Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

4A_202/2016: Rüge der überraschenden Rechtsanwendung, weil das Schiedsgericht angeblich ein anderes als das gewählte Recht angewendet hat

Mit Ent­scheid 4A_202/2016 vom 3. August 2016 wies das Bun­des­ge­richt eine Beschwer­de gegen einen Schieds­spruch des Tri­bu­nal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Der Ent­scheid basier­te auf dem fol­gen­den Sach­ver­halt: B. ist ein pro­fes­sio­nel­ler Rad­renn­fah­rer (Beschwer­de­geg­ner 1). Die C. Sàrl hielt die Rech­te am Bild von B. (Beschwer­de­geg­ne­rin 2). Die A. SA...

 • 2. September 2016

4A_322/2015: Rechtliches Gehör / Dissenting Opinion / Stellungnahme des Präsidenten des Schiedsgerichts

Mit Ent­scheid 4A_322/2015 vom 27. Juni 2016 wies das Bun­des­ge­richt die Beschwer­de gegen einen Schieds­spruch eines ad hoc-Schieds­ge­richts mit Sitz in Zürich ab. Die Y. (Beschwer­de­geg­ne­rin 1) lei­te­te im Janu­ar 1989 ein Schieds­ver­fah­ren gegen die X. SA (Beschwer­de­füh­re­rin) ein. Dar­auf­hin erhob die X. SA eine Wider­kla­ge, die sich nicht nur gegen...

 • 21. Juli 2016

4A_82/2016: Subjektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Im Ent­scheid 4A_82/2016 vom 6. Juni 2016 prüf­te das Bun­des­ge­richt, ob das Schieds­ge­richt zustän­dig war zur Beur­tei­lung von Ansprü­chen gegen die Beschwer­de­füh­re­rin. Die B. AG (Beschwer­de­geg­ne­rin) lei­te­te ein Schieds­ver­fah­ren ein gegen die A. AG (Beschwer­de­füh­re­rin). Die Kla­ge stand im Zusam­men­hang mit der Still­legung einer Abwas­ser­rei­ni­gungs­an­la­ge. Die B. AG stell­te sich...

 • 14. Juli 2016

4A_342/2015: Schranken des Anspruchs auf rechtliches Gehör in der Schiedsgerichtsbarkeit: Kein zwingender Anspruch auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_342/2015 vom 26. April 2016 befasst sich das Bun­des­ge­richt mit der Fra­ge, ob das Schieds­ge­richt den Anspruch auf recht­li­ches Gehör ver­letz­te, als es den Antrag der Klä­ge­rin­nen abwies, nach Erhalt der Kla­ge­ant­wort wei­te­re schrift­li­che Zeu­gen­aus­sa­gen und ein Rechts­gut­ach­ten ein­rei­chen zu dür­fen.    Die Par­tei­en einig­ten sich in einem...

 • 3. Juni 2016

4A_426/2015: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid / Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids

Im Ent­scheid 4A_426/2015 vom 11. April 2016 äusser­te sich das Bun­des­ge­richt in einem Fall der inter­nen Schieds­ge­richts­bar­keit (i) zur Zuläs­sig­keit einer Beschwer­de gegen einen Berich­ti­gungs­ent­scheid sowie (ii) zur Bin­dung des Schieds­ge­richts an die Erwä­gun­gen eines Rück­wei­sungs­ent­scheids. Das Schieds­ge­richt erliess am 19. Febru­ar 2014 einen ersten Schieds­spruch. Die­sen hob das Bun­des­ge­richt mit Ent­scheid vom...

 • 6. Mai 2016

4A_628/2015: Schiedsverfahren wird sistiert, wenn eine Partei die Pflicht verletzt, zuerst ein zwingend vorgesehenes Schlichtungsverfahren durchzuführen (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_628/2015 vom 16. März 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit einer Klau­sel, gemäss der die Par­tei­en vor Ein­lei­tung eines Schieds­ver­fah­rens ein Schlich­tungs­ver­fah­ren durch­füh­ren müs­sen. Die Beschwer­de­füh­re­rin und die Beschwer­de­geg­ne­rin schlos­sen einen Ver­trag, der eine Klau­sel ent­hielt, wonach sämt­li­che Strei­tig­kei­ten zwi­schen den Par­tei­en zunächst Gegen­stand eines Schlich­tungs­ver­suchs unter Anwen­dung...

 • 12. April 2016

4A_422/2015: Das Schiedsgericht verletzt den Grundsatz des rechtlichen Gehörs, wenn es im Rahmen eines Abschreibungsbeschlusses einen Entscheid über die Verteilung der Verfahrenskosten fällt, ohne die Parteien vorgängig zur Kostenverteilung anzuhören (amtl. Publ.)

Im Ent­scheid 4A_422/2015 vom 16. März 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit ver­schie­de­nen Fra­gen, die aus dem Ver­zicht einer Par­tei auf ein Schieds­ver­fah­ren nach Art. 378 Abs. 2 ZPO resul­tier­ten. Sowohl die Klä­ge­rin­nen als auch die Beklag­ten lei­ste­ten in einem ad hoc Schieds­ver­fah­ren den ersten Kosten­vor­schuss. Den zwei­ten Kosten­vor­schuss lei­ste­ten nur...

 • 31. März 2016

4A_490/2015: Kein Rechtsmittel gegen einen positiven Ernennungsentscheid nach Art. 362 ZPO (amtl. Publ.)

Mit Ent­scheid 4A_490/2015 vom 25. Febru­ar 2016 behan­del­te das Bun­des­ge­richt die Fra­ge, ob gegen einen posi­ti­ven Ernen­nungs­ent­scheid nach Art. 362 ZPO ein Rechts­mit­tel ergrif­fen wer­den kann. Das Bun­des­ge­richt befass­te sich zunächst mit der Recht­spre­chung betref­fend die inter­na­tio­na­le Schieds­ge­richts­bar­keit und der Leh­re (E. 1.4.2. f.):  Unter dem mit Inkraft­tre­ten der ZPO auf­ge­ho­be­nen...

 • 17. März 2016

4A_492/2015: Gültigkeit statutarischer Schiedsklauseln (amtl. Publ.)

Mit Ent­scheid 4A_492/2015 vom 25. Febru­ar 2016 befass­te sich das Bun­des­ge­richt mit der Fra­ge, ob eine sta­tu­ta­ri­sche Schieds­klau­sel auch neu ein­tre­ten­de Mit­glie­der eo ipso mit dem Erwerb eines vor­be­stehen­den Mit­glied­schafts­an­teils bin­det. Das Bun­des­ge­richt stell­te die fol­gen­den Über­le­gun­gen an (E. 3.4.3.): Zur Gül­tig­keit sta­tu­ta­ri­scher Schieds­klau­seln unter dem 12. Kapi­tel IPRG hat sich...

 • 17. März 2016

4A_84/2015: Zuständigkeit des Schiedsgerichts auf der Grundlage einer Schiedsklausel in einem nicht unterzeichneten Hauptvertrag (amtl. Publ.)

Das Bun­des­ge­richt befass­te sich im Ent­scheid 4A_84/2015 vom 18. Febru­ar 2016 mit der Fra­ge, ob ein Schieds­ge­richt sei­ne Zustän­dig­keit beja­hen kann auf der Grund­la­ge einer Schieds­klau­sel, die sich in einem nicht unter­zeich­ne­ten (und damit poten­ti­ell nicht abge­schlos­se­nen) Haupt­ver­trag befin­det.  Im Rah­men einer geschäft­li­chen Bezie­hung stell­te die Gesell­schaft Z der Gesell­schaft X den...

 • 4. März 2016