Schlagwort: Arbeitsrecht

4A.117/2007: Arbeitsvertrag, Kündigung, Sozialplan, Ferien

X., der Beru­fungs­klä­ger, war bei der Y.-Gruppe in wech­seln­den Kader­po­si­tio­nen ange­stellt. Er war u.a. an der Aus­ar­bei­tung eines Sozi­al­plans mit Gel­tung für Ent­las­sun­gen im Jahr 2003 bei einer Restruk­tu­rie­rungs­run­de der Grup­pe betei­ligt und muss­te sich bewusst sein, dass der Sozi­al­plan für Ange­stell­te sei­nes Pro­fils mit sub­stan­ti­el­len Gehalts­er­hö­hun­gen ver­bun­den war. Gegen­über...

 • 17. Oktober 2007

4C.94/2007: Arbeitsvertrag und Rechtsmissbrauch

Der Arbeits­ver­trag zwi­schen AN und der Grup­pe AG sah vor, dass AN u.a. dann Anspruch auf eine Abgangs­ent­schä­di­gung habe, wenn AN vor­zei­tig in den Ruhe­stand tre­te. Zudem ent­hielt der Ver­trag ein nach­ver­trag­li­ches Kon­kur­renz­ver­bot, für das der AN mit einer dem Jah­res­ge­halt ent­spre­chen­den Sum­me ent­schä­digt wer­den soll­te, aller­dings abzüg­lich der Abgangs­ent­schä­di­gung....

 • 17. Oktober 2007