Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_342/2015: Schranken des Anspruchs auf rechtliches Gehör in der Schiedsgerichtsbarkeit: Kein zwingender Anspruch auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_342/2015 vom 26. April 2016 befasst sich das Bun­des­ge­richt mit der Fra­ge, ob das Schieds­ge­richt den Anspruch auf recht­li­ches Gehör ver­letz­te, als es den Antrag der Klä­ge­rin­nen abwies, nach Erhalt der Kla­ge­ant­wort wei­te­re schrift­li­che Zeu­gen­aus­sa­gen und ein Rechts­gut­ach­ten ein­rei­chen zu dür­fen.    Die Par­tei­en einig­ten sich in einem...

 • 3. Juni 2016

4A_426/2015: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid / Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids

Im Ent­scheid 4A_426/2015 vom 11. April 2016 äusser­te sich das Bun­des­ge­richt in einem Fall der inter­nen Schieds­ge­richts­bar­keit (i) zur Zuläs­sig­keit einer Beschwer­de gegen einen Berich­ti­gungs­ent­scheid sowie (ii) zur Bin­dung des Schieds­ge­richts an die Erwä­gun­gen eines Rück­wei­sungs­ent­scheids. Das Schieds­ge­richt erliess am 19. Febru­ar 2014 einen ersten Schieds­spruch. Die­sen hob das Bun­des­ge­richt mit Ent­scheid vom...

 • 6. Mai 2016

4A_628/2015: Schiedsverfahren wird sistiert, wenn eine Partei die Pflicht verletzt, zuerst ein zwingend vorgesehenes Schlichtungsverfahren durchzuführen (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_628/2015 vom 16. März 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit einer Klau­sel, gemäss der die Par­tei­en vor Ein­lei­tung eines Schieds­ver­fah­rens ein Schlich­tungs­ver­fah­ren durch­füh­ren müs­sen. Die Beschwer­de­füh­re­rin und die Beschwer­de­geg­ne­rin schlos­sen einen Ver­trag, der eine Klau­sel ent­hielt, wonach sämt­li­che Strei­tig­kei­ten zwi­schen den Par­tei­en zunächst Gegen­stand eines Schlich­tungs­ver­suchs unter Anwen­dung...

 • 12. April 2016

4A_422/2015: Das Schiedsgericht verletzt den Grundsatz des rechtlichen Gehörs, wenn es im Rahmen eines Abschreibungsbeschlusses einen Entscheid über die Verteilung der Verfahrenskosten fällt, ohne die Parteien vorgängig zur Kostenverteilung anzuhören (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_422/2015 vom 16. März 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit ver­schie­de­nen Fra­gen, die aus dem Ver­zicht einer Par­tei auf ein Schieds­ver­fah­ren nach Art. 378 Abs. 2 ZPO resul­tier­ten. Sowohl die Klä­ge­rin­nen als auch die Beklag­ten lei­ste­ten in einem ad hoc Schieds­ver­fah­ren den ersten Kosten­vor­schuss. Den zwei­ten Kosten­vor­schuss lei­ste­ten nur...

 • 31. März 2016

4A_490/2015: Kein Rechtsmittel gegen einen positiven Ernennungsentscheid nach Art. 362 ZPO (amtl. Publ.)

Mit Ent­scheid 4A_490/2015 vom 25. Febru­ar 2016 behan­del­te das Bun­des­ge­richt die Fra­ge, ob gegen einen posi­ti­ven Ernen­nungs­ent­scheid nach Art. 362 ZPO ein Rechts­mit­tel ergrif­fen wer­den kann. Das Bun­des­ge­richt befass­te sich zunächst mit der Recht­spre­chung betref­fend die inter­na­tio­na­le Schieds­ge­richts­bar­keit und der Leh­re (E. 1.4.2. f.):  Unter dem mit Inkraft­tre­ten der ZPO auf­ge­ho­be­nen...

 • 17. März 2016

4A_492/2015: Gültigkeit statutarischer Schiedsklauseln (amtl. Publ.)

Mit Ent­scheid 4A_492/2015 vom 25. Febru­ar 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit der Fra­ge, ob eine sta­tu­ta­ri­sche Schieds­klau­sel auch neu ein­tre­ten­de Mit­glie­der eo ipso mit dem Erwerb eines vor­be­stehen­den Mit­glied­schafts­an­teils bin­det. Das Bun­des­ge­richt stell­te die fol­gen­den Über­le­gun­gen an (E. 3.4.3.): Zur Gül­tig­keit sta­tu­ta­ri­scher Schieds­klau­seln unter dem 12. Kapi­tel IPRG hat sich...

 • 17. März 2016

4A_84/2015: Zuständigkeit des Schiedsgerichts auf der Grundlage einer Schiedsklausel in einem nicht unterzeichneten Hauptvertrag (amtl. Publ.)

Das Bun­des­ge­richt befass­te sich im Ent­scheid 4A_84/2015 vom 18. Febru­ar 2016 mit der Fra­ge, ob ein Schieds­ge­richt sei­ne Zustän­dig­keit beja­hen kann auf der Grund­la­ge einer Schieds­klau­sel, die sich in einem nicht unter­zeich­ne­ten (und damit poten­ti­ell nicht abge­schlos­se­nen) Haupt­ver­trag befin­det.  Im Rah­men einer geschäft­li­chen Bezie­hung stell­te die Gesell­schaft Z der Gesell­schaft X den...

 • 4. März 2016

Swiss Chambers’ Arbitration Institution publiziert Statistiken für die Jahre 2012–2015

Die Swiss Cham­bers’ Arbi­tra­ti­on Insti­tu­ti­on hat ihre Sta­ti­sti­ken für die Jah­re 2012 bis 2015 publi­ziert.

 • 26. Februar 2016

4A_428/2015: Beteiligt sich eine Partei an einem Schiedsverfahren, ohne die Zuständigkeit des Schiedsgerichts in Frage zu stellen, ist sie mit der entsprechenden Rüge vor Bundesgericht wegen Verwirkung ausgeschlossen

Das Bun­des­ge­richt befass­te sich im Ent­scheid 4A_428/2015 vom 1. Febru­ar 2016 mit der Fra­ge, ob die Beschwer­de­füh­re­rin ihre Rüge ver­wirkt hat­te, das Schieds­ge­richt sei nicht zustän­dig gewe­sen zu prü­fen, ob die ver­trag­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für die Erstel­lung eines Schieds­gut­ach­tens erfüllt waren. Die Par­tei­en schlos­sen einen Akti­en­kauf­ver­trag ab, der eine Schieds­klau­sel ent­hielt....

 • 25. Februar 2016

Der Internationale Schiedsgerichtshof der ICC erlässt eine “Guidance Note” zur Offenlegung von Interessenkonflikten von Schiedsrichtern

Der Inter­na­tio­na­le Schieds­ge­richts­hof der ICC hat am 12. Febru­ar 2016 eine “Gui­d­ance Note” zur Offen­le­gung von Inter­es­sen­kon­flik­ten von Schieds­rich­tern erlas­sen.

 • 24. Februar 2016