Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_690/2016: Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren gegen einen Schiedsspruch

Mit Ent­scheid 4A_690/2016 vom 9. Febru­ar 2017 wies das Bun­des­ge­richt sowohl das Gesuch um unent­gelt­li­che Rechts­pfle­ge als auch die Beschwer­de eines pro­fes­sio­nel­len Fuss­bal­ler­spie­lers gegen einen Schieds­spruch des Tri­bu­nal Arbi­tral du Sport ab. Betref­fend das Gesuch um unent­gelt­li­che Rechts­pfle­ge ver­wies das Bun­des­ge­richt zunächst auf eine Erwä­gung in BGE 99 IA 325, E....

 • 23. März 2017

4A_405/2016: Einräumung einer Nachfrist begründet keine Ungleichbehandlung

Im Ent­scheid 4A_405/2016 vom 2. März 2017 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit der Fra­ge, ob die Ein­räu­mung einer Nach­frist eine Ungleich­be­hand­lung der Par­tei­en begrün­de­te oder mit dem pro­zes­sua­len Ord­re public unver­ein­bar war. Der Ver­ein B. (Beschwer­de­geg­ner) lei­te­te ein Schieds­ver­fah­ren bei der Swiss Cham­bers’ Arbi­tra­ti­on Insti­tu­ti­on gegen A. (Beschwer­de­füh­rer) ein, der in sei­ner...

 • 22. März 2017

Inkrafttreten der überarbeiteten ICC Schiedsgerichtsordnung per 1. März 2017

Die inter­na­tio­na­le Han­dels­kam­mer (ICC) hat ihre Schieds­ge­richts­ord­nung über­ar­bei­tet. Die über­ar­bei­te­te ICC Schieds­ge­richts­ord­nung tritt am 1. März 2017 in Kraft. Die bedeu­tend­ste Neue­rung betrifft die Ein­füh­rung eines beschleu­nig­ten Ver­fah­rens, das auto­ma­tisch Anwen­dung fin­det auf Strei­tig­kei­ten, deren Streit­wert USD 2 Mil­lio­nen nicht über­steigt. Die Regeln betref­fend das beschleu­nig­te Ver­fah­ren fin­den grund­sätz­lich kei­ne Anwen­dung auf...

 • 28. Februar 2017

4A_500/2015: Widersprüchliches Verhalten der Beschwerdeführerin (amtl. Publ.)

Mit dem Ent­scheid 4A_500/2015 vom 18. Janu­ar 2017 trat das Bun­des­ge­richt nicht auf eine Beschwer­de gegen einen in einem LCIA-Schieds­ver­fah­ren ergan­ge­nen Schieds­spruch ein. Die X. Inc. (Klä­ge­rin und Beschwer­de­füh­re­rin) lei­te­te ein Schieds­ver­fah­ren gegen die Z. Cor­po­ra­ti­on (Beklag­te und Beschwer­de­geg­ne­rin) auf der Grund­la­ge eines Akti­en­kauf­ver­trags ein und klag­te auf Zah­lung einer...

 • 13. Februar 2017

4A_32/2016: Zulässigkeit der vom Generalsekretär des TAS verfassten Vernehmlassung

Mit Ent­scheid 4A_32/2016 vom 20. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­ge­richt eine Beschwer­de gegen einen Schieds­spruch des Tri­bu­nal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Im Rah­men des Schrif­ten­wech­sels vor Bun­des­ge­richt reich­te das TAS eine Ver­nehm­las­sung ein. Die Beschwer­de­füh­re­rin bestritt die Zuläs­sig­keit die­ser Ver­nehm­las­sung mit dem Argu­ment, dass sie nicht im Namen des...

