A. (Beschw­erdegeg­ner­in) war als Fahrerin für die Verkehrs­be­triebe B. (Beschw­erde­führerin) tätig. Nach ein­er abge­broch­enen Aus­bil­dung zur Betrieb­s­man­agerin war sie mit Ein­ver­ständ­nis der Betriebe B. als Ser­vicelei­t­erin tätig.

Einige Zeit später ord­nete der Direk­tor der Betriebe B. die Rück­ver­set­zung von A. in die Funk­tion als Fahrerin an. Der Rekurs gegen die Rück­ver­set­zung hiess der Bezirk­srat Zürich mit Beschluss vom 4. Dezem­ber 2014 teil­weise gut und wies die Stadt Zürich an, A. rück­wirk­end per 1. Mai 2013 in der Funk­tion als Ser­vicelei­t­erin anzustellen. Das Ver­wal­tungs­gericht des Kan­tons Zürich bestätigte den Entscheid des Bezirk­srates am 13. Jan­u­ar 2016. Bere­its ab Herb­st 2012 wurde A. ohne ihr Ein­ver­ständ­nis wieder als Fahrerin einge­set­zt.

Mit Ver­fü­gung vom 13. August 2014 wurde A. rück­wirk­end ab 1. August 2014 vom Dienst freigestellt, da sie auf­grund offen­sichtlich­er Anze­ichen für fehlende Fahrfähigkeit am 1. August 2014 gegen ihren Willen habe vom Dienst abgelöst wer­den müssen. Das Anstel­lungsver­hält­nis löste der Direk­tor mit­tels Ver­wal­tungsakt vom 13. Feb­ru­ar 2015 auf.

Der Stad­trat wies die gegen die Freis­tel­lung und Auflö­sung des Anstel­lungsver­hält­niss­es erhobe­nen Ein­sprachen ab, was der Bezirk­srat bestätigte.

Das Ver­wal­tungs­gericht wies die Stadt Zürich hinge­gen an, A. weit­er zu beschäfti­gen, da die Auflö­sung des Anstel­lungsver­hält­niss­es rechtswidrig erfol­gt sei. Gegen diesen Entscheid führte die Stadt Zürich Beschw­erde beim Bun­des­gericht, welch­es die Beschw­erde abwies (Urteil 8C_903/2017 vom 12. Juni 2018).

Das Bun­des­gericht hat­te zu beurteilen, ob die Vorin­stanz befugt war, eine Weit­erbeschäf­ti­gung anzuord­nen (E. 5.1 i.f.). Das Bun­des­gericht bejahte diese Kom­pe­tenz. Es erwog im Wesentlichen, dass ein wirk­samer Rechtss­chutz durch ein Gericht dessen Berech­ti­gung voraus­set­ze, eine Anord­nung, die sich als unrecht­mäs­sig erwiesen habe, aufzuheben und den recht­mäs­si­gen Zus­tand wieder­herzustellen. Die Entschei­dungs­befug­nis der Vorin­stanz war deshalb ent­ge­gen § 63 Abs. 3 i.V.m. § 27a Abs. 1 VRG nicht auf die blosse Fest­stel­lung der Unrecht­mäs­sigkeit der Kündi­gung und die Fest­set­zung ein­er Entschädi­gung beschränkt (vgl. zum Ganzen E. 5.3.3).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).