4A_290/2017: Bonus; Abgrenzung zwischen variablen Lohnbestandteilen und Gratifikationen
Die Z. Sàrl (Arbeitgeberin) ist eine Beteiligungsgesellschaft mit Sitz in Genf, die den Erwerb, das Halten von Anteilen und die Finanzierung von Gesellschaften aller Art in der Schweiz und im Ausland bezweckte. X. arbeitete als Generalsekretär auf Gruppenebene und für verschiedene Filialen in Frankreich, in der Schweiz und in den...
4A_651/2017: Bonus als Gratifikation; Gleichbehandlungsgrundsatz
B. war als Projektleiter für die A. SA tätig. Das Jahressalär betrug CHF 195’000 brutto. Daneben war im Arbeitsvertrag ein diskretionärer Bonus vorgesehen. Der Bonus hing insbesondere davon ab, ob das Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung nicht von einer Vertragspartei gekündigt worden war. Im Übrigen bestand ein Mitarbeiterbeteiligungsplan, der für...
4A_463/2017: Bonus als Gratifikation; Bestimmbarkeit der Bonusbeträge
X. war bei der Z. Ltd. als Öl-Händler angestellt. Die Z. Ltd. hatte ihren Sitz in Singapur und verfügte über eine Zweigniederlassung in Genf, die im Handelsregister eingetragen war. Die Z. Ltd. ist im internationalen Handel mit Öl-Produkten sowie im Seetransport tätig. Gemäss Arbeitsvertrag erhielt X. in Abhängigkeit der realisierten...
4A_378/2017: Bonus als Gratifikation; Ermessen des Arbeitgebers
X. war bei der Z. SA als Verantwortliche für die Buchhaltung (responsable comptable) angestellt. Das monatliche Bruttogehalt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsvertrag sah einen 13. Monatslohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erreichung jährlich festgesetzter Ziele ab. Der Vertrag enthielt wörtlich...
4A_714/2016: Bonus; mittlere bis höhere Einkommen
X. war bei einer Bank als Kundenberater in der Vermögensverwaltung angestellt (Client Advisor, Wealth Management). Das Jahressalär betrug CHF 100’000 brutto und wurde in 12 monatlichen Raten ausbezahlt. Der Arbeitsvertrag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäftsjahres auszahlen konnte. Der Bonus wurde im Vertrag als...
4A_349/2017: Erhöhte Treuepflicht für leitende Angestellte; fristlose Entlassung wegen eigenmächtiger Änderung des Logos
B. (Beschwerdegegner) wurde als Managing Director und später als Chairman of the European Group I. sowie Geschäftsführer bei der A. AG (Beschwerdeführerin) angestellt. Im Handelsregister war B. als Mitglied des Verwaltungsrates und Direktor der Beschwerdeführerin sowie der A. Holding AG eingetragen. Der Beschwerdegegner wurde fristlos entlassen, weil er eigenmächtig das...
2C_94/2018: Haftung für Schäden am Fahrzeug während Prüfungsfahrten (amtl. Publ.)
Während der Prüfungsfahrt zum Erwerb des Führerscheins der Kategorie B (Motorwagen und dreirädrige Motorfahrzeuge), kollidierte der Kandidat in Lenzburg mit einer Signaltafel. Die Kollision konnte nicht verhindert werden, obwohl der Prüfungsexperte über die Doppelpedale eine Vollbremsung einleitete. Der Sachschaden am Fahrzeug der A. GmbH belief sich gemäss Kostenvoranschlag auf CHF...
9C_147/2017: Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge; Unterbrechung des zeitlichen Konnexes (amtl. Publ.)
A. (Beschwerdeführerin) war als Lagermitarbeiterin bei der B. AG tätig und bei deren BVG-Stiftung vorsorgeversichert. Wegen einer betrieblichen Umstrukturierung wurde das Arbeitsverhältnis Ende Januar 1997 aufgelöst. Am 2. Dezember 1997 meldete sich A. bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die BVG-Stiftung anerkannte die Leistungspflicht. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens hob die...
4A_443/2017: Anforderungen an die Substanziierung im Zivilprozess
Im Urteil 4A_443/2017 vom 30. April 2018 hatte das Bundesgericht Gelegenheit, seine Rechtsprechung zu den Anforderungen an die Substanziierung im Zivilprozess ausführlich darzulegen. Folgende Erwägungen seien an dieser Stelle als Zusammenfassung wörtlich zitiert: 2. Inwieweit Tatsachen zu behaupten und zu substanziieren sind, ergibt sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen...
4A_579/2017; 4A_581/2017: Zulässigkeit von Konventionalstrafen im Arbeitsrecht (amtl. Publ.)
Dr. A. (Beklagte) war als geschäftsführende Ärztin der Arztpraxis Dr. D. von der B. AG (Klägerin) angestellt. Der Arbeitsvertrag stipulierte eine Konventionalstrafe von CHF 50’000 pro Verstoss bei Zuwiderhandlungen gegen den Vertrag, insbesondere gegen das Konkurrenzverbot oder die Geheimhaltungspflicht. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis, worauf die Klägerin eine Konventionalstrafe von...