Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_490/2015: Kein Rechtsmittel gegen einen positiven Ernennungsentscheid nach Art. 362 ZPO (amtl. Publ.)

Mit Entscheid 4A_490/2015 vom 25. Februar 2016 behandelte das Bundesgericht die Frage, ob gegen einen positiven Ernennungsentscheid nach Art. 362 ZPO ein Rechtsmittel ergriffen werden kann. Das Bundesgericht befasste sich zunächst mit der Rechtsprechung betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit und der Lehre (E. 1.4.2. f.): Unter dem mit Inkrafttreten der ZPO...

 • 17. März 2016

4A_492/2015: Gültigkeit statutarischer Schiedsklauseln (amtl. Publ.)

Mit Entscheid 4A_492/2015 vom 25. Februar 2016 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine statutarische Schiedsklausel auch neu eintretende Mitglieder eo ipso mit dem Erwerb eines vorbestehenden Mitgliedschaftsanteils bindet. Das Bundesgericht stellte die folgenden Überlegungen an (E. 3.4.3.): Zur Gültigkeit statutarischer Schiedsklauseln unter dem 12. Kapitel IPRG hat sich...

 • 17. März 2016

4A_84/2015: Zuständigkeit des Schiedsgerichts auf der Grundlage einer Schiedsklausel in einem nicht unterzeichneten Hauptvertrag (amtl. Publ.)

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_84/2015 vom 18. Februar 2016 mit der Frage, ob ein Schiedsgericht seine Zuständigkeit bejahen kann auf der Grundlage einer Schiedsklausel, die sich in einem nicht unterzeichneten (und damit potentiell nicht abgeschlossenen) Hauptvertrag befindet.  Im Rahmen einer geschäftlichen Beziehung stellte die Gesellschaft Z der Gesellschaft...

 • 4. März 2016

Swiss Chambers‘ Arbitration Institution publiziert Statistiken für die Jahre 2012-2015

Die Swiss Chambers‘ Arbitration Institution hat ihre Statistiken für die Jahre 2012 bis 2015 publiziert.

 • 26. Februar 2016

4A_428/2015: Beteiligt sich eine Partei an einem Schiedsverfahren, ohne die Zuständigkeit des Schiedsgerichts in Frage zu stellen, ist sie mit der entsprechenden Rüge vor Bundesgericht wegen Verwirkung ausgeschlossen

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_428/2015 vom 1. Februar 2016 mit der Frage, ob die Beschwerdeführerin ihre Rüge verwirkt hatte, das Schiedsgericht sei nicht zuständig gewesen zu prüfen, ob die vertraglichen Voraussetzungen für die Erstellung eines Schiedsgutachtens erfüllt waren. Die Parteien schlossen einen Aktienkaufvertrag ab, der eine Schiedsklausel enthielt....

 • 25. Februar 2016

Der Internationale Schiedsgerichtshof der ICC erlässt eine „Guidance Note“ zur Offenlegung von Interessenkonflikten von Schiedsrichtern

Der Internationale Schiedsgerichtshof der ICC hat am 12. Februar 2016 eine „Guidance Note“ zur Offenlegung von Interessenkonflikten von Schiedsrichtern erlassen.

 • 24. Februar 2016

4A_65/2015: Der Entscheid des juge d’appui, mit dem er den Antrag einer Partei auf Ernennung eines Schiedsrichters abweist oder nicht darauf eintritt, kann im Geltungsbereich der internen Schiedsgerichtsbarkeit mit Beschwerde vor dem Bundesgericht angefochten werden (amtl. Publ.)

Mit Entscheid 4A_65/2015 vom 28. September 2015 erklärte das Bundesgericht, dass der Entscheid des juge d’appui, mit dem er den Antrag einer Partei auf Ernennung eines Schiedsrichters abweist oder nicht darauf eintritt, im Geltungsbereich der internen Schiedsgerichtsbarkeit mit Beschwerde vor dem Bundesgericht angefochten werden kann (E. 2.3): Force est d’admettre,...

 • 30. Oktober 2015

4A_246/2014: Teilweise Gutheissung einer Schiedsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs / die vereinbarte Einschränkung der Kognition des Schiedsgerichts bildet keinen Verstoss gegen den prozessuale Ordre public

Mit Entscheid 4A_246/2014 vom 15. Juli 2015 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport („TAS“) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs teilweise gut. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Fussballverein A schloss mit neun Spielern einen Arbeitsvertrag ab. Gemäss diesem Vertrag sollten die Spieler...

 • 18. September 2015

4A_709/2014: Beizug eines Sekretärs und Konsulenten durch das Schiedsgericht

Im Entscheid 4A_709/2014 vom 21. Mai 2015 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Aufgaben das Schiedsgericht an das Sekretariat und den Konsulenten des Schiedsgerichts delegieren darf. Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag bezeichneten die Parteien in ihrem Generalunternehmervertrag den Architekten D. als Einzelschiedsrichter in einem ad hoc Schiedsverfahren....

 • 16. Juni 2015

4A_633/2014 (amtl. Publ.): Keine Bindung eines Schiedsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen und die rechtlichen Erwägungen eines anderen Schiedsgerichts, das eine andere Forderung zu beurteilen hatte

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_633/2014 vom 29. Mai 2015 mit der Reichweite der Rechtskraftwirkung eines ausländischen Schiedsspruchs. Die Beschwerdeführerin schloss mit dem Beschwerdegegner einen Vertrag ab, in dem die Parteien einen jährlichen Grundbetrag vereinbarten, der nach den vertraglichen Voraussetzungen an den Beschwerdegegner zu bezahlen war. Im April 2010...

 • 12. Juni 2015