 • 3. Februar 2017

4A_116/2016: Kein eigener Begriff der “guten Sitten” im Sportrecht; die Rüge der Verletzung der Persönlichkeits- und Grundrechte einer Drittpartei erscheint nicht grundsätzlich als unzulässig

Mit dem Ent­scheid 4A_116/2016 vom 13. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­ge­richt eine Beschwer­de gegen einen Schieds­spruch des Tri­bu­nal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Strei­tig war die Erfül­lung soge­nann­ter Eco­no­mic Rights Par­ti­ci­pa­ti­on Agree­ments (die “Ver­trä­ge”), die zwi­schen dem X. Club, einem pro­fes­sio­nel­len Fuss­ball­ver­ein (Beschwer­de­füh­re­rin), und der Z. Limi­ted (Beschwer­de­geg­ne­rin) abge­schlos­sen wor­den waren....

 • 31. Januar 2017

Vernehmlassung zur Änderung des IPRG betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Der Bun­des­rat hat am 11. Janu­ar 2017 die Ände­run­gen des IPRG betref­fend die inter­na­tio­na­le Schieds­ge­richts­bar­keit in die Ver­nehm­las­sung geschickt (vgl. den Erläu­tern­den Bericht zur Ände­rung des Bun­des­ge­set­zes über das Inter­na­tio­na­le Pri­vat­recht betref­fend die Inter­na­tio­na­le Schieds­ge­richts­bar­keit vom 11. Janu­ar 2017 und den Vor­ent­wurf). Die Ver­nehm­las­sung dau­ert bis 31. Mai 2017.

 • 12. Januar 2017

4A_412/2016: Gutheissung eines Revisionsgesuchs gegen einen Schiedsspruch

Mit dem Ent­scheid 4A_412/2016 vom 21. Novem­ber 2016 behan­del­te das Bun­des­ge­richt ein Revi­si­ons­ge­such gegen einen in einem inter­na­tio­na­len Schieds­ver­fah­ren gefäll­ten Schieds­spruch. Die Rechts­vor­gän­ge­rin der A. SE (Gesuch­stel­le­rin) schloss am 25. März 2005 mit der B. Inc. (Gesuchs­geg­ne­rin) eine Ver­ein­ba­rung über die Erbrin­gung von Bera­tungs­dienst­lei­stun­gen im Hin­blick auf all­fäl­li­ge Lie­fe­run­gen von Anla­gen...

 • 29. Dezember 2016

4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Mit Ent­scheid 4A_310/2016 vom 6. Okto­ber 2016 wies das Bun­des­ge­richt eine Beschwer­de ab, mit der die Beschwer­de­füh­re­rin gerügt hat­te, dass sich das Schieds­ge­richt zu Unrecht für unzu­stän­dig erklärt habe. Im Mai 2013 unter­zeich­ne­ten C. und D. einen Aktio­när­bin­dungs­ver­trag hin­sicht­lich der Betei­li­gung an der B. Co. Ltd. Dabei unter­zeich­ne­te C. den...

 • 2. November 2016

4A_386/2015: Revision eines Schiedsspruchs bei Entdeckung eines Ausstandsgrunds nach Ablauf der Beschwerdefrist (Frage offengelassen) / Interessenkonflikt bei einem Netzwerk von Anwaltskanzleien (amtl. Publ.)

Mit dem Ent­scheid 4A_386/2015 vom 7. Sep­tem­ber 2016 wies das Bun­des­ge­richt ein Revi­si­ons­ge­such gegen einen von einem Ein­zel­schieds­rich­ter erlas­se­nen Schieds­spruch ab. Die nie­der­län­di­sche Gesell­schaft Y. (Beschwer­de­geg­ne­rin), eine Kon­zern­ge­sell­schaft des deut­schen W. Kon­zerns, lei­te­te 2011 ein ICC-Schieds­ver­fah­ren gegen die ita­lie­ni­sche Gesell­schaft X. (Beschwer­de­füh­re­rin) ein. Mit Schieds­spruch vom 23. April 2015 ver­pflich­te­te der...

 • 26. Oktober 2016