Fabian Klaber

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Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.

8C_693/2016: Zulässigkeit eines eigenen Lohnsystems für Lehrpersonen (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 4. Juli 2017 beschäftigte sich das BGer mit der Beschw­erde ein­er Pri­mar­lehrerin aus dem Kan­ton Aar­gau, welche vor­bringt, dass ihre lohn­mäs­sige Ein­rei­hung geschlechts­diskri­m­inierend sei. Bere­its im Jahr 2015 qual­i­fizierte das BGer auf Beschw­erde der­sel­ben Pri­mar­lehrerin hin den Beruf als Lehrper­son Primarstufe/Einschulungsklasse als frauen­spez­i­fisch,...

 • 23. Juli 2017

1C_99/2017: Bewilligung von Solarpanels in der Landwirtschaftszone

Im Urteil vom 20. Juni 2017 nahm das BGer Stel­lung zur Bewil­li­gungs­fähigkeit ein­er Solaran­lage. B. ist Eigen­tümer eines in der Land­wirtschaft­szone liegen­den Grund­stücks in der Gemeinde Mettmen­stet­ten. Auf dem Grund­stück ste­ht ein Wohn­haus mit Garten, welch­er von einem Maschen­drahtza­un umgeben ist. Die A. AG beab­sichtigt, den Maschen­drahtza­un auf ein­er Länge von...

 • 12. Juli 2017

1C_464/2016: Umnutzung eines Wochenendhauses in einen Dauerwohnsitz / Rückweisung der Streitsache zur Sicherstellung der Koordination

Im Urteil vom 7. Juni 2017 set­zte sich das BGer mit der geplanten Umnutzung eines Woch­enend­haus­es in einen Dauer­wohn­sitz auseinan­der. Das Woch­enend­haus befind­et sich ausser­halb der Bau­zone auf dem Gebi­et der Gemeinde Hornussen/AG und ist 130 m von der Auto­bahn A3 ent­fer­nt. Das von der Hau­seigen­tümerin A. ein­gere­ichte Bauge­such wies...

 • 6. Juli 2017

BR: Konzept Windenergie verabschiedet

An sein­er heuti­gen Sitzung hat der Bun­desrat das Konzept Winden­ergie ver­ab­schiedet (vgl. Medi­en­mit­teilung vom 28. Juli 2017). Das Konzept legt die Rah­menbe­din­gun­gen fest, wie die Bun­desin­ter­essen bei der Pla­nung von Winden­ergiean­la­gen zu berück­sichti­gen sind. Dazu wird — soweit möglich — eine erste Abwä­gung der Nutzungs- und Schutz­in­ter­essen des Bun­des vorgenom­men....

 • 28. Juni 2017

BR: Vernehmlassung zur Revision des Wasserrechtsgesetzes eröffnet

Ein­er Medi­en­mit­teilung des Bun­desrats vom 22. Juni 2017 kann ent­nom­men wer­den, dass die Vernehm­las­sung zur Revi­sion des Wasser­rechts­ge­set­zes (WRG; SR 721.80) eröffnet wurde. Seit dem Jahr 2015 liegt das Wasserzins­max­i­mum bei CHF 110 pro Kilo­watt Brut­toleis­tung (kWbr), wobei diese Regelung bis Ende 2019 befris­tet ist. Danach soll der Wasserzinssatz —...

 • 23. Juni 2017

BR: Ergänzende Vernehmlassung zur zweiten Etappe der RPG-Revision eröffnet

An sein­er Sitzung vom 21. Juni 2017 hat der Bun­desrat beschlossen, eine ergänzende Vernehm­las­sung zur zweit­en Etappe der Revi­sion des Raum­pla­nungs­ge­set­zes (RPG) zu eröff­nen (vgl. Medi­en­mit­teilung vom 22. Juni 2017). Die eigentliche Vernehm­las­sung zur zweit­en Etappe der RPG-Revi­sion wurde von Dezem­ber 2014 bis Mai 2015 durchge­führt. Im Rah­men der anschliessenden Ver­tiefungsar­beit­en...

 • 22. Juni 2017

BR: Verabschiedung des Berichts zur baulichen Verdichtung

Gemäss Medi­en­mit­teilung vom 21. Juni 2017 hat der Bun­desrat den Bericht “Verdichtetes Bauen in Ort­szen­tren fördern, aber wie?” ver­ab­schiedet. Der Bericht erfüllt das Pos­tu­lat von alt Nation­al­rat Alec von Graf­fen­ried aus dem Jahr 2014. Im Bericht kommt der Bun­desrat zum Schluss, dass die Kan­tone und Gemein­den in ver­fas­sungsmäs­siger und rechtlich­er Hin­sicht...

 • 21. Juni 2017

1C_267/2016: Gültigkeit der Bündner Volksinitiative “Nur eine Fremdsprache in der Primarschule” (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 3. Mai 2017 äusserte sich das BGer zur im Kan­ton Graubün­den ein­gere­icht­en Volksini­tia­tive “Nur eine Fremd­sprache in der Pri­marschule (Fremd­sprachenini­tia­tive)”. Die kan­tonale Volksini­tia­tive wurde in der Form der all­ge­meinen Anre­gung mit dem fol­gen­den Wort­laut ein­gere­icht: Das Gesetz für die Volkss­chulen des Kan­tons Graubün­den...

 • 17. Juni 2017

BR: Vernehmlassung zum revidierten Enteignungsgesetz eröffnet

An sein­er Sitzung vom 2. Juni 2017 hat der Bun­desrat die Vernehm­las­sung zum rev­i­dierten Enteig­nungs­ge­setz eröffnet (vgl. Medi­en­mit­teilung). Die Vernehm­las­sung dauert bis Ende Okto­ber 2017. Mit der Revi­sion will der Bun­desrat ein­er­seits die Ver­fahrensvorschriften an die geän­derten rechtlichen Ver­hält­nisse anpassen (Ver­fahrens­bes­tim­mungen von Plan­genehmi­gungsver­fahren sind mit den Bes­tim­mungen des Enteig­nungsrechts zu...

 • 6. Juni 2017

1C_517/2016: Hauskehrrichtregime der Gemeinde Cazis — Bündner Verwaltungsgericht verletzt Rechtsweggarantie (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 12. April 2017 kon­nte sich das BGer zum Hauskehrrichtregime der Bünd­ner Gemeinde Cazis äussern. Im Jahr 2015 informierte die Gemeinde Cazis die Ein­wohn­er und Ferien­haus­be­sitzer der Frak­tion Portein über ihren Beschluss, die Annah­memöglichkeit für Hauskehrricht beim Kehrrichthäuschen Portein einzustellen. Hierge­gen erhoben B. und...

 • 7. Mai 2017