X. war bei ein­er Bank als Kun­den­ber­ater in der Ver­mö­gensver­wal­tung angestellt (Client Advi­sor, Wealth Man­age­ment). Das Jahres­salär betrug CHF 100’000 brut­to und wurde in 12 monatlichen Rat­en aus­bezahlt. Der Arbeitsver­trag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäft­s­jahres auszahlen kon­nte. Der Bonus wurde im Ver­trag als beson­dere vari­able Vergü­tung im Sinne von Art. 322d OR beze­ich­net, die frei­willig sei und nur gewährt würde, wenn der Arbeitsver­trag im Zeit­punkt der Auszahlung nicht gekündigt wäre.

In den Jahren 2006 bis 2014 zahlte die Bank jew­eils einen Bonus an X. aus. Die Beträge vari­ierten zwis­chen 20 % und 60.60 % des Jahres­salärs. In den jährlichen Bonus­briefen hielt die Bank jew­eils fest, dass der Bonus eine frei­willige Zahlung darstelle, deren Aus­rich­tung im Ermessen der Bank liege.

Einige Tage nach­dem X. im März 2014 einen Bonus von CHF 80’000 erhal­ten hat­te, kündigte er das Arbeitsver­hält­nis zum 30. Sep­tem­ber 2014. Er wurde per 1. Juli 2014 freigestellt. In der Folge klagte X. den Betrag von CHF 63’750 als Bonus für das Geschäft­s­jahr 2014 ein, den er bei Weit­er­führung des Arbeitsver­hält­niss­es im März 2015 erhäl­ten hätte. X. machte gel­tend, der Bonus sei ein Lohnbe­standteil und er habe die ihm gesteck­ten Ziele erre­icht.

Das Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève wies die Klage ab. Die Cham­bre des prud’hommes de la Cour de jus­tice du can­ton de Genève bestätigte das Urteil. Das Bun­des­gericht wies die dage­gen erhobene Beschw­erde ab (Urteil 4A_714/2016 vom 29. August 2017).

Für das Bun­des­gericht stellte sich die Frage, ob der Bonus einen Lohnbe­standteil darstellte (E. 2). Gemäss Bun­des­gericht kön­nen lediglich die niedri­gen sowie die mit­tleren und höheren Einkom­men unter gewis­sen Umstän­den in einen Lohnbe­standteil umgedeutet wer­den (E. 3.3.2). Das Kri­teri­um der Akzes­sori­etät ist bei sehr hohen Einkom­men nicht anzuwen­den (E. 3.3.1).

Gemäss Bun­des­gericht liegt ein niedriges Einkom­men (rev­enue mod­este) vor, wenn der Betrag dem ein­fachen Medi­an­lohn für den Pri­vat­sek­tor entspricht oder darunter liegt. Mit­tlere und höhere Einkom­men (salaires moyens et supérieurs) liegen dage­gen vor, wenn sie mehr als den ein­fachen Medi­an­lohn, aber weniger als den fünf­fachen Medi­an­lohn für den Pri­vat­sek­tor betra­gen (zum Ganzen E. 3.3.3). Beläuft sich das Einkom­men auf min­destens den fünf­fachen Medi­an­lohn, liegt ein sehr hohes Einkom­men vor (E. 3.3.1).

Im vor­liegen­den Fall vere­in­barten die Ver­tragsparteien keinen vari­ablen Lohnbe­standteil, son­dern eine Grat­i­fika­tion (E. 5.1 und 5.2). Eine Umdeu­tung der Grat­i­fika­tion in einen Lohnbe­standteil schloss das Bun­des­gericht aus, da ein mit­tleres bis höheres Einkom­men gegeben war und die Bonuszahlun­gen im Ver­gle­ich zum fix­en Grund­salär jew­eils nicht sehr hoch oder gar höher als das Jahres­salär waren (in keinem Jahr mehr als 60.6 %; E. 6). X. hat­te deshalb keinen Anspruch auf eine Bonuszahlung (E. 7).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).