Lukas Wiget

All posts by Lukas Wiget

RA Dr. Lukas Wiget, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Blum&Grob Rechtsanwälte AG tätig. Nach dem Studium an der Universität Zürich arbeitete er zunächst als wissenschaftlicher Assistent, später am Bezirksgericht Horgen und in einer grösseren Zürcher Wirtschaftskanzlei. Das LL.M.-Studium absolvierte er in Sydney an der University of New South Wales.

5A_1023/2015: Frist zur Erhebung der Klage auf Feststellung des Pfandrechts an Miet- und Pachtzinsen (Art. 152 Abs. 2 SchKG; Art. 806 ZGB; Art. 91 ff. VZG)

Gemäss Art. 806 ZGB erstreckt sich die Pfand­haft, wenn das verpfän­dete Grund­stück ver­mi­etet oder ver­pachtet ist, auch auf die Miet- oder Pachtzins­forderun­gen, die seit Anhebung der Betrei­bung auf Ver­w­er­tung des Grundp­fan­des oder seit der Eröff­nung des Konkurs­es über den Schuld­ner bis zur Ver­w­er­tung auflaufen. Gemäss Art. 152 Abs. 2 SchKG...

 • 30. November 2016

5A_124/2016: Sicherungsmassnahmen nach Art. 99 SchKG (amtl. Publ., frz.)

Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage zu befassen, ob Sicherungs­mass­nah­men gemäss Art. 99 SchKG ein­er Stel­lung­nahme oder ein­er Ver­fü­gung gle­ichzuset­zen sind. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: A war vom Arbeits­gericht Genf verurteilt wor­den, dem B einen Betrag aus Arbeitsver­trag zu bezahlen. In der Folge erhielt...

 • 3. Oktober 2016

5A_172/2016: Gebühren für den Rückzug einer Betreibung (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob das Betrei­bungsamt für den Rück­zug ein­er Betrei­bung eine Gebühr ver­lan­gen darf. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die SVA Zürich hat­te beim BA Nieder­hasli-Nieder­glatt den Rück­zug der von ihr gegen A. ange­hobe­nen Betrei­bun­gen erk­lärt und um Löschung...

 • 6. September 2016

5A_547/2015: Verwendung von „A-Post Plus“ durch Krankenversicherer (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage zu befassen, ob Kranken­ver­sicher­er ihre Ver­fü­gun­gen, mit denen sie einen Rechtsvorschlag beseit­i­gen, mit A-Post Plus zustellen dür­fen. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die A. AG hat­te den B. für Prämien der oblig­a­torischen Krankenpflegev­er­sicherung betrieben. B. erhob Rechtsvorschlag. Die A....

 • 3. August 2016

BR: Änderung der VVAG (SR 281.41) auf 1. Januar 2017

Gemäss ein­er Medi­en­mit­teilung des Bun­desrats vom 29. Juni 2016 wer­den kün­ftig in aus­ländis­chen Erbfällen, bei denen ein Teil der Ver­mö­genswerte in der Schweiz liegt, die Sicherungsrechte von Gläu­bigern in der Schweiz gegenüber Gläu­bigern im Aus­land verbessert. Dies erfol­gt durch eine Änderung der Verord­nung über die Pfän­dung und Ver­w­er­tung von Anteilen...

 • 29. Juni 2016

5A_555/2015: Hinterlegung bei der Depositenanstalt und Negativzinsen (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Urteil befasste sich das Bun­des­gericht mit Son­der­fra­gen der Hin­ter­legung bei der Deposi­te­nanstalt und ins­beson­dere mit Neg­a­tivzin­sen. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die Liq­uida­toren der A. AG in Nach­lassliq­ui­da­tion hin­ter­legten die Ver­mö­genswerte der Nach­lasss­chuld­ner­in bei der Zuger Kan­ton­al­bank als kan­tonaler Deposi­te­nanstalt. Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 teilte...

 • 16. Juni 2016

5A_652/2015: Verarrestierbarkeit von Patenten (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Urteil äusserte sich das Bun­des­gericht u.a. zur Ver­ar­restier­barkeit von Paten­ten. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Das Arrest­gericht hat­te auf Antrag der Schweiz­erischen Eidgenossen­schaft (Arrest­gläu­bigerin), gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG (defin­i­tiv­er Recht­söff­nungsti­tel), einen Arrest­be­fehl gegen A. (Arrestschuld­ner) mit Wohn­sitz im Fürsten­tum Liecht­en­stein erlassen. Als...

 • 13. Juni 2016

BGE 5A_496/2015: Ein „Gattungsarrest“ gegen eine Bank ist auch dann zulässig, wenn der Arrest die Vermögenswerte der Bank selber und nicht diejenigen eines Kunden betrifft. Zuständigkeit zur Prüfung der Zulässigkeit (frz., amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Entscheid befasste sich das Bun­des­gericht ein­er­seits mit der Frage der genü­gen­den Bes­timmtheit der Beze­ich­nung der Arrest­ge­gen­stände in ein­er Arresturkunde und ander­er­seits mit der Frage, ob die Auf­sichts­be­hörde in Schuld­be­trei­bungs- und Konkurssachen recht­mäs­sige Beschw­erde­in­stanz zur Beurteilung dieser Frage ist. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Auf Begehren der Bank...

 • 7. April 2016

5A_159/2015: Widerspruchsverfahren nach Art. 108 SchKG mit relevanten Ausführungen zu Art. 193 ZGB und Art. 71 StGB (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Urteil des Bun­des­gerichts ging es „um ver­schiedene Rechts­fra­gen im Schnittstel­len­bere­ich zwis­chen Straf (prozess) recht, Güter­recht und Zwangsvoll­streck­ungsrecht.“ (E. 4). Im Rah­men eines Wider­spruchsver­fahrens nach Art. 108 SchKG musste sich das Bun­des­gericht zu bes­timmten Aspek­ten von Art. 193 ZGB und Art. 71 StGB äussern. Ker­naus­sagen des Urteils sind: Entste­hungszeit­punkt...

 • 11. Februar 2016

5A_619/2015: Anspruch auf Parteientschädigung für das kantonale Rechtsmittelverfahren bei der Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Fall befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, wann ein Kan­ton einem Gesuch­steller eine Parteientschädi­gung zu bezahlen habe, wenn sich im Rechtsmit­telver­fahren her­ausstellt, dass der erstin­stan­zliche Entscheid falsch war. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Beschw­erde­führer war Insol­ven­zver­wal­ter der B. B.V., Rot­ter­dam. Der Beschw­erde­führer hat­te beim Kan­ton­s­gericht...

 • 10. Februar 2016