Fabian Klaber

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Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.

2C_206/2016: Revidiertes Thurgauer Volksschulgesetz / abstrakte Normenkontrolle (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 7. Dezem­ber 2017 set­zte sich das BGer mit ein­er Geset­zesän­derung im Kan­ton Thur­gau auseinan­der. Am 18. Novem­ber 2015 ver­ab­schiedete der Grosse Rat des Kan­tons Thur­gau eine Änderung des Geset­zes über die Volkss­chule (VG/TG; RB 411.11). Die neue Fas­sung von § 39 VG/TG lautet wie...

 • 2. Januar 2018

12T_2/2017: Aufsichtsanzeige des ehemaligen Präsidenten der Eidgenössischen Schätzungskommission Kreis 10 (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 12. Dezem­ber 2017 befasste sich das BGer mit ein­er Auf­sicht­sanzeige des ehe­ma­li­gen Präsi­den­ten der Eid­genös­sis­chen Schätzungskom­mis­sion Kreis 10 (EschK 10). Die EschK 10 ist für das Gebi­et des Kan­tons Zürich zuständig, bear­beit­et eine grosse Anzahl von Entschädi­gungs­begehren aus dem Betrieb des Flughafens Zürich...

 • 1. Januar 2018

1C_196/2017: Beschwerderecht von Grossratsmitgliedern des Kantons Genf im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle (amtl. Publ.; frz.)

Im auf franzö­sisch abge­fassten und zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 22. Novem­ber 2017 befasste sich das BGer mit der Beschw­erdele­git­i­ma­tion im Rah­men ein­er abstrak­ten Nor­menkon­trolle. Im Jahr 2016 rev­i­dierte der Grosse Rat des Kan­tons Genf Art. 3 des Geset­zes betr­e­f­fend die Ord­nung des Grossen Rates (loi por­tant règle­ment du...

 • 25. Dezember 2017

2C_380/2016: Vereinbarkeit des interkommunalen Reglements über den Taxiservice des Bezirks Lausanne mit dem Binnenmarktgesetz (amtl. Publ.; frz.)

Im vor­liegen­den, auf franzö­sisch redigierten Urteil vom 1. Sep­tem­ber 2017 befasste sich das BGer mit dem interkom­mu­nalen Regle­ment über den Taxis­er­vice (Règle­ment inter­com­mu­nal sur le ser­vice des taxis [im Fol­gen­den: IRT]). Das IRT wurde vom interkom­mu­nalen Taxis­er­vice des Bezirks Lau­sanne (Ser­vice inter­com­mu­nal de taxis de l’arrondissement de Lau­sanne) im Jahr 1964...

 • 5. Dezember 2017

BR: Botschaften zur Totalrevision des CO2-Gesetzes und zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der EU über die Verknüpfung der Emissionshandlessysteme verabschiedet

An sein­er Sitzung vom 1. Dezem­ber 2017 hat der Bun­desrat die Botschaft zur Total­re­vi­sion des CO2-Geset­zes und die Botschaft zur Genehmi­gung des Abkom­mens zwis­chen der Schweiz und der EU über die Verknüp­fung der Emis­sion­shan­delssys­teme (EHS) ver­ab­schiedet (vgl. Medi­en­mit­teilung vom 1. Dezem­ber 2017). Total­re­vi­sion des CO2-Geset­zes Die Treib­haus­gase­mis­sio­nen in der Schweiz...

 • 3. Dezember 2017

1C_54/2016: Zulässigkeit eines Getränkeausschanks in einer Alphütte (amtl. Publ.; frz.)

Im auf franzö­sisch redigierten und zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 28. Juni 2017 unter­suchte das BGer, unter welchen Voraus­set­zun­gen die Errich­tung eines Getränkeauss­chanks (Buvette) in ein­er Alphütte zuläs­sig ist. J. ist Alleinak­tionär der I. SA, welche Eigen­tümerin der Parzelle Nr. 170 “Aplayau” in der waadtlän­der Gemeinde Blon­ay ist. Die...

 • 25. November 2017

1C_49/2017, 1C_61/2017: Voraussetzungen für den Erlass einer Speziallandwirtschaftszone (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 26. Sep­tem­ber 2017 befasste sich das BGer mit ein­er Spezial­land­wirtschaft­szone in der Gemeinde Raron. Im Mai 2015 legte die Gemeinde Raron den Detail­nutzungs­plan “Bag­gersee” öffentlich auf. Der Detail­nutzungs­plan sieht vor, dass 24’000 m2 (von ins­ge­samt rund 150’000 m2) des Perime­ters “Bag­gersee”  der Spezial­land­wirtschaft­szone...

 • 12. November 2017

2C_75/2016, 2C_76/2016: Verkaufsverbot für Schnellwechseleinrichtungen / Tragweite der Norm SN EN 474–1 (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 10. April 2017 äusserte sich das BGer zu ein­er im Rah­men eines Pro­duk­tkon­trol­lver­fahrens ergan­genen Ver­fü­gung der SUVA. Das Ver­fahren gegen die A. AG wurde eröffnet, weil diese soge­nan­nte Schnell­wech­se­lein­rich­tun­gen (im Fol­gen­den “SWE”) des Typs xx in Verkehr brachte. Der­ar­tige SWE führten gemäss Ansicht...

 • 15. Oktober 2017

BR: Botschaft zur Zersiedelungsinitiative verabschiedet

An sein­er Sitzung vom 11. Novem­ber 2017 hat der Bun­desrat die Botschaft zur Volksini­tia­tive “Zer­siedelung stop­pen — für eine nach­haltige Sied­lungsen­twick­lung (Zer­siedelungsini­tia­tive)” ver­ab­schiedet (vgl. Medi­en­mit­teilung vom 11. Nov. 2017). Er beantragt den eid­genös­sis­chen Räten, die Ini­tia­tive Volk und Stän­den zur Ablehnung zu empfehlen. Die Ini­tia­tive will erre­ichen, dass die Bau­zo­nen...

 • 11. Oktober 2017

1C_605/2016: Teilrevidiertes Wahl- und Abstimmungsgesetzes des Kantons Schwyz / verfassungskonforme Auslegung möglich (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 1. Sep­tem­ber 2017 äusserte sich das BGer zur Teil­re­vi­sion des kan­tonalen Wahl- und Abstim­mungs­ge­set­zes des Kan­tons Schwyz (WAG; SRSZ 120.100). Gemäss dem teil­re­v­i­dierten § 53 WAG sollen Ein­sprachen bei Kan­tons- und Regierungsratswahlen — je nach Kon­stel­la­tion — endgültig vom Regierungs- bzw. Kan­ton­srat behan­delt...

 • 25. September 2017