Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_412/2016: Gutheissung eines Revisionsgesuchs gegen einen Schiedsspruch

Mit dem Entscheid 4A_412/2016 vom 21. November 2016 behandelte das Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen einen in einem internationalen Schiedsverfahren gefällten Schiedsspruch. Die Rechtsvorgängerin der A. SE (Gesuchstellerin) schloss am 25. März 2005 mit der B. Inc. (Gesuchsgegnerin) eine Vereinbarung über die Erbringung von Beratungsdienstleistungen im Hinblick auf allfällige Lieferungen von Anlagen...

 • 29. Dezember 2016

4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Mit Entscheid 4A_310/2016 vom 6. Oktober 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit der die Beschwerdeführerin gerügt hatte, dass sich das Schiedsgericht zu Unrecht für unzuständig erklärt habe. Im Mai 2013 unterzeichneten C. und D. einen Aktionärbindungsvertrag hinsichtlich der Beteiligung an der B. Co. Ltd. Dabei unterzeichnete C. den...

 • 2. November 2016

4A_386/2015: Revision eines Schiedsspruchs bei Entdeckung eines Ausstandsgrunds nach Ablauf der Beschwerdefrist (Frage offengelassen) / Interessenkonflikt bei einem Netzwerk von Anwaltskanzleien (amtl. Publ.)

Mit dem Entscheid 4A_386/2015 vom 7. September 2016 wies das Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen einen von einem Einzelschiedsrichter erlassenen Schiedsspruch ab. Die niederländische Gesellschaft Y. (Beschwerdegegnerin), eine Konzerngesellschaft des deutschen W. Konzerns, leitete 2011 ein ICC-Schiedsverfahren gegen die italienische Gesellschaft X. (Beschwerdeführerin) ein. Mit Schiedsspruch vom 23. April 2015 verpflichtete...

 • 26. Oktober 2016

4A_202/2016: Rüge der überraschenden Rechtsanwendung, weil das Schiedsgericht angeblich ein anderes als das gewählte Recht angewendet hat

Mit Entscheid 4A_202/2016 vom 3. August 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport („TAS“) ab. Der Entscheid basierte auf dem folgenden Sachverhalt: B. ist ein professioneller Radrennfahrer (Beschwerdegegner 1). Die C. Sàrl hielt die Rechte am Bild von B. (Beschwerdegegnerin 2). Die A....

 • 2. September 2016

4A_322/2015: Rechtliches Gehör / Dissenting Opinion / Stellungnahme des Präsidenten des Schiedsgerichts

Mit Entscheid 4A_322/2015 vom 27. Juni 2016 wies das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Schiedsspruch eines ad hoc-Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich ab. Die Y. (Beschwerdegegnerin 1) leitete im Januar 1989 ein Schiedsverfahren gegen die X. SA (Beschwerdeführerin) ein. Daraufhin erhob die X. SA eine Widerklage, die sich nicht nur...

 • 21. Juli 2016

4A_82/2016: Subjektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Im Entscheid 4A_82/2016 vom 6. Juni 2016 prüfte das Bundesgericht, ob das Schiedsgericht zuständig war zur Beurteilung von Ansprüchen gegen die Beschwerdeführerin. Die B. AG (Beschwerdegegnerin) leitete ein Schiedsverfahren ein gegen die A. AG (Beschwerdeführerin). Die Klage stand im Zusammenhang mit der Stilllegung einer Abwasserreinigungsanlage. Die B. AG stellte sich...

 • 14. Juli 2016

4A_342/2015: Schranken des Anspruchs auf rechtliches Gehör in der Schiedsgerichtsbarkeit: Kein zwingender Anspruch auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_342/2015 vom 26. April 2016 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzte, als es den Antrag der Klägerinnen abwies, nach Erhalt der Klageantwort weitere schriftliche Zeugenaussagen und ein Rechtsgutachten einreichen zu dürfen.    Die Parteien einigten sich in einem...

 • 3. Juni 2016

4A_426/2015: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid / Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids

Im Entscheid 4A_426/2015 vom 11. April 2016 äusserte sich das Bundesgericht in einem Fall der internen Schiedsgerichtsbarkeit (i) zur Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid sowie (ii) zur Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids. Das Schiedsgericht erliess am 19. Februar 2014 einen ersten Schiedsspruch. Diesen hob das Bundesgericht mit Entscheid vom...

 • 6. Mai 2016

4A_628/2015: Schiedsverfahren wird sistiert, wenn eine Partei die Pflicht verletzt, zuerst ein zwingend vorgesehenes Schlichtungsverfahren durchzuführen (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_628/2015 vom 16. März 2016 befasste sich das Bundesgericht mit einer Klausel, gemäss der die Parteien vor Einleitung eines Schiedsverfahrens ein Schlichtungsverfahren durchführen müssen. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdegegnerin schlossen einen Vertrag, der eine Klausel enthielt, wonach sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien zunächst Gegenstand eines Schlichtungsversuchs unter Anwendung...

 • 12. April 2016

4A_422/2015: Das Schiedsgericht verletzt den Grundsatz des rechtlichen Gehörs, wenn es im Rahmen eines Abschreibungsbeschlusses einen Entscheid über die Verteilung der Verfahrenskosten fällt, ohne die Parteien vorgängig zur Kostenverteilung anzuhören (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_422/2015 vom 16. März 2016 befasste sich das Bundesgericht mit verschiedenen Fragen, die aus dem Verzicht einer Partei auf ein Schiedsverfahren nach Art. 378 Abs. 2 ZPO resultierten. Sowohl die Klägerinnen als auch die Beklagten leisteten in einem ad hoc Schiedsverfahren den ersten Kostenvorschuss. Den zweiten Kostenvorschuss leisteten...

 • 31. März 2016