Fabian Klaber

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Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.

1C_533/2017: Mehrbelastung des Verhaltensstörers bei Haftungsbefreiung des Zustandsstörers (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 11. Juni 2018 beschäftigte sich das BGer mit der Verteilung der Kosten für die Sanierung ein­er mit Chro­mat verun­reinigten Parzelle in der Gemeinde Unter­siggen­thal. Im Jahr 2016 ver­fügte das Departe­ment Bau, Verkehr und Umwelt des Kan­tons Aar­gau (BVU), dass die notwendi­gen Kosten von...

 • 15. Juli 2018

1C_238/2017: Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über die Zweitwohnungen (amtl. Publ.; frz.)

Im auf franzö­sisch redigierten und zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 24. Mai 2018 befasste sich das BGer mit einem Baupro­jekt in der Wal­lis­er Gemeinde Ayent. Mit Beschluss vom 2. Juni 2010 erteilte der Gemein­der­at den aus Däne­mark und Großbri­tan­nien stam­menden Grun­deigen­tümern die Bewil­li­gung für den Bau eines Mehrfam­i­lien­haus­es. Im...

 • 17. Juni 2018

BR: Botschaft zur Revision des Bundesgerichtsgesetzes verabschiedet

An sein­er Sitzung vom 15. Juni 2018 hat der Bun­desrat die Botschaft zur Revi­sion des Bun­des­gerichts­ge­set­zes (BGG; SR 173.110) ver­ab­schiedet (vgl. Medi­en­mit­teilung vom 15. Juni 2018). Mit der Revi­sion will der Bun­desrat erre­ichen, dass Fälle von gross­er rechtlich­er Bedeu­tung immer ein­er Beurteilung durch das BGer zugänglich sind und das höch­ste...

 • 16. Juni 2018

1C_221/2017, 1C_223/2017 (amtl. Publ.): Kantonale Volksinitiative “Keine Steuergelder für die Berner Reithalle” / Verletzung der Gemeindeautonomie

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 18. April 2018 befasste sich das BGer mit der kan­tonalen Volksini­tia­tive “Keine Steuergelder für die Bern­er Rei­thalle”, welche im März 2016 bei der Staatskan­zlei des Kan­tons Bern ein­gere­icht wurde. Mit der Volksini­tia­tive soll das Gesetz über den Finanz- und Las­te­naus­gle­ich (FILAG; BSG 631.1)...

 • 3. Juni 2018

BR: Botschaft zur Revision des Wasserrechtsgesetzes verabschiedet

An sein­er Sitzung vom 23. Mai 2018 hat der Bun­desrat die Botschaft zur Revi­sion des Wasser­rechts­ge­set­zes (WRG; SR 721.80) ver­ab­schiedet (vgl. Medi­en­mit­teilung). Die Botschaft enthält fol­gende Eck­dat­en: Das seit 1. Jan­u­ar 2015 gel­tende bun­desrechtliche Wasserzins­max­i­mum von CHF 110.00 pro Kilo­watt Brut­toleis­tung (kWbr) wird bis Ende 2024 fort­geschrieben. Neue Wasserkraftwerke, welche...

 • 23. Mai 2018

BK: Vernehmlassung zum revidierten Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz eröffnet

Am 29. März 2018 wurde die Vernehm­las­sung zum rev­i­dierten Bun­des­ge­setz über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) eröffnet. Die Vernehm­las­sung dauert bis am 9. Juli 2018. Mit der Revi­sion soll Art. 6 Abs. 2 NHG gelock­ert wer­den, welch­er heute wie fol­gt lautet: Ein Abwe­ichen von der ungeschmälerten Erhal­tung im...

 • 10. April 2018

1C_282/2016; 1C_294/2016: Sanierungsbedarf belasteter Standorte bei schwebendem Grundwasserspiegel

Im Urteil vom 21. Feb­ru­ar 2018 beschäftigte sich das BGer mit dem Sanierungs­be­darf eines belasteten Stan­dorts und der Kosten­verteilung für die Unter­suchung und Überwachung. Im Jahr 2008 wurde im Rah­men von Aushubar­beit­en für die Über­bau­ung MITTIM in Wal­lisellen der Aus­tritt von Tetra­chlorethen (Per), das zu den chlo­ri­erten Kohlen­wasser­stof­fen (CKW) gehört,...

 • 30. März 2018

BGer: Geschäftsbericht für das Jahr 2017 veröffentlicht

Am 19. März 2018 haben das BGer, das Bun­desstrafgericht, das Bun­desver­wal­tungs­gericht und das Bun­despatent­gericht an ein­er gemein­samen Medi­enkon­ferenz ihre Geschäfts­berichte für das Jahr 2017 vorgestellt (siehe Medi­en­mit­teilung). Die Geschäft­slast des BGer hat im Jahr 2017 einen neuen, absoluten Höch­st­stand erre­icht. Im Bericht­s­jahr gin­gen 8’029 neue Beschw­er­den ein (Vor­jahr: 7’742). Die...

 • 22. März 2018

1C_312/2017: Konkretisierung der Rechtsprechung zur Verbandsbeschwerde (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 12. Feb­ru­ar 2018 äusserte sich das BGer zum Ver­bands­beschw­erderecht der Umwelt- und Naturschut­zor­gan­i­sa­tio­nen. Im Jahr 2015 erfuhr die Stiftung WWF Schweiz (im Fol­gen­den: WWF), dass das Bun­de­samt für Land­wirtschaft (im Fol­gen­den: BLW) Über­prü­fungsver­fahren zu ver­schiede­nen Pflanzen­schutzmit­teln, unter anderem mit dem Wirk­stoff Quin­oclamine, durch­führte. In...

 • 11. März 2018

BR: Genehmigung der revidierten Pärkeverordnung

An sein­er Sitzung vom 21. Feb­ru­ar 2018 hat der Bun­desrat die rev­i­dierte Pärkeverord­nung (PäV; SR 451.36) genehmigt (vgl. Medi­en­mit­teilung des Bun­desrats vom 21. Feb­ru­ar 2018). Sie tritt am 1. April 2018 in Kraft. Der Bun­desrat schafft damit die Voraus­set­zun­gen für einen gren­züber­schre­i­t­en­den Nation­al­park Schweiz-Ital­ien. Der dies­bezüglich mit Ital­ien geschlosse­nen Staatsver­trag...

 • 24. Februar 2018