FINMA: Totalrevidiertes Rundschreiben “Marktverhaltensregeln” (Anhörung)

Im Zuge der Revi­sion des Börsen­ge­set­zes und der Börsen­verord­nung wur­den die Regeln über mark­t­miss­bräuch­lich­es Ver­hal­ten bre­it­er erfasst; unter anderem wurde die Insid­er­strafnorm neu geregelt, der Tatbe­stand der Kurs­ma­n­ip­u­la­tion präzisiert sowie generell gültige Tatbestände hin­sichtlich unzuläs­sigem Mark­tver­hal­ten geschaf­fen. Diese neuen Bes­tim­mungen wer­den voraus­sichtlich am 1. Mai 2013 in Kraft treten. Vor diesem Hin­ter­grund hat die FINMAweit­er­lesen

4A_547/2012: Liquidation eines Kontos/Depots; insbes. OTC-Optionen

Im Entscheid 4A_547/2012 hat­te das Bun­des­gericht Gele­gen­heit, sich zur Abrech­nungspflicht ein­er Bank bei der Liq­ui­da­tion von sog. Over-the-Counter- (“OTC-”) Optio­nen zu äussern. Dem Entscheid lag stark verkürzt fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Beklagte war Grosskunde ein­er Bank und tätigte gestützt auf einen Kred­it von CHF 100 Mio. diverse Aktien‑, Options- und Fremd­währungs­geschäfte. Nach­dem eine Unter­deck­ung einge­treten … weit­er­lesen

FINMA: Inkrafttreten der Kollektivanlagen-Konkursverordnung per 1. März 2013

Die FINMA set­zt per 1. März 2013 die Kollek­ti­­van­la­­gen-Konkursverord­­nung-FIN­­MA (KAKV-FINMA) in Kraft.  Die Verord­nung konkretisiert die konkursrechtlichen Bes­tim­mungen des Kollek­ti­van­la­genge­set­zes (vgl. Art. 137 KAG) und bes­timmt, wie Konkursver­fahren über Bewil­li­gungsträger von Kollek­ti­van­la­gen durchzuführen sind. Weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Web­site FINMA

SNB / FINMA: Aktivierung und Umsetzung des sektoriellen antizyklischen Kapitalpuffers

Am 13. Feb­ru­ar 2013 entsch­ied der Bun­desrat auf Antrag der Nation­al­bank, den sog. “antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffer” auf Wohn­liegen­schaften zu aktivieren (siehe Medi­en­mit­teilung SNB vom 13.02.2013; aus­führlich zum antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffer siehe Hin­ter­grund­bericht SNB). Mit Medi­en­mit­teilung vom gle­ichen Datum teilte die FINMA mit, sie sei für die Durch­set­zung des antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffers ver­ant­wortlich und werde die nöti­gen Mass­nah­men bei … weit­er­lesen

FINMA: Anpassung des Rundschreibens “Eckwerte zur Vermögensverwaltung”

Die FINMA passt das Rund­schreiben “Eck­w­erte zur Ver­mö­gensver­wal­tung” (FINMA-RS 2009/1) an und hat dazu eine Anhörung ges­tartet (siehe Anhörungsen­twurf). Die Revi­sion soll die aktuelle Recht­sprechung des Bun­des­gerichts zur indi­vidu­ellen Ver­mö­gensver­wal­tung berück­sichti­gen. Sodann ergeben sich formelle Änderun­gen aus der Revi­sion des Kollek­ti­van­la­genge­set­zes, welch­es voraus­sichtlich am 1. März 2013 in Kraft tritt. Für weit­erge­hende Infor­ma­tio­nen siehe Web­site FINMA.

FINMA: Rundschreiben “Liquidität Banken” in Kraft getreten

Per 1. Jan­u­ar 2013 trat das FIN­­MA-Rund­schreiben 2013/6 “Liq­uid­ität Banken” in Kraft. Das Rund­schreiben konkretisiert die neue Liq­uid­itätsverord­nung (LiqV), welche eben­falls per 1. Jan­u­ar 2013 in Kraft trat.  Für weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Web­site der FINMA sowie die FIN­­MA-Pub­­­lika­­tion “Kern­punk­te”.

4A_295/2012 (amtl. Publ.): Beweislast bezüglich Selbsteintritt des Kommissionärs (Bank)

Im Entscheid 4A_295/2012 hat­te das Bun­des­gericht die Frage der Beweis­lastverteilung bezüglich Selb­stein­tritt beim Kom­mis­sionsver­trag zu beurteilen. Dem Entscheid lag verkürzt fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Ein Bankkunde kaufte im Juni 1996 von sein­er Bank* Aktien ein­er Gesellschaft* zum Preis von je CHF 9.25 bzw. ins­ge­samt CHF 42’120. Rund ein halbes Jahr später wurde über die Gesellschaft der … weit­er­lesen

FINMA: Abschluss des Verfahrens gegen UBS wegen Libor-Manipulationen

Gemäss Medi­en­mit­teilung hat die FINMA das Enforce­­ment-Ver­­fahren gegen die UBS AG wegen Manip­u­la­tio­nen von Zinssätzen (ins­beson­dere: Libor) abgeschlossen. Die FINMA kam dabei zum Schluss, dass die UBS in schw­er­er Weise gegen die schweiz­erische Finanz­mark­t­ge­set­zge­bung ver­stossen hat. Die Auf­sichts­be­hörde ord­nete ein­er­seits Mass­nah­men zur Verbesserung der bank­in­ter­nen Prozesse und ander­er­seits die Einziehung von Gewin­nen in Höhe von … weit­er­lesen