A. (Beschw­erde­führer) und die B. AG hiel­ten im Arbeitsver­trag fest, das Arbeit­spen­sum und die spez­i­fis­chen Arbeit­sauf­gaben wür­den wöchentlich bzw. monatlich vere­in­bart; A. sei teilzeit auf Abruf angestellt (“Part time on demand (20–30 %); the work­ing lev­el and spe­cif­ic tasks will be agreed upon on a week­ly and month­ly basis with the com­pa­nies man­age­ment board”). Vor Gericht strit­tig war die rechtliche Qual­i­fika­tion des Ver­trages und die von A. gel­tend gemachte Forderung für behaupteten Bere­itschafts­di­enst in den Monat­en Jan­u­ar bis Mai 2015.

Der Einzel­richter am Bezirks­gericht Höfe wies die Klage von A. ab. Das Kan­ton­s­gericht Schwyz wies die Beru­fung ab. Das Bun­des­gericht hiess dage­gen die Beschw­erde teil­weise gut und wies die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorin­stanz zurück (Urteil 4A_334/2017 vom 4. Okto­ber 2017).

Das Bun­des­gericht erwog im Wesentlichen, bei echter Arbeit auf Abruf tre­ffe den Arbeit­nehmer eine Ein­satzpflicht nach Weisung des Arbeit­ge­bers. Der Arbeit­ge­ber habe das ver­tragliche Recht, den Arbeit­nehmer ein­seit­ig abzu­rufen. Der ausser­halb des Betriebs geleis­tete Bere­itschafts­di­enst müsse in einem solchen Arbeitsver­hält­nis entschädigt wer­den. Die Ruf­bere­itschaft sei jedoch nicht zwin­gend gle­ich hoch wie die Haupt­tätigkeit zu entschädi­gen (E. 2.2).

Bei unechter Arbeit auf Abruf tre­ffe den Arbeit­nehmer demge­genüber keine Ein­satzpflicht. Ein Ein­satz komme auf­grund gegen­seit­iger Vere­in­barung zus­tande, wobei den einzel­nen Ein­sätzen oft­mals ein Rah­men­ver­trag zugrunde liege, in dem die Arbeits­be­din­gun­gen ein­heitlich geregelt sind (E. 2.2 i.f.).

Ent­ge­gen der Ansicht der Vorin­stanz war gemäss Bun­des­gericht der vom Arbeit­nehmer geleis­tete Bere­itschafts­di­enst entschädi­gungspflichtig, sofern die Parteien echte Arbeit auf Abruf vere­in­bart haben. Eine geringe Beschränkung des Arbeit­nehmers in sein­er freien Zeit­gestal­tung sei zwar in solchen Fällen bei der Höhe der Entschädi­gung zu berück­sichti­gen. Eine geringe Beschränkung habe jedoch nicht den gän­zlichen Weg­fall der Entschädi­gungspflicht zur Folge (E. 2.3).

Das Bun­des­gericht gren­zte die Ruf­bere­itschaft bei echter Arbeit auf Abruf aus­drück­lich zum Pikett­di­enst, der neben der nor­malen Arbeit geleis­tet wird, ab und liess offen, ob an der Recht­sprechung gemäss seinem Urteil 4A_523/2010 vom 22. Novem­ber 2010 festzuhal­ten sei (E. 2.3). Im vor­liegen­den Fall bestand die Arbeit­sleis­tung des Arbeit­nehmers in der fraglichen Zeitspanne auss­chliesslich in der Ruf­bere­itschaft. Der Arbeit­nehmer bezog deshalb keinen Lohn für daneben geleis­tete Arbeit, weshalb das Bun­des­gericht auf den arbeit­srechtlichen Grund­satz der Entschädi­gungspflicht abstellte (E. 2.1 und 2.2).

Da sich die Vorin­stanz nicht zur rechtlichen Qual­i­fika­tion des Ver­trages geäussert hat­te, wies das Bun­des­gericht die Sache zurück. Gemäss Bun­des­gericht wird die Vorin­stanz beurteilen müssen, ob die Parteien echte oder unechte Arbeit auf Abruf vere­in­bart haben (E. 2.4).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).