Oliver Kaufmann

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RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.

Bundesverwaltungsgericht heisst Beschwerden von Potenzmittelherstellern gut, hebt Kartellsanktionen von CHF 5.7 Mio erneut auf

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht hat eine Beschw­erde dreier Her­steller von Potenzmit­teln – Pfiz­er, Eli Lil­ly und Bay­er – gut­ge­heis­sen und Sank­tio­nen der Schweiz­er Wet­tbe­werb­skom­mis­sion im Umfang von ins­ge­samt CHF 5.7 Mio aufge­hoben. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht kam zum Schluss, dass die Preisempfehlun­gen der drei Her­steller keine unzuläs­si­gen Wet­tbe­werb­sabre­den darstell­ten. Die Schweiz­er Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat­te...

 • 12. Januar 2018

2C_63/2016: Bundesgericht weist Beschwerde von BMW ab, bestätigt Kartellbusse wegen Gebietsabschottung

Mit Urteil vom 24. Okto­ber 2017 bestätigte das Bun­des­gericht eine Busse der Schweiz­er Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) in der Höhe von rund CHF 157 Mio gegen die Bay­erische Motoren Werke AG (BWM). Nach den Fest­stel­lun­gen der WEKO hat­te BMW mit seinen Ver­tragshändlern im Europäis­chen Wirtschaft­sraum (EWR) ein Ver­bot zum Export von Neu­fahrzeu­gen...

 • 13. November 2017

WEKO: Busse für Verzinkereien wegen Preisabreden

Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat Bussen im Umfang von ins­ge­samt rund CHF 8 Mio gegen neun Feuerverzinker aus der Deutschschweiz und dem franzö­sis­chen Teil des Wal­lis aus­ge­sprochen. Nach den Fest­stel­lun­gen der WEKO hat­ten die Verzinkereien im Zeitraum zwis­chen 2004 und Anfang 2016 wieder­holt hor­i­zon­tale Preis­ab­sprachen getrof­fen (Art. 5 Abs. 3 lit....

 • 6. November 2017

2C_1016/2014, 2C_1017/2014: Bundesgericht kassiert Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, neue Runde in Sachen Preisabreden für Fenster- und Fenstertürbeschläge

Mit Urteilen vom 9. Okto­ber 2017 hat das Bun­des­gericht zwei Urteile des Bun­desver­wal­tungs­gerichts in Sachen Preisabre­den für Baubeschläge für Fen­ster und Fen­stertüren kassiert. Das höch­ste Schweiz­er Gericht hat die Sache damit zur Abklärung und Fest­stel­lung des Sachver­haltes sowie zum neuen Entscheid an die Vorin­stanz zurück­gewiesen. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht hat­te mit seinen Urteilen...

 • 23. Oktober 2017

WEKO prüft Verwaltungspraxis bei Marktzulassungen in den Kantonen Bern, Waadt und Tessin

Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat die Ver­wal­tung­sprax­is bei Mark­tzu­las­sun­gen für ver­schiedene Beruf­s­grup­pen in den Kan­to­nen Bern, Waadt und Tessin unter­sucht. Während bei den Gesund­heits­berufen die interkan­tonale Freizügigkeit offen­bar weit­ge­hend funk­tion­iert, beste­hen bei anderen Beruf­s­grup­pen teils erhe­bliche Defizite. Unternehmen und selb­ständig Erwerb­stätige im Bere­ich des Bin­nen­mark­t­ge­set­zes haben einen indi­vid­ual-rechtlichen Anspruch auf freien...

 • 21. Februar 2017

WEKO: Bussen gegen Grossbanken wegen Zinsderivat-Kartellen

Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat in den Unter­suchun­gen der Zins­derivat-Kartelle erste Bussen im Umfang von ins­ge­samt CHF 99.1 Mio gegen ver­schiedene Gross­banken ver­hängt. Mit ver­schiede­nen Banken wur­den im Zuge dessen ein­vernehm­liche Regelun­gen abgeschlossen, wobei die Ver­fahren gegenüber den­jeni­gen Banken und Bro­kern weit­er­laufen, die keine ein­vernehm­liche Regelung abschliessen woll­ten. Gegen­stand der fünf...

 • 22. Dezember 2016

WEKO: Busse wegen Verhinderung eines Parallelimports von australischen Signalleuchten

Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat eine aus­ländis­che Her­stel­lerin von sog. Warn­blit­zleucht­en sowie deren Schweiz­er Gen­er­alimpor­teurin wegen der Ver­hin­derung eines Par­al­le­limportes gebüsst. Die vom Ver­fahren betrof­fe­nen Warn­blit­zleucht­en (elek­tro­n­is­che Sig­nalleucht­en, die zum Beispiel der Polizei oder Feuer­wehr für die tem­poräre Sig­nal­i­sa­tion auf Strassen dienen) wer­den von der aus­tralis­chen Eflare Cor­po­ra­tion Pty Ltd hergestellt...

 • 21. Dezember 2016

BVGer bestätigt Busse gegen Nikon AG, stützt sich auf Elmex-Rechtsprechung

Mit Urteil vom 16. Sep­tem­ber 2016 hat das Bun­desver­wal­tungs­gericht eine Busse der Wet­tbe­werb­skom­mis­sion gegen Nikon AG wegen unzuläs­si­gen ver­tikalen Gebi­etsabre­den bestätigt. Nach den Fest­stel­lun­gen der WEKO Ende 2011 hat­te Nikon durch Export- und Importver­bote in den Verträ­gen mit Ver­trieb­spart­nern im In- und Aus­land den Par­al­lel­han­del in die Schweiz behin­dert und...

 • 29. September 2016

2C_180/2014: Bundesgericht bestätigt Busse gegen Gaba, fällt Leitentscheid zur Erheblichkeit von Wettbewerbsabreden

Mit Urteil vom 28. Juni 2016 (2C_180/2014) hat das Bun­des­gericht eine im Jahr 2009 gegen die Elmex-Her­stel­lerin Gaba ver­hängte Busse der Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) in der Höhe von CHF 4.8 Mio bestätigt. Der Entscheid des Bun­des­gericht­es stellt den ersten höch­strichter­lichen Entscheid zur kartell­rechtlich unzuläs­si­gen Ver­hin­derung von Par­al­le­limporten dar, und es ist...

 • 29. Juni 2016

BVGer erklärt Verfügung des Vizepräsidenten der WEKO zur Volkswagen-Preisabsprache für nichtig

Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat­te am 22. Mai 2013 eine Unter­suchung gegen die AMAG Auto­mo­bil- und Motoren AG sowie vier AMAG-Ver­trieb­spart­ner wegen möglich­er Preis­ab­sprachen im Einzel­han­delsverkauf von Neuwa­gen der Volk­swa­gen­gruppe eröffnet. AMAG, nicht aber die vier anderen Ver­fahrens­beteiligten, schloss in der Folge mit dem Sekre­tari­at der WEKO eine ein­vernehm­liche Regelung ab....

 • 27. April 2016