Kategorie: Diverses

BFS: Langzeitstatistik zur Rückfallquote von Straftätern

Das Bundesamt für Statistik hat kürzlich mit der „Strafurteilsstatistik 1984-2014“ eine Langzeitbeobachtung der Rückfallquoten Schweizer Straftäter veröffentlicht. Danach wurden rund 38 Prozent einer Gruppe von Erwachsenen des gleichen Jahrgangs mit Schweizer Staatsangehörigkeit, die bereits einmal verurteilt worden waren, langfristig ein zweites Mal verurteilt. Bei mehr als der Hälfte (51%) der...

 • 23. November 2015

ARE: Zweitwohnungsliste aktualisiert

Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) teilt in einer Medienmitteilung vom 6. November 2015 mit, dass 36 Gemeinden aus der Liste im Anhang zur Verordnung über Zweitwohnungen (SR 702) gestrichen worden sind. Die folgenden 12 Gemeinden konnten nachweisen, dass sie einen Anteil von weniger als 20 % Zweitwohnungen haben: Reichenbach im...

 • 8. November 2015

BR: Genehmigung der revidierten Gewässerschutzverordnung

Einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vom 4. November 2015 ist zu entnehmen, dass der Bundesrat die revidierte Gewässerschutzverordnung genehmigt hat. Von Relevanz sind insbesondere die Präzisierungen zum Gewässerraum. Fünf zusätzliche Regelungen sollen für Klärung und einen einheitlichen Vollzug sorgen. Dabei handelt es sich (1) um Ausnahmeregelungen für das...

 • 5. November 2015

ARE/BFE: Bund gibt Konzept Windernergie in Anhörung

Einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Energie (BFE) und des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) vom 22. Oktober 2015 ist zu entnehmen, dass der Bund das Konzept Windenergie in die Anhörung gegeben hat. Beim Dokument handelt es sich um ein Konzept i.S.v. Art. 13 RPG (Raumplanungsgesetz, SR 700), welches festhält, wie die...

 • 23. Oktober 2015

22. Tätigkeitsbericht des EDÖB veröffentlicht

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB hat heute seinen 22. Tätigkeitsbericht (2014/2015) veröffentlicht, mit folgendem Inhalt (Bilddateien):  

 • 29. Juni 2015

EDÖB: Erläuterungen zu „Bring Your Own Device“ (BYOD)

Der EDÖB hat mit Datum vom 8. Juni Erläuterungen zum Thema „Bring Your Own Device“ (BYOD; d.h. zur geschäftlichen Nutzung privater Geräte) veröffentlicht. Laut EDÖB sind dabei insbesondere folgende Massnahmen zu treffen: Klare Nutzungsregelung (z.B. in Form einer schriftlichen Weisung), die besagt, was erlaubt ist und was nicht. Für die...

 • 12. Juni 2015

BGer: Rücktritt von Bundesrichterin Susanne Leuzinger

Einer Medienmitteilung des BGer vom 21. Mai 2015 ist zu entnehmen, dass Susanne Leuzinger auf Ende des laufenden Jahres von ihrem Amt als Bundesrichterin zurücktritt. Bundesrichterin Leuzinger war in den Amtsperioden 2007/2008 und 2009/2010 Vizepräsidentin des BGer und präsidiert momentan die erste sozialrechtliche Abteilung.

 • 22. Mai 2015

KOBIK: markanter Anstieg an Meldungen

Die beim Bundesamt für Polizei (fedpol) angesiedelte Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) hat vergangene Woche ihren Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Die Behörde hat insgesamt 10’214 Verdachtsmeldungen aus der Bevölkerung erhalten. Dies entspricht einer Zunahme von rund elf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Strafbare Handlungen gegen das Vermögen (6’837 Meldungen) wurden...

 • 2. April 2015

BGer: Geschäftsbericht 2014 erschienen

Einer gemeinsamen Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts ist zu entnehmen, dass an einer vor Kurzem gemeinsam durchgeführten Medienkonferenz die Geschäftsberichte für das Jahr 2014 vorgestellt wurden. Laut dem Geschäftsbericht des BGer ist die Geschäftslast im Jahr 2014 leicht zurückgegangen. 7’702 Eingängen standen 7’563 erledigte Fälle...

 • 25. März 2015

MELANI: Public Private Partnership zur Bekämpfung von Cyber-Attacken

Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung des Bundes (MELANI) und der Verein Swiss Cyber Experts (SCE) sind im vergangenen Jahr eine Public Private Partnership (PPP) eingegangen. Im Falle schwere Cyber-Angriffe soll diese PPP den Geschädigten mit „gebündeltem Expertenwissen effizient eine Diagnose liefern“. Die PPP ist seit kurzem operativ und wird seit...

 • 25. März 2015