Schlagwort: Arbeitsrecht

4A_290/2017: Bonus; Abgrenzung zwischen variablen Lohnbestandteilen und Gratifikationen

Die Z. Sàrl (Arbeit­ge­berin) ist eine Beteili­gungs­ge­sellschaft mit Sitz in Genf, die den Erwerb, das Hal­ten von Anteilen und die Finanzierung von Gesellschaften aller Art in der Schweiz und im Aus­land bezweck­te. X. arbeit­ete als Gen­er­alsekretär auf Grup­penebene und für ver­schiedene Fil­ialen in Frankre­ich, in der Schweiz und in den...

 • 16. August 2018

4A_651/2017: Bonus als Gratifikation; Gleichbehandlungsgrundsatz

B. war als Pro­jek­tleit­er für die A. SA tätig. Das Jahres­salär betrug CHF 195’000 brut­to. Daneben war im Arbeitsver­trag ein diskre­tionär­er Bonus vorge­se­hen. Der Bonus hing ins­beson­dere davon ab, ob das Arbeitsver­hält­nis im Zeit­punkt der Auszahlung nicht von ein­er Ver­tragspartei gekündigt wor­den war. Im Übri­gen bestand ein Mitar­beit­er­beteili­gungs­plan, der für...

 • 16. August 2018

4A_463/2017: Bonus als Gratifikation; Bestimmbarkeit der Bonusbeträge

X. war bei der Z. Ltd. als Öl-Händler angestellt. Die Z. Ltd. hat­te ihren Sitz in Sin­ga­pur und ver­fügte über eine Zweignieder­las­sung in Genf, die im Han­del­sreg­is­ter einge­tra­gen war. Die Z. Ltd. ist im inter­na­tionalen Han­del mit Öl-Pro­duk­ten sowie im See­trans­port tätig. Gemäss Arbeitsver­trag erhielt X. in Abhängigkeit der real­isierten...

 • 16. August 2018

4A_378/2017: Bonus als Gratifikation; Ermessen des Arbeitgebers

X. war bei der Z. SA als Ver­ant­wortliche für die Buch­hal­tung (respon­s­able compt­able) angestellt. Das monatliche Brut­to­ge­halt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsver­trag sah einen 13. Monat­slohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erre­ichung jährlich fest­ge­set­zter Ziele ab. Der Ver­trag enthielt wörtlich...

 • 16. August 2018

4A_714/2016: Bonus; mittlere bis höhere Einkommen

X. war bei ein­er Bank als Kun­den­ber­ater in der Ver­mö­gensver­wal­tung angestellt (Client Advi­sor, Wealth Man­age­ment). Das Jahres­salär betrug CHF 100’000 brut­to und wurde in 12 monatlichen Rat­en aus­bezahlt. Der Arbeitsver­trag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäft­s­jahres auszahlen kon­nte. Der Bonus wurde im Ver­trag als...

 • 16. August 2018

4A_349/2017: Erhöhte Treuepflicht für leitende Angestellte; fristlose Entlassung wegen eigenmächtiger Änderung des Logos

B. (Beschw­erdegeg­n­er) wurde als Man­ag­ing Direc­tor und später als Chair­man of the Euro­pean Group I. sowie Geschäfts­führer bei der A. AG (Beschw­erde­führerin) angestellt. Im Han­del­sreg­is­ter war B. als Mit­glied des Ver­wal­tungsrates und Direk­tor der Beschw­erde­führerin sowie der A. Hold­ing AG einge­tra­gen. Der Beschw­erdegeg­n­er wurde frist­los ent­lassen, weil er eigen­mächtig das...

 • 16. August 2018

9C_147/2017: Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge; Unterbrechung des zeitlichen Konnexes (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erde­führerin) war als Lager­mi­tar­bei­t­erin bei der B. AG tätig und bei deren BVG-Stiftung vor­sorgev­er­sichert. Wegen ein­er betrieblichen Umstruk­turierung wurde das Arbeitsver­hält­nis Ende Jan­u­ar 1997 aufgelöst. Am 2. Dezem­ber 1997 meldete sich A. bei der Invali­den­ver­sicherung zum Leis­tungs­bezug an. Die BVG-Stiftung anerkan­nte die Leis­tungspflicht. Im Rah­men eines Revi­sionsver­fahrens hob die...

 • 1. Juni 2018

4A_579/2017; 4A_581/2017: Zulässigkeit von Konventionalstrafen im Arbeitsrecht (amtl. Publ.)

Dr. A. (Beklagte) war als geschäfts­führende Ärztin der Arzt­prax­is Dr. D. von der B. AG (Klägerin) angestellt. Der Arbeitsver­trag stip­ulierte eine Kon­ven­tion­al­strafe von CHF 50’000 pro Ver­stoss bei Zuwider­hand­lun­gen gegen den Ver­trag, ins­beson­dere gegen das Konkur­ren­zver­bot oder die Geheimhal­tungspflicht. Die Beklagte kündigte das Arbeitsver­hält­nis, worauf die Klägerin eine Kon­ven­tion­al­strafe von...

 • 1. Juni 2018

4A_520/2017: Kündigung wegen schwerwiegender Pflichtverletzung gemäss GAV

Ein Pilot (Kläger) wurde von der Fam­i­lie sein­er Fre­undin, die bei der­sel­ben Flugge­sellschaft (Beklagte) als Flight Atten­dant angestellt war, zur Taufe eines Kindes nach Südameri­ka ein­ge­laden. Weil der Pilot davon aus­ging, ein kurzfristiges Urlaub­s­ge­such würde nicht mehr bewil­ligt, er sich im Reserve­monat befand, während dem Fre­itage drei Monate im Voraus...

 • 23. Mai 2018

4A_561/2017: Abgeltung von Ferientagen

Im Urteil 4A_561/2017 vom 19. März 2018 find­et sich eine lehrbuchar­tige Erwä­gung, in der die Recht­sprechung des Bun­des­gerichts zur Abgel­tung von Feri­en­t­a­gen während des laufend­en Arbeitsver­hält­niss­es konzis dargestellt wird (E. 3.1): “L’employeur accorde au tra­vailleur, chaque année de ser­vice, au moins qua­tre semaines de vacances (art. 329a al. 1 CO),...

 • 23. Mai 2018