit­er­beteili­gungs­plan, der für B. Grati­sak­tien der Mut­terge­sellschaft von der A. SA vor­sah. In der Folge erhielt B. im Dezem­ber 2011, im Juli und Dezem­ber 2012 sowie im Dezem­ber 2013 jew­eils eine Bonuszahlung unter Frei­willigkeitsvor­be­halt.

Im Jahr 2014 erhielt B. keine Bonuszahlung. Als sich B. im Jan­u­ar 2015 bei seinen Arbeit­skol­le­gen nach dem Bonus erkundigte, brachte er in Erfahrung, dass sämtliche Mitar­beit­er sein­er Abteilung Y. im Dezem­ber 2014 einen Bonus erhal­ten hat­ten. Der  vorge­set­zte Direk­tor und dessen Stel­lvertreter, die der über­ge­ord­neten Abteilung X. ange­hörten, hat­ten eben­falls keinen Bonus erhal­ten.

Am 27. Jan­u­ar 2015 kündigte die A. SA das Arbeitsver­hält­nis mit B. auf­grund ein­er reor­gan­isatorischen Mass­nahme und befre­ite B. von dessen Arbeit­spflicht. Als Abgangsentschädi­gung wur­den B. zwei Monatssaläre ange­boten, sofern er bis zum Endter­min nicht arbeit­sun­fähig werde und er der A. SA durch sein Ver­hal­ten oder seine Äusserun­gen keinen Schaden zufü­gen würde. Im Prozess sagte ein Mitar­beit­er der HR-Abteilung unter Wahrheit­spflicht aus, B. habe keinen Bonus erhal­ten, da beschlossen wor­den war, sich von ihm zu tren­nen. Durch die Abgangszahlung habe die Nicht-Bezahlung des Bonus kom­pen­siert wer­den sollen. Die Abgangszahlung wäre erfol­gt, sofern B. nicht Ein­sprache gegen die Kündi­gung erhoben hätte.

Das Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève sprach B. die Abgangsentschädi­gung zu und verpflichtete die Mut­terge­sellschaft zum Rück­kauf von Aktien. Auf Beru­fung hin wurde die A. SA durch den Cour de jus­tice du can­ton de Genève verpflichtet, die Abgangsentschädi­gung und einen Bonus für das Jahr 2014 zu bezahlen sowie 700 Aktien der Mut­terge­sellschaft zu übergeben. Die Mut­terge­sellschaft wurde zum Rück­kauf von Aktien verpflichtet. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschw­erde der A. SA wies das Bun­des­gericht ab (Urteil 4A_651/2017 vom 4. April 2018).

Das Bun­des­gericht hat­te nur noch die Bonus­forderung für 2014 zu beurteilen. Dies­bezüglich war unbe­strit­ten, dass der Bonus eine diskre­tionäre Grat­i­fika­tion darstellte. Zu entschei­den war indessen, ob B. gestützt auf den arbeit­srechtlichen Gle­ich­be­hand­lungs­grund­satz eine Bonuszahlung fordern kon­nte (E. 3.2 und 3.3).

Das Bun­des­gericht bestätigte im Wesentlichen die Auf­fas­sung der Vorin­stanz, wonach sich B. im konkreten Fall auf den Gle­ich­be­hand­lungs­grund­satz berufen kon­nte. Gemäss Bun­des­gericht war die Sit­u­a­tion der anderen Mitar­beit­er der Abteilung Y. mit der Behand­lung von B. zu ver­gle­ichen, um zu entschei­den, ob B. diskri­m­iniert wor­den war. Die A. SA brachte verge­blich vor, die vorge­set­zten Direk­toren der über­ge­ord­neten Abteilung X. oder andere Mitar­beit­er der Gesellschaft hät­ten keinen Bonus erhal­ten. Die A. SA kon­nte jeden­falls nicht dar­legen, dass ein gross­er Teil der Belegschaft keinen Bonus erhal­ten hat­te.

Keine Rolle spielte weit­er, dass die Abgangsentschädi­gung als Kom­pen­sa­tion für den fehlen­den Bonus gedacht war. Der Bonus war in früheren Jahren lediglich als Abgel­tung für gute Arbeit­sleis­tun­gen aus­gerichtet wor­den und B. hat­te seine Arbeit­sleis­tun­gen in der strit­ti­gen Bonus­pe­ri­ode erbracht (zum Ganzen E. 3.4 und 3.6.2). Ein Moti­va­tion­s­abzug liess das Bun­des­gericht nicht zu, da zum Zeit­punkt der Auszahlung noch keine Kündi­gung aus­ge­sprochen wor­den war (E. 3.7).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).