Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_238/2011: Auslegung einer Rechtsmittelverzichtserklärung / Art. 192 IPRG EMRK-konform

Im Entscheid 4A_238/2011 vom 4. Jan­u­ar 2012 set­zte sich das Bun­des­gericht mit dem Argu­ment des Beschw­erde­führers auseinan­der, wonach die Parteien mit der Ver­wen­dung des Begriffs “appeal” in ihrer Rechtsmit­telverzicht­serk­lärung lediglich ein ordentlich­es Rechtsmit­tel auss­chliessen woll­ten. Die entschei­drel­e­vante Ver­tragsklausel lautete wie fol­gt (E. 2.2.1): Nei­ther Z.________ nor the Grantors shall be...

 • 26. Februar 2012

4A_246/2011: Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel

Im Entscheid 4A_246/2011 vom 7. Novem­ber 2011 (amtl. Pub­lika­tion vorge­se­hen) set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Ausle­gung ein­er pathol­o­gis­chen Schied­sklausel auseinan­der. Beschw­erde­führer war ein Fuss­ball­club, Beschw­erdegeg­ner­in eine Fuss­bal­la­gen­tur. Diese Parteien schlossen 2003 eine Vere­in­barung betr­e­f­fend den Trans­fer eines Spiel­ers. Die Vere­in­barung enthielt die fol­gende Klausel: “The com­pe­tent instance in case...

 • 4. Januar 2012

4A_631/2011: Prüfung, ob einer Partei der Rechtsmittelverzicht subjektiv entgegengehalten werden kann

Im Entscheid 4A_631/2011 vom 9. Dezem­ber 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob sich eine Recht­snach­fol­gerin den in ein­er Schiedsvere­in­barung enthal­te­nen Rechtsmit­telverzicht ent­ge­gen­hal­ten lassen müsse, der vom Vertreter des Rechtsvorgängers abgeschlossen wurde. Dabei erk­lärte das Bun­des­gericht: Für einen gülti­gen Rechtsmit­telverzicht seit­ens der Beschw­erde­führerin ist zunächst erforder­lich, dass...

 • 26. Dezember 2011

4A_424/2011: Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts nach Art. 393 lit. e ZPO ist nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint

Im Entscheid 4A_424/2011 vom 2. Novem­ber 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Rüge auseinan­der, wonach der ange­focht­ene Bin­nen­schiedsspruch willkür­lich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO sei, weil er auf einem fehler­haften Gutacht­en basiere, dessen Ver­fass­er offen­sichtlich befan­gen gewe­sen seien. Das Bun­des­gericht erk­lärte ein­lei­t­end, dass mit der offen­sichtlichen...

 • 30. November 2011

4A_103/2011: Reichweite einer Schiedsabrede

Im Entscheid 4A_103/2011 vom 20. Sep­tem­ber 2011 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) zu Recht fol­gerte, dass die in einem Lizen­zver­trag enthal­tene Schied­sklausel auch Kaufverträge zwis­chen den Parteien umfassen würde. Ein Boxver­band und ein Sportar­tikel­her­steller schlossen Ende 2005 einen Lizen­zver­trag ab, der...

 • 23. Oktober 2011

4A_222/2011: Revisionsgesuch gegen einen Schiedsentscheid verspätet eingereicht

Mit Entscheid 4A_222/2011 vom 22. August 2011 trat das Bun­des­gericht auf ein Revi­sion­s­ge­such gegen einen Schied­sentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) mit dem Argu­ment nicht ein, der Gesuch­steller habe sein Gesuch ver­spätet ein­gere­icht. Revi­sion­s­grund bildete Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG, der bei inter­na­tionalen Schiedsver­fahren ana­log Anwen­dung find­et...

 • 15. September 2011

Revidierte Fassung der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer veröffentlicht

Nach mehr als zweiein­halb Jahren der Über­ar­beitung veröf­fentlichte der Inter­na­tionale Schieds­gericht­shof der Inter­na­tionalen Han­del­skam­mer diese Woche die mit gross­er Span­nung erwartete rev­i­dierte Fas­sung der Schieds­gericht­sor­d­nung. Sie tritt am 1. Jan­u­ar 2012 in Kraft.

 • 14. September 2011

4A_162/2011: Kein Anspruch auf nachträgliche Durchführung einer zweiten mündlichen Schiedsverhandlung und Zeugeneinvernahme

Mit Entscheid 4_162/2011 vom 20. Juli 2011 wies das Bun­des­gericht die Beschw­erde des gekündigten Chef­train­ers der jamaikanis­chen National­mannschaft gegen den Schied­sentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) vom 2. Feb­ru­ar 2011 ab. Der Beschw­erde­führer rügte mitunter eine Ver­let­zung des rechtlichen Gehörs sowie des Grund­satzes der Gle­ich­be­hand­lung der Parteien (Art. 190...

 • 8. September 2011

4A_254/2011: Schiedsspruch oder Schiedsgutachten?

Mit Entscheid 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 trat das Bun­des­gericht auf eine Beschw­erde gegen einen Bin­nen­schiedsspruch nicht ein. Das Bun­des­gericht hielt zunächst fest, dass die Parteien nicht im Voraus auf ein Rechtsmit­tel gegen einen Bin­nen­schiedsspruch verzicht­en kön­nen (E. 3.1). Fol­glich erachtete es die in der Schiedsvere­in­barung enthal­tene gegen­teilige Abrede (“Les...

 • 3. August 2011