Michael Feit

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RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Walder Wyss tätig und auf internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit) spezialisiert. Er vertritt Parteien sowohl in institutionellen als auch in ad hoc Schiedsverfahren und amtet auch als Schiedsrichter. Bei der Bearbeitung französischsprachiger Bundesgerichtsentscheide wird er von RA David Cuendet (ebenfalls Walder Wyss) unterstützt.

BGE 4A_54/2012: Rückweisung an das Schiedsgericht

Mit Entscheid 4A_54/2012 vom 27. Juni 2012 befasste sich das Bun­des­gericht mit dem Argu­ment, das Bun­des­gericht dürfe nach erfol­gter Aufhe­bung des Schied­sentschei­ds die Stre­it­sache nicht an das­selbe Schieds­gericht zurück­weisen, weil dieses befan­gen sei (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG). Das Bun­des­gericht hielt das vor­ab fest, dass die Anforderun­gen betr­e­f­fend die Unab­hängigkeit...

 • 27. Juli 2012

4A_14/2012: Ablehnungsentscheid des juge d’appui nicht anfechtbar vor Bundesgericht

Mit Entscheid 4A_14/2012 vom 2. Mai 2012 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob der Ablehnungsentscheid des Richters am Sitz des Schieds­gerichts (gemein­hin juge d’appui genan­nt) nach Artikel 180 Abs. 3 IPRG vor Bun­des­gericht ange­focht­en wer­den kann. Das Bun­des­gericht hielt an sein­er bish­eri­gen Recht­sprechung fest, wonach der Ablehnungsentscheid des juge d’appui...

 • 10. Juni 2012

Revidierte Schweizerische Schiedsordnung tritt am 1. Juni 2012 in Kraft

Die rev­i­dierte Schweiz­erische Schied­sor­d­nung tritt am 1. Juni 2012 in Kraft. Sie find­et Anwen­dung auf Schiedsver­fahren, bei denen die Ein­leitungsanzeige am 1. Juni 2012 oder später beim Sec­re­tari­at of the Arbi­tra­tion Court ein­gere­icht wor­den ist (Art. 1.3). Hier eine Auswahl der wesentlich­sten Änderun­gen: Als Schiedsin­sti­tu­tion haben die Han­del­skam­mern von Basel, Bern, Genf, Lau­sanne,...

 • 29. Mai 2012

4A_763/2011: Revisionsgesuch abgewiesen, weil die Gesuchstellerin im Schiedsverfahren einen Antrag auf Vorlage eines bestimmten Dokuments hätte stellen können, womit sie Kenntnis von der erheblichen Tatsache erlangt hätte

Mit Entscheid 4A_763/2011 vom 30. April 2012 wies das Bun­des­gericht ein Begehren auf Revi­sion eines Schiedsspruchs ab. Das Bun­des­gericht erk­lärte ein­lei­t­end, dass gemäss analoger Anwen­dung von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG die Revi­sion eines Schiedsspruch­es ver­langt wer­den kann, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhe­bliche Tat­sachen erfährt oder entschei­dende Beweis­mit­tel auffind­et, die sie...

 • 18. Mai 2012

Revidierte Schweizerische Schiedsordnung offiziell lanciert

Am 7. Mai 2012 lud die Zürcher Han­del­skam­mer zum Launch Event “Die Revi­sion der Schweiz­erischen Schied­sor­d­nung” ein; am Nach­mit­tag fand ein Work­shop im Grü­nen­hof statt, am Abend ein Apéro Riche im Carl­ton. Die rev­i­dierte Fas­sung der Swiss Rules of Inter­na­tion­al Arbi­tra­tion tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.

 • 8. Mai 2012

4A_627/2011: Schiedsentscheid aufgehoben wegen fehlender Zuständigkeit

Mit Entscheid 4A_627/2011 vom 8. März 2012 hiess das Bun­des­gericht die Beschw­erde gegen einen Zwis­ch­enentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) gemäss den Regeln für die interne Schieds­gerichts­barkeit gut und hob diesen auf. Im April 2008 schloss die Inter­na­tionale Eishock­ey-Föder­a­tion (Beschw­erde­führerin) mit dem Schweiz­erischen Eishock­eyver­band und der Schweiz­erischen Eishock­ey Nation­al­li­ga GmbH einen Ver­trag...

 • 26. April 2012

Aufhebung eines Schiedsentscheids wegen der Verletzung des Ordre public (amtl. Publ.)

Mit Entscheid 4A_558/2011 vom 27. März 2012 (zur Pub­lika­tion vorge­se­hen) hiess das Bun­des­gericht die Beschw­erde gegen einen Schied­sentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) wegen der Ver­let­zung des Ordre pub­lic nach Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG gut und hob diesen auf. Mit Schied­sentscheid vom 29. Juni 2011 bestätigte...

 • 6. April 2012

4A_428/2011: Anfechtung gegen den Beschluss über die Nichtsistierung des Schiedsverfahrens

Im Entscheid 4A_428/2011 vom 13. Feb­ru­ar 2012 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob die Beschw­erde­führer den Beschluss, das Ver­fahren nicht nach Art. 186 1bis IPRG zu sistieren, anfecht­en kön­nen. Das Bun­des­gericht erk­lärte, dass prozesslei­t­ende Ver­fü­gun­gen, die das Schieds­gericht nicht binden, nicht unter die anfecht­baren Schied­sentschei­de fall­en. Beschlüsse des...

 • 20. März 2012

4A_238/2011: Auslegung einer Rechtsmittelverzichtserklärung / Art. 192 IPRG EMRK-konform

Im Entscheid 4A_238/2011 vom 4. Jan­u­ar 2012 set­zte sich das Bun­des­gericht mit dem Argu­ment des Beschw­erde­führers auseinan­der, wonach die Parteien mit der Ver­wen­dung des Begriffs “appeal” in ihrer Rechtsmit­telverzicht­serk­lärung lediglich ein ordentlich­es Rechtsmit­tel auss­chliessen woll­ten. Die entschei­drel­e­vante Ver­tragsklausel lautete wie fol­gt (E. 2.2.1): Nei­ther Z.________ nor the Grantors shall be...

 • 26. Februar 2012

4A_246/2011: Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel

Im Entscheid 4A_246/2011 vom 7. Novem­ber 2011 (amtl. Pub­lika­tion vorge­se­hen) set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Ausle­gung ein­er pathol­o­gis­chen Schied­sklausel auseinan­der. Beschw­erde­führer war ein Fuss­ball­club, Beschw­erdegeg­ner­in eine Fuss­bal­la­gen­tur. Diese Parteien schlossen 2003 eine Vere­in­barung betr­e­f­fend den Trans­fer eines Spiel­ers. Die Vere­in­barung enthielt die fol­gende Klausel: “The com­pe­tent instance in case...

 • 4. Januar 2